Einladung zur Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
Am Dienstag, dem 14.05.2024, findet um 19:00 Uhr, in der Dr. Berthold-Leinweber-Stube im Haus des Gastes in Gladenbach eine Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses statt. Hierzu wird die Bevölkerung eingeladen.
Vorläufige Tagesordnung
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 3. | Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2024 |
| 4. | Ortsgericht Gladenbach III Wiederwahl des Ortsgerichtsschöffen Hartmut Benner |
| 5. | Abweichung vom Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gladenbach Hier: Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Abteilung Weitershausen |
| 6. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben der Gewerbeüberwachung sowie gewerberechtlicher Ordnungswidrigkeitsverfahren ab 01.10.2024 |
| 7. | Neufassung der Satzung über die Friedhofsordnung der Stadt Gladenbach |
| 8. | Neufassung der Gebührenordnung zur Satzung über die Friedhofsordnung der Stadt Gladenbach |
| 9. | Anträge |
| 9.1 | Prüfauftrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2024 betreffend Einrichtung einer U3 Gruppe und Umzug des evangelischen Kindergartens im Stadtteil Weidenhausen in die Gebäude der Adolph-Diesterweg-Schule und ggfs. Umzug des Waldkindergartens in unmittelbarer Nähe |
| 9.2 | Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2024 betreffend Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen zu den morgendlichen Stoßzeiten (07:00 - 08:30 Uhr) in der Weidenhäuser Straße vornehmen zu lassen |
| 9.3 | Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2024 betreffend Beschilderung und Prüfung eines barrierefreien Zugangs zum Haus des Gastes |
| 9.4 | Antrag der CDU-Fratkion vom 30.04.2024 betreffend Veröffentlichung von Abstimmungsergebnissen im Amtsblatt |
| 10. | Anfragen / Verschiedenes |