Sitzung der Gemeindevertretung
Am 04.03.2026, um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Döngesmühle, Thomasstraße 14 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Sachstandsbericht zur Digitalisierung in der Verwaltung und den Außenstellen der Gemeinde Flieden (Digitalisierungsbericht) |
| 5. | Liquiditätsnachweis der Gemeinde Flieden zum 31.12.2025 |
| 6. | Winterdienst 2026; hier: Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsmittel 2025 gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO |
| 7. | Einvernehmliche Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Personalverwaltung zum 31. Mai 2026, Auflösung des Personalgestellungsvertrages zwischen Großenlüder und Flieden |
| 8. | Kenntnisnahme über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Flieden für das Haushaltsjahr 2026 |
| 9. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2026: Prüfung und Nutzung von Fördermitteln zur Etablierung eines Dorfkümmerers / einer Dorfkümmerin |
| 10. | Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2026: Antrag auf Änderung der Nutzungsgebühren für Bürgerhäuser / Dorfgemeinschaftshäuser |
| 11. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2026: Nachfrage zu dem am 25.01.2023 beschlossenen Antrag "Baumpflanzungen als Lückenschluss" |
| 12. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026: Stand des Freiwilligen Polizeidienstes in Flieden |
| 13. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026: Umsetzungsstand beschlossener SPD-Anträge |
| 14. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026: Sachstand der Brücke übers Eselwasser |
| 15. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026: Situation der Altkleider- und Altglascontainer |
| 16. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
| 17. | Flächenankäufe für das Neubaugebiet Michelsfeld II in Flieden |
Flieden, 23.02.2026