Ortsbeirat DöngesmühleProtokoll zur 3. Ortsbeiratssitzung am 20.12.2022

Protokoll zur 3. Ortsbeiratssitzung am 20.12.2022

Anwesende Mitglieder des Ortsbeirates:

Helmut Reich

Stefan Schaub

Tobias Hüfner

Wolfgang Sievers

Cedrik Auth

Bürgermeister Christian Henkel entschuldigt

Der Ortsvorsteher Helmut Reich eröffnete um 19:00 Uhr die Sitzung begrüßte alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Anschließend stellte er die ordnungs- und fristgerechte Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Schriftführer ist heute Tobias Hüfner (stellvertretender Schriftführer).

Die Radtour - zu 50 Jahre Großgemeinde Flieden - war ein voller Erfolg. Auch das Event in Döngesmühle war sehr gut besucht. Hierfür bedankt sich der Ortsbeirat bei allen Helferinnen und Helfern für die gelungene Veranstaltung und selbstverständlich bei allen Gästen aus Nah und Fern.

Diese soll eventuell als feste jährliche Veranstaltung in den Terminkalender der Großgemeinde aufgenommen werden. Kontrovers wurde darüber schon in der Gemeindevertretung diskutiert. Der Ortsbeirat soll in den Ortsteilen jeweils die Organisation übernehmen.

Der Ortsbeirat empfiehlt die Radtour alle drei Jahre durchzuführen.

Abstimmung 5-0-0

Stellungnahme Ortsbeirat Döngesmühle

Folgende Mittelanmeldungen des Ortsbeirates für das Investitionsprogramm 2023 sind laut Protokoll vom 25.06.2023 aufgenommen worden:

• neue Sektionaltore für die Garagen am DGH

  • hierfür sind 7500€ eingeplant

• Fußweg zwischen Neubaugebiet „An der Eichenmühle“ zur „Wendelinusstraße“

  • im Rahmen des Endausbaus der Straße „An der Eichenmühle“ ist seitens der Gemeinde angedacht den Weg als wassergebundene Decke auszubauen

  • der Ortsbeirat wünscht, ebenso wie viele Bürger, hier einen festen Ausbau mit Pflastersteinen oder einer Teerdecke

• Fahrradständer am DGH und Spielplatz mit Ladestation

  • für einen neuen Fahrradständer am DGH wurden 500€ eingeplant

  • eine Ladestation ist vorerst nicht vorgesehen

• Ersatz der alten Eingangstür am „alten“ DGH

  • es sind 2500€ für den Ersatz der alten Eingangstür eingeplant

• Ausbesserung der Risse im Asphalt der „Karl-Ranft Straße“ und „Unter den Birken“

  • die Anmeldung der Maßnahme wurde in die Liste der laufenden Straßenunterhaltung aufgenommen

Des weiteren wird der Haushaltsplan zur Kenntnis genommen.

• Verabschiedung Bianca Dölp

Frau Bianca Dölp wurde bei der Kommunalwahl am 14.03.2021 in den Ortsbeirat Döngesmühle gewählt. Sie hat ihr Mandat aus persönlichen Gründen zum 31.10.2022 niedergelegt. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Sie zur ersten Schriftführerin gewählt. Wir bedanken uns sehr herzlich für die vertrauensvolle Mitarbeit im Ortsbeirat. Der Ortsvorsteher Helmut Reich überreichte Ihr zum Dank einen Blumenstrauß und ein Präsent.

Der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der CDU ist Wolfgang Sievers. Er tritt mit Wirkung zum 01.11.2022 an die Stelle der ausgeschiedenen Mandatsträgerin.

• Neuwahl des ersten Schriftführers

Für die Neuwahl zum ersten Schriftführer wird Wolfgang Sievers vorgeschlagen.

Per Akklamation wird Wolfgang Sievers zum ersten Schriftführer gewählt.

Abstimmung 4-0-1

• Ortsteilbudget

Das Ortsteilbudget möchte der Ortsbeirat dieses Jahr für den Weinberg nutzen. Es wird ein Sonnensegel für den dortigen Spielplatz angeschafft.

Abstimmung 5-0-0

• Straßenzustand

• wird an die Gemeinde zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet

Es wurde angeregt, den geplanten monatlichen Dorftreff im DGH als „Döngesmühler Treff“ für mittwochs um 19:00 zu planen.

gez.

Helmut Reich  — Tobias Hüfner

Ortsvorsteher  — 2. Schriftführer