Sitzung der Gemeindevertretung
Am 26.08.2026, um 20:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Gemeinde Flieden, Hauptstraße 36 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2024 |
| 5. | Kenntnisnahme über die Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) |
| 6. | Kenntnisnahme über wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2025 gemäß § 112 HGO |
| 7. | 1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Flieden |
| 8. | Neufassung der Friedhofsordnung der Gemeinde Flieden |
| 9. | Änderung der Gemeindegrenzen; hier: Grenzänderungsvertrag mit der Gemeinde Neuhof bzgl. der Gemeindegrenzen in den Gemarkungen Neuhof sowie Schweben |
| 10. | Änderung der Gemeindegrenzen; hier: Grenzänderungsvertrag mit der Gemeinde Neuhof bzgl. der Gemeindegrenzen in den Gemarkungen Neuhof, Rommerz sowie Flieden |
| 11. | Änderung der Gemeindegrenzen; hier: Grenzänderungsvertrag mit der Gemeinde Kalbach bzgl. der Gemeindegrenzen in den Gemarkungen Mittelkalbach sowie Schweben |
| 12. | Abschluss einer Städtepartnerschaft/Gemeindepartnerschaft mit der Gemeinde Irschen (Österreich) |
| 13. | Straßenbeleuchtungsvertrag; hier: Vorvertragliche Beendigung und Neuabschluss eines Vertrags mit der RhönEnergie Fulda GmbH |
| 14. | Kommunale Wärmeplanung; hier: Durchführung im Konvoiverfahren mit den Kommunen Neuhof und Kalbach sowie Mittelbereitstellung gemäß § 100 HGO |
| 15. | Förderprogramm "Zukunft Innenstadt 2026"; hier: Bewerbung mit dem Projekt: Revitalisierung Sport- und Freizeitgelände Flieden |
| 16. | Antrag des Gemeindevertreters Jörn Auerbach vom 26.07.2026: Änderung der Geschäftsordnung (E-Mail-Verkehr) |
| 17. | Antrag des Gemeindevertreters Philipp J. Manusch vom 10.08.2026: Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Flieden |
| 18. | Antrag der FDK-Fraktion vom 10.08.2026: Vereinsförderung transparent und zukunftsfähig gestalten" |
| 19. | Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2026: Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A66 im Gemeindegebiet Flieden |
| 20. | Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2026: Beantragung von Fördermitteln für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen sowie Prüfung weiterer Sanierungsmaßnahmen |
| 21. | Anfrage der FDK-Fraktion vom 10.08.2026: Zukünftige Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses Stork" |
| 22. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.08.2026: Sachstand Umbau und Sanierung des Freibades Flieden |
| 23. | Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 100 HGO für den Erwerb unbebauter Grundstücke; hier: Weiterer Flächenankauf für das Neubaugebiet "Michelsfeld II" in der Gemarkung Flieden |
| 24. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 17.08.2026