Bürokratie

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in den letzten Jahren stellen wir als Stadtverwaltung zunehmend fest, dass sich unsere Arbeit immer mehr mit bürokratischen Hürden und unzähligen Vorschriften verkompliziert. Statt dem versprochenen Bürokratieabbau, erleben wir einen regelrechten Bürokratieaufbau. Das wirkt sich nicht nur auf die Effizienz unserer Verwaltung aus, sondern führt auch zu einer immer größeren Frustration bei den Bürgern. Der Handlungsbedarf ist deshalb dringender denn je.

Ein Beispiel ist die barrierefreie Gestaltung unserer neuen städtischen Homepage. Wir haben viel Mühe und Zeit investiert, um eine Website zu erstellen, die auch Menschen mit Sehbehinderungen zugänglich ist. Doch wenige Monate nach der Veröffentlichung bekamen wir ein fast 40-seitiges Gutachten vom Barrierebeauftragten des Landes Thüringen, in dem wir nur einen geringen Teil der zahlreichen Anforderungen für Barrierefreiheit erfüllt haben sollen. Ein weiteres Beispiel betrifft den Bauhof: Arbeitskleidung darf nach dem neuen Arbeitsschutzgesetz nur noch maximal 12-mal gewaschen werden. Danach muss diese von einem Beauftragten überprüft werden, ob sie den Sicherheitsstandards – etwa in Bezug auf Leuchtstreifen – noch entspricht. Diese Beispiele sind nur die Spitze des Eisbergs. Bürokratie ist zur Funktion eines Staates grundsätzlich wichtig, aber die mittlerweile ausufernde Bürokratie behindert und blockiert uns. Wenn Genehmigungen, Förderanträge oder Entscheidungen zu lange dauern, entsteht Frust – bei Bürgern, Vereinen, Unternehmen. Wenn die Welt schneller wird, dann müssen wir auch die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, die es ermöglichen, in einem modernen, flexiblen Tempo vor Ort zu handeln. Die mittlerweile überbordenden bürokratische Hürden behindern nicht nur Innovation und regionale Entwicklung, sondern gefährden auch das demokratische Grundprinzip der Teilhabe.

Deshalb fordere ich Land und Bund auf: Geben Sie den Kommunen mehr Verantwortung und Spielraum, damit wir unsere Städte und Dörfer effektiv weiterentwickeln können. Ich wünsche mir Verantwortliche mit Courage und Mut und dem klaren Willen zu Vereinfachung, Transparenz und Verlässlichkeit. Es ist höchste Zeit, die Verwaltung auf das Wesentliche zu konzentrieren: Auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort! Sie sind es, die Steuern zahlen, die mit ihrem ehrenamtlichen Engagement vieles am Laufen halten und sie sind es, für die wir tagtäglich unsere Arbeit tun.

Ihre Bürgermeisterin

Manuela Henkel