Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeindevertretung am 8. November 2023
Am 08.11.2023, um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal der Gemeinde Flieden, Hauptstraße 36 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |
| 5. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Flieden |
| 5.1. | Änderungsantrag des Gemeindevertreters Peter Klug zur Neufassung der Hauptsatzung |
| 6. | Zweiter Finanzstatusbericht 2023 |
| 7. | Bauleitplanung in Flieden, Bebauungsplan Flieden Nr. 15 A "Am Kirchberg" 4. Änderung, Aufhebungsbeschluss |
| 8. | Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023 zur Prüfung der Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Gemeinde Flieden zum 01.01.2025 |
| 9. | Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023 zum Thema Nachhaltige Außenbereichsentwicklung in den Fliedner Ortsteilen ermöglichen |
| 10. | Antrag der FDK-Fraktion vom 23.10.2023 auf Aktualisierung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Gemeinde Flieden |
| 11. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2023 auf Schaffung und Besetzung einer neuen Stelle in der Verwaltung mit der Stellenbeschreibung Marketing und Öffentlichkeitsarbeit/Kommunikation |
| 12. | Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDK und SPD auf Übergabe der Untersuchungs-Ergebnisse zur Analyse der Strukturen in der Gemeindeverwaltung an die Mitglieder der Gemeindevertretung, einschl. der hierzu geplanten Priorisierung zukünftiger Umstrukturierungen |
| 13. | Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDK und SPD auf Bestandsaufnahme zu allen bekannten, geplanten Investitionen und notwendigen Sanierungs-Sachständen in der Großgemeinde Flieden |
| 14. | Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2023 zur Übermittlung der Protokolle der Sitzungen des Gemeindevorstandes |
| 15. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2023 nach Stand zum Antrag vom 30.11.2016 zur Schaffung einer Feuerstelle mit Sitzgelegenheit für den Kernort Flieden am Weinberg/Galgenberg |
| 16. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2023 nach Stand zum Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2023, S. 130 vom 16.01.2023 "Produkt 55510: Land- und Forstwirtschaft, Konto 61650000: Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen - Feldwegeunterhaltung" |
| 17. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach Stand zum Antrag vom 03.05.2022 "Naturnahe Grünpflege" |
| 18. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2023 nach Stand zum Antrag vom 10.01.2022 "Erstellen eines Klimaschutzkonzeptes sowie die Schaffung einer Stelle im Klimaschutzmanagement für Flieden" |
| 19. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2023 nach Stand zum Antrag vom 17.10.2023 "Budget für Nachpflanzung von Bäumen als Baumlückenschluss" |
| 20. | Anfrage der SPD-Fraktion zum Status der Erstellung eines Radwegekonzeptes für den Kernort der Gemeinde Flieden, sowie die Anbindung der Ortsteile an den Kernort, gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 26. Januar 2022 |
| 21. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 31.10.2023