Sitzung der Gemeindevertretung
Am 18.09.2024, um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Döngesmühle, Thomasstraße 14 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Zukunftsprozess: Dorfentwicklung - Flieden 2030: Teilnahme und Schwerpunkt an einer Dorfmoderation |
| 5. | 5. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer |
| 6. | Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Gemeinde Flieden (Planungszeitraum 2024-2026) |
| 7. | Satzung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Grundstück Hauptstraße 13 in Flieden |
| 8. | Antrag vom 10.01.2022 "Erstellen eines Klimaschutzkonzeptes sowie die Schaffung einer Stelle im Klimaschutzmanagement für Flieden" - Sachstand zur Förderantragstellung und Änderung des Beschlusses |
| 9. | Bauleitplanung in der Gemeinde Flieden Bebauungsplan Flieden, Nr. 41 "Schlüchterner Straße": Auswertung der eingegangenen Stellungnahme - Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 10. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Gründen vom 03.09.2024 zur Entschärfung von Gefahrenstellen im Straßenverkehr aufgrund der Reform der StVO |
| 11. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2024 auf Rückbau des Werbepylonen |
| 12. | Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2024 zur Schaffung ausreichender und sicherer Fahrradabstellplätze an den DGHs in der Gemeinde Flieden |
| 13. | Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2024 zur Einrichtung von Wickelplätzen in den DGHs der Gemeinde Flieden |
| 14. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2024 zur Statusanzeige beschlossener Anträge |
| 15. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.09.2024 zum Status der Erstellung eines Radwegekonzeptes für den Kernort Flieden, sowie die Anbindung der Ortsteile an den Kernort (Beschluss vom 26.01.2022) |
| 16. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 09.09.2024