Sitzung der Gemeindevertretung am 9. September
Am 09.09.2025, um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Schweben, Höhenstraße 6 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" durch den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs; hier: Kenntnisnahme des Schlussberichts für die Gemeinde Flieden |
| 5. | Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2023 |
| 6. | Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 GemHVO ab 01.01.2026 |
| 7. | Aufnahme einer Gemeindepartnerschaft mit der Gemeinde Irschen (Kärnten, Österreich) |
| 8. | Bauleitplanung Flieden, Gewerbegebiet Südwest "Am Distelrasen", Aufstellungsbeschluss |
| 9. | Bauleitplanung, Flieden, OT Magdlos, Sanierungs- und Entwicklungsgebiet Federwisch - Aufstellungsbeschluss |
| 10. | Antrag des Gemeindevertreters Mario Klotzsche vom 06.08.2025: "Spielstätten zukunftsfest machen" |
| 11. | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2025: "Umbenennung eines Straßenabschnitts im Ortsteil Rückers in `Winfried-Kreß-Straße´" |
| 12. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2025: "Abweichung vom ursprünglich geplanten Termin der September Sitzung" |
| 13. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2025: "Umsetzungsstand des Beschlusses `Tempo 30 in Teilabschnitt der Magdloser Straße` (November 2024)" |
| 14. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2025: "Freier Eintritt im Freibad Flieden für Feuerwehrleute" |
| 15. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2025: "Sommerferienprogramm der Gemeinde Flieden" |
| 16. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten: Flächentausch / Flächenankauf |
Flieden, 01.09.2025