Rede zur Einbringung des Gemeindehaushalts 2022

Ich begrüße Sie herzlich zu einer der wichtigsten Vertretersitzungen des Jahres, in welcher der Haushaltsplan für das kommende Jahr eingebracht wird.

Die Haushaltsplanung in den letzten beiden Planjahren war schwierig bis kaum abzuschätzen. Die möglichen Auswirkungen der Pandemie waren schwer abzubilden in den kommunalen Haushalten. Die hessischen Kommunen wie auch wir haben vorsichtig geplant. Erfreulicherweise konnten wir in den Jahren 2021 und 2022 Überschüsse erwirtschaften und somit unseren Haushalt ausgleichen. Hauptsächlich ist dies den überdurchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken wie auch den Preissteigerungen im Bereich der Forstwirtschaft, die uns ein dickes Polster an Einnahmen aus dem Holzverkauf beschert haben.

Ich möchte aber auch an dieser Stelle betonen, dass ein Mehrwert, der monetär nicht messbar ist, durch die sehr guten Leistungen unserer Mitarbeiter generiert wurde. Wir hatten viele zusätzliche Aufgaben zu bewältigen, wir hatten uns auch sehr viel vorgenommen. Viele Investitionen wurden und werden mit Fördergeldern finanziert. Das bedeutet viel Fachwissen und bürokratischen Aufwand. Pandemiebedingte oder sonstige Personalausfälle mussten von einer kleinen Mannschaft ausgeglichen werden. Das kann nicht immer gelingen, Prioritäten mussten gesetzt werden. Aber auch Preissteigerungen und Lieferschwierigkeiten haben uns die Abarbeitung erschwert.

Mit einem Polster an Überschüssen begeben wir uns in die Haushaltsplanung des Haushaltsjahres 2023, in welchem wir uns nicht nur mit Auswirkungen der Corona-Pandemie auseinandersetzen müssen, sondern uns zusätzlich noch mit den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine konfrontiert sehen.

Hofften wir im letzten Jahr noch auf Entspannung der schwierigen Haushaltslage, wurden wir in diesem Jahr eines Besseren belehrt.

Trotz all der Widrigkeiten ist der Haushalt der Gemeinde Greifenstein wie in jedem Jahr gespickt von notwendigen Maßnahmen, ob im laufenden Betrieb oder bei investiven Projekten.

Wir haben die Preissteigerungen wie z. B. bei Strom, Heizöl, Treibstoffen oder Streusalz im Ergebnishaushalt berücksichtigt. Wichtig ist in diesem Jahr die Abarbeitung der Mängelliste der Feuerwehrhäuser, hierfür haben wir das Budget erhöht. Die geplanten Maßnahmen der Hessenkasse müssen weiter abgearbeitet werden. Ebenso müssen Ausbesserungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen mit DSK-Verfahren durchgeführt werden.

Mehr kann fast schon nicht mehr getan werden, da wir in diesem Jahr bei der Kreis- und Schulumlage erheblich zulangen müssen. Die Kreisumlagegrundlagen schießen im Jahr 2023 um rd. 1 Mio. € nach oben, dies hat zur Folge, dass die Gemeinde Greifenstein 620.000 € mehr Kreis- und Schulumlage an den Lahn-Dill-Kreis zahlen muss als im letzten Jahr. Diese Mehraufwendungen werden abgefedert durch ein Plus bei der Schlüsselzuweisung von rd. 160.000 €, ein Plus beim Einkommensteueranteil von 275.000 € und ebenso durch die derzeit gute Lage der Gewerbesteuer, welche mit 500.000 € über dem Ansatz von 2022 veranschlagt ist.

Im laufenden Betrieb bedeutet dies, dass wir einen Überschuss für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rd. 86.000 € erzielen werden.

Geplante Investitionen für das Haushaltsjahr 2023 sind, wie auch in den letzten Jahren als Daueraufgabe, die Sanierung der Abwasserkanäle und der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen. Ebenso muss die Erschließung der zweiten Bauabschnitte der Neubaugebiete Odersberg, Rodenroth und Allendorf fertiggestellt werden, um die Bauplätze voll erschlossen zum Kauf anbieten zu können. Auch fertigzustellen ist der Lückenschluss des Ulmtalradweges vom Outdoorzentrum in Richtung Leun.

Mit diesen Maßnahmen planen wir im Haushaltsjahr 2023 einen Betrag von 3.725.438 € zu investieren, welcher durch Zuschüsse in Höhe von 1.024.000 € verringert wird auf einen gemeindlichen Anteil von 2.701.438 €.

Dieser gemeindliche Anteil wird, soweit keine liquiden Mittel zur Verfügung stehen, mit Krediten finanziert. Da in den letzten 4 Jahren genügend liquide Mittel zur Verfügung standen, haben wir keine Kredite aufnehmen müssen und konnten den Schuldenstand auf derzeit unter 5,5 Mio. € senken.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns konstruktive Beratungen.