Neujahrsansprache des Bürgermeisters der Gemeinde Bous

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich darf Sie ganz herzlich zum Neujahrsempfang der Gemeinde begrüßen.

Der Jahreswechsel liegt schon wieder über zwei Wochen hinter uns. Der Jahresbeginn ist traditionell Gelegenheit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und das neue Jahr ins Visier zu nehmen.

Verzeihen Sie dabei, wenn ich ohne große Umschweife direkt zur Sache komme.

Das Jahr 2025 war in Bous geprägt von Licht und Schatten.

Die Freude, dass nach fast 20 Jahren endlich die Bauarbeiten zur Anbindung der B 269 an das Gewerbegebiet Stahlwerk beginnen konnten, wurde rasch durch auftretende massive Schwierigkeiten getrübt. Obwohl bekannt war, dass dort umfangreiche Munitionsvorkommen zu befürchten sind und obwohl diese Gegebenheit bei der Kostenberechnung berücksichtigt wurde, erwiesen sich die Verhältnisse vor Ort als deutlich komplizierter. Der Boden weist dort einen hohen Anteil an eisenhaltigem Material auf, so dass die üblichen Messungen zu keinen verwertbaren Ergebnissen führen. Im Zusammenhang mit strengeren rechtlichen Vorgaben erschweren sich die Bauarbeiten dadurch so sehr, dass mit höheren Kosten in einer unfassbaren Größenordnung von bislang 6 Mio. Euro und einer deutlich verlängerten Bauzeit bis voraussichtlich Mitte 2027 zu rechnen ist.

Wie bereits mehrfach berichtet, ist im Jahr 2024 ein Wasserschaden im Kinderhaus aufgetreten. Der Umstand, dass zur gleichen Zeit der neue Kindergarten Seepferdchen eröffnet wurde, erlaubte es uns, die Betreuungssituation einigermaßen aufrecht zu erhalten. Die Arbeiten im Kinderhaus sollen in der ersten Jahreshälfte 2026 abgeschlossen werden. Dabei werden - auch über die Schadensbeseitigung hinaus - weitere Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt, so dass die mittlerweile 35 Jahre alte Einrichtung im Sommer wieder in einem sehr guten Zustand sein wird.

Als wäre ein solcher Wasserschaden nicht schon genug, wurde im August des vergangenen Jahres auch noch ein Wasserschaden in der neuen Einrichtung Seepferdchen festgestellt. Hier hat sich zwischen Bodenplatte und Estrich Nässe gebildet. Die Ursachenermittlung konnte trotz der sofort eingeleiteten Maßnahmen immer noch nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Nun sind auch hier aufwendige Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Der genaue Umfang kann noch nicht beziffert werden. Durch die räumliche Einschränkung in gleich zwei Einrichtungen ist die Situation für Kinder, Eltern und pädagogisches Personal bereits seit eineinhalb Jahren äußerst strapaziert.

Ein durchaus erfreuliches Ereignis gab es im April zu vermelden: Nach langer Vorbereitung konnte der Spatenstich für die Unterführung an der Strecke der Deutschen Bahn durchgeführt werden. Bous ist immer noch einer der einzigen Bahnhöfe dieser Größenordnung im Saarland, die noch nicht barrierefrei erreichbar sind. Mit der neuen Unterführung, drei Aufzügen und einem Durchstich bis zur Seite des Stahlwerkes soll nun Ende des Jahres eine moderne Bahnhofsanlage zur Verfügung stehen. Die für die Zeit der Bauarbeiten eingerichtete Überführung mit zugegeben zahlreichen Treppen stellt für Benutzer mit Gehhilfe, Kinderwagen oder schwerem Gepäck ein großes Hindernis dar. Die erwartbar deutliche Verbesserung ist leider nur durch Bauarbeiten und die damit verbundenen zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen zu realisieren. Ich bitte hierfür um Verständnis.

Im Kontext zur neuen Unterführung sind auch die Aktivitäten auf dem ehemaligen Parkplatz des Stahlwerkes zu sehen. Diese Fläche konnte durch die Gemeinde erworben werden. Mit Unterstützung des Umweltministeriums soll dort eine sogenannte Mobilitätsstation entstehen. Mit Hilfe eines Planungsbüros wurde bereits ein Konzept erstellt, das unter anderem Park- und Abstellplätze für Pkw und Fahrräder sowie Ladestationen für E-Mobilität vorsieht. Weiterhin soll eine bessere Anbindung des Busverkehrs realisiert werden. Die Maßnahmen dienen dazu, den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen, wodurch die Akzeptanz gesteigert werden soll.

Eine weitere Aufgabe, der sich die Gemeinde Bous - getrieben durch die Versprechungen der Bundesregierung - stellen muss, ist der Ausbau der Ganztagsbetreuung zur Sicherstellung des versprochenen Rechtsanspruchs. Hierfür wurde bereits eine Entwurfsplanung erstellt und beim Landkreis und dem zuständigen Kultusministerium eingereicht. An den Bestandsbau der Grundschule soll ein Querriegel in Richtung Tannenstraße errichtet werden. Dieser beinhaltet 7 Gruppenräume. Weiterhin ist eine offene Halle mit einer Treppenanlage, die als Begegnungsraum genutzt werden kann, vorgesehen. Zusammen mit dem geplanten Bewegungsraum entsteht damit auch ein Raum für Vorführungen und Veranstaltungen. Eine Bibliothek, ein Kreativraum sowie neue Sanitäranlagen und eine Aufzuganlage ergänzen den Neubau, der selbstverständlich auch barrierefrei sein wird. Durch die Verlagerung eines bestehenden Gruppenraumes ist es möglich, die Cafeteria zu erweitern, so dass der erwarteten höheren Inanspruchnahme Rechnung getragen werden kann. Die derzeit geschätzten Kosten betragen 6 Mio. Euro. Eine Förderung steht nur in Höhe von circa 820 T Euro in Aussicht. Wenn auch der hohe Gemeindeanteil als sogenannte notwendige Investition von den Einschränkungen der Kreditgewährung ausgenommen ist und daher keiner Genehmigung bedarf, werden diese Schulden den Gemeindehaushalt nachhaltig beeinflussen.

Eine bedrohliche Information erreichte die Gemeinde im Mai des vergangenen Jahres. Aus Kreisen der Georgsmarienhütte war zu hören, dass das Stahlwerk Bous veräußert werden soll. Für den Fall, dass kein Käufer gefunden wird, stand sogar eine Schließung im Raum. Mittlerweile sind diese Pläne zu unserer großen Erleichterung wieder vom Tisch.

Das Stahlwerk wird sich in seiner Produktpalette etwas anders aufstellen und mit der dort sehr gut möglichen Herstellung von grünem Stahl für die Zukunft rüsten. Das Stahlwerk Bous ist für die Gemeinde einer der wichtigsten Arbeitgeber und auch ein bedeutender Steuerzahler. Eine unsichere Übernahme oder gar eine Schließung hätte viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit auch ihre Familien negativ betroffen. Uns wurde von der Geschäftsführung mitgeteilt, dass ein Faktor für den Weiterbetrieb auch die hohe Kompetenz und insbesondere die hohe Flexibilität der Belegschaft während der wirtschaftlich schweren Zeit gewesen sei.

Immer im Zusammenhang mit der Existenz des Stahlwerks ist auch die bereits erwähnte Anbindung an die B 269 zu sehen. Diese infrastrukturelle Maßnahme trägt zur Sicherung des Standortes bei. Sie ist notwendige Grundlage für mögliche Kapazitätserweiterungen, dient zur Entspannung der Verkehrssituation im Ortskern und verbindet das Gewerbegebiet Saarstraße unter anderem mit dem ehemaligen Kraftwerksgelände und dem Lisdorfer Berg.

Auch in den gemeindeeigenen Immobilien gab es einige kleinere, aber längst notwendige Maßnahmen. So wurden die Toiletten auf der Tribüne der Südwesthalle von Grund auf saniert und sind nun wieder in einem guten Zustand.

Der Sitzungssaal im Rathaus befand sich noch im Ursprungszustand von 1952 und war absolut nicht mehr vorzeigbar. Hier wurde, ohne die Gesamterscheinung des denkmalgeschützten Gebäudes zu verändern, eine behutsame, aber wirkungsvolle Renovierung durchgeführt. Hervorzuheben ist dabei der hohe Grad der Eigenleistung durch den Bauhof. Mit einer neuen funktionsgerechten Möblierung und einer zeitgemäßen Sitzungstechnik sind wir für Anforderungen der kommenden Jahre gerüstet.

Neue Veranstaltungstechnik wird auch nach und nach im Petri Hof eingebaut. Aufmerksame Beobachter werden die verbesserte Ausleuchtung der Bühne bemerken.

Auch die grundlegenden Sanierungen im Innenbereich der Grundschule konnten in diesem Jahr fortgeführt werden.

Bei einem angekündigten Projekt wurde unsere Euphorie leider gebremst. Gemeinsam mit den Vereinen SV 08 und DJK waren wir einig, eine Neuordnung der Sportplätze anzugehen. Die hierfür notwendigen Finanzen sollten durch die Vermarktung der Flächen des Sportplatzes Schafbrücke als Bauplätze generiert werden. Auf den Flächen des Sportplatzes Mühlenscheib sollte eine neue Sportanlage mit Kunstrasenplatz entstehen. Leider zeigten die Berechnungen, dass bei der Vermarktung der vorgesehenen Flächen als Bauland, die Gemeinde aufgrund des hohen Umgestaltungsaufwandes im günstigsten Fall immer noch ein Defizit von 1 Mio. Euro decken müsste. Da man niemand vermitteln kann, eine intakte Sportanlage mit einem vorbildlichen Naturrasenplatz zu beseitigen und dann noch Geld draufzulegen, wurde im Gemeinderat beschlossen, den Sportplatz zu belassen und eine Machbarkeitsstudie für eine zukunftsgerichtete Sportanlage mit Kunstrasenplatz auf der Mühlenscheib in Auftrag zu geben. Leider sehen wir bei diesem Projekt, bei dem allein für den Platz ein Investitionsvolumen von 700 T Euro zu erwarten ist, derzeit nicht die Möglichkeit einer Förderung.

Trotz der Gefahr, sich in den mittlerweile wohlbekannten Reigen der kontinuierlichen, aber bislang erfolglosen Klagen einzureihen, wäre eine Neujahrsansprache in einer saarländischen Gemeinde ohne die Schilderung der finanziellen Situation unvollständig. In Bous treffen uns drei besonders folgenreiche Entwicklungen: Wir erhalten im Jahr 2026 510 T Euro weniger an Schlüsselzuweisungen, die Kreisumlage ist gleichzeitig um 730 T Euro von 5,3 Mio. auf knapp 6 Mio. Euro gestiegen. Diese Summe beansprucht bereits einen spürbaren Anteil der Gesamteinnahmen von knapp 16,6 Mio. Euro.

Obwohl die Gewerbesteuern im vergangenen Jahr nicht den erwarteten Rückgang erfahren haben, erwarten für das Jahr 2026 aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Schwäche empfindliche Einbußen.

Die schmerzhafte Erhöhung der Kreisumlage resultiert aus den immer mehr steigenden Sozialkosten, die von der kommunalen Ebene - also Städten, Gemeinden und Landkreisen - zu tragen sind. Hier sind zum Beispiel die Kosten der Unterkunft für in stationären Einrichtungen untergebrachte Menschen ein Kostentreiber. Wenn die wachsenden Sozialkosten weiterhin in diesem Maße von den Kommunen gestemmt werden müssen, droht auf der Ebene, die die Bürgerinnen und Bürger am nächsten und unmittelbarsten wahrnehmen, auf kurze Sicht der finanzielle Kollaps und damit die finanzielle Handlungsunfähigkeit.

Wer in den Medien die Diskussion um den kommunalen Finanzausgleich im Saarland verfolgt, kann leicht den Überblick verlieren. Hier geht es einmal um die Aufteilung der Finanzen zwischen den Kommunen, aber auch die Aufteilung zwischen Kommunen und Land. Ein Gutachten soll hier zu einer Lösung führen. Die Gutachter haben wenig überraschend festgestellt, dass die Gesamtmenge, die im betrachteten System zur Verfügung steht, völlig unzureichend ist.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wenn die Bettdecke zu klein ist, wird jeder ziehen und zerren, letztendlich werden aber immer welche im Freien liegen.

Die vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar des vergangenen Jahres brachten uns eine neue Regierung. Da man den Investitionsstau und -bedarf auf allen Ebenen erkannt hat, wurde ein sogenanntes Sondervermögen – das Wort wurde dieser Tage zum Unwort des Jahres gewählt – geschaffen. Nichtsdestotrotz ist die Tatsache, dass auch die kommunale Ebene von diesen als neue Schulden aufgenommenen Geldern profitieren soll, grundsätzlich positiv zu sehen. Auf die Gemeinde Bous entfallen für einen Zeitraum von 12 Jahren insgesamt gut 3,63 Mio. Euro. Das bedeutet einen jährlichen Betrag von gut 302 T Euro, der möglichst bürokratiearm für spürbare Investitionen eingesetzt werden soll.

Berücksichtigt man im Zusammenhang mit den Kommunalfinanzen noch die Aufgaben, die aufgrund der veränderten klimatischen Bedingungen und der veränderten politischen Weltlage auf uns zukommen werden, muss dringend an einer Gesamtlösung gearbeitet werden.

Im Zusammenhang mit dem Klimaschutz sind die gemeinsamen Aktivitäten von Bous mit den Gemeinden Ensdorf und Schwalbach zur Aufstellung der kommunalen Wärmeplanung zu sehen. Dieses Projekt ist bereits Ende des vergangenen Jahres angelaufen und soll bis Juni dieses Jahres strategische Informationen zur zukünftigen Gestaltung der Wärmeversorgung in unseren Gemeinden liefern. Zur Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung werden noch Bürgerveranstaltungen in den einzelnen Gemeinden stattfinden.

Die veränderten klimatischen Bedingungen haben in der Vergangenheit konkrete Auswirkungen auf unsere Gemeinde gehabt. Ich nenne hier beispielhaft das Pfingsthochwasser 2024. Hier bemühen wir uns mit der Erstellung und Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes die möglichen Folgen abzumildern.

Aber auch die geopolitische Lage stellt sich mittlerweile bedrohlicher dar, als in den letzten 35 Jahren. Um allen Krisen möglichst kompetent begegnen zu können, haben wir bereits eigene Maßnahmen ergriffen und geplant. Auch in dieser Angelegenheit prüfen wir zusammen mit Ensdorf und Schwalbach die gemeinsame Aufstellung eines Krisenmanagements.

Eine der konkret geplanten Maßnahmen ist die Errichtung eines Lagers, in dem Material für den Katastrophenschutz aufbewahrt werden kann. Dieses Bauwerk soll im Bereich rechts neben dem Feuerwehrgerätehaus entstehen. Die Rodungen der freien Fläche wurden in der vergangenen Woche durchgeführt.

Die Freiwillige Feuerwehr nimmt eine Schlüsselrolle im Katastrophenschutz ein. Die dadurch deutlich gewachsenen Anforderungen werden von den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr kompetent und motiviert wahrgenommen. An dieser Stelle möchte ich mich bei den knapp 50 Aktiven und der Altersabteilung ganz herzlich für ihre Einsatzbereitschaft, die kein Wochenende, keinen Feiertag und keinen Feierabend kennt, ausdrücklich bedanken. Bedingt durch die gute Nachwuchsarbeit weist auch die Jugendwehr 23 Mitglieder auf. Diese Zahlen lassen uns wieder ein wenig hoffnungsvoller in die Zukunft blicken.

Ich begrüße die anwesende Abordnung der Feuerwehr und freue mich über eure Anwesenheit.

Bous verfügt nicht nur über eine beeindruckende Vereinslandschaft mit etlichen ehrenamtlichen Aktiven, auch die sinnvolle und vertrauliche Zusammenarbeit der Vereine untereinander ist vorbildlich. Eines von vielen Beispielen hierfür war das von der Vereinsgemeinschaft ausgerichtete Oktoberfest. Leider haben einige Entwicklungen dafür gesorgt, dass dieses über die Grenzen von Bous bekannte und beliebte Fest finanziell nicht mehr verantwortet werden kann. Die Vereinsvertreter haben sich deshalb mit einer breiten Mehrheit entschieden, im Jahr 2025 kein Fest auszurichten. Die bewährten Kräfte sollen dafür unter Federführung der Initiative 359 und mit Unterstützung der Gemeinde für die Maisause in diesem Jahr gebündelt werden. Die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Freuen wir uns darauf, die Gemeinde Bous wieder mit einer hochrangigen Veranstaltung landesweit positiv in die Berichterstattung zu bringen.

Aber es gab und gibt in Bous nicht nur das Oktoberfest oder die Maisause. Zahlreiche Vereine sorgen - häufig in der bereits erwähnt guten Zusammenarbeit - dafür, dass der Veranstaltungskalender immer gut gefüllt ist. Viele der Aktiven sind heute hier anwesend. Wer einmal bei der Organisation eines Festes mitgewirkt hat, weiß, wie mühselig allein die Mobilisierung der notwendigen Helferinnen und Helfer ist. Zahlreiche rechtliche Vorgaben und Sicherheitsanforderungen erschweren die Durchführung noch zusätzlich. Daher danke ich an dieser Stelle allen, die tatkräftig zur Belebung der Ortskultur beitragen.

Ohne jemanden hervorheben zu wollen, aber aufgrund der zeitlichen Nähe nenne ich beispielhaft die Karnevalsgesellschaft Hampitania, die im vergangenen Jahr ihr 77-jähriges Jubiläum feierte und auch in diesem Jahr bereits mit einem landesweiten Prinzenfrühstück die Südwesthalle füllen konnte. Mit Seniorenkappensitzung, Rathaussturm, Kostümkappensitzung und Kindermaskenball ist auch in diesem Jahr dafür gesorgt, dass dem immateriellen Kulturgut Saarländische Fastnacht in unserer Gemeinde der gebührende Stellenwert eingeräumt wird.

Die Durchführung von Festen ist aber nicht die Kernaufgabe der meisten Vereine. Die Förderung von Sport und Kultur ist das Geschäft, das ebenfalls von zahlreichen Ehrenamtlichen Tag für Tag geleistet werden muss. Auch diesen Menschen, die oft gar nicht so im Vordergrund stehen, gebührt großer Dank und Anerkennung.

Nach 23 Jahren ist die Schließung unseres Schwimmbades immer noch schmerzhaft in Erinnerung. Umso mehr ist es aus meiner Sicht Pflicht der Gemeinde, den Bürgerinnen und Bürgern eine sportliche Infrastruktur vorzuhalten. Ich denke, diese kann sich in Bous durchaus sehen lassen. In diesem Kontext möchte ich noch die Einrichtung des Bouser Pfädchens durch die Initiative 359 und die Fertigstellung des Mühlenweihers und die Einrichtung von zwei barrierefreien Angelplätzen des Angelsportvereins im vergangenen Jahr nennen.

Bedanken möchte ich mich auch bei dem Seniorenmoderator der Gemeinde, der gleichzeitig der heutige Moderator ist. Neben fachkundiger Beratung für die Themen, die für die ältere Bevölkerung von Bedeutung sind, ergänzen die Veranstaltungen wie Kinonachmittag, Seniorennachmittag, Seniorentreff und Seniorenkappensitzung die Angebote der beiden Pfarrgemeinden und wurden im vergangenen Jahr sehr gut angenommen.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich Ihnen – wie gewohnt - im Rahmen der Neujahrsansprache einige aktuelle Zahlen der Gemeinde Bous mitteilen:

Die Einwohnerzahl hat sich mit 7.149 zu Jahresbeginn auf 7.319 zu Jahresende erhöht. Dies resultiert zum einen aus 607 Zuzügen, denen 396 Wegzüge gegenüberstanden. Bei den Geburten haben wir zwar mit 65 eine erfreuliche Erhöhung gegenüber 2024, aber immer noch ein deutliches Defizit gegenüber 105 Sterbefällen.

Bei den Finanzen haben sich die Kredite im Kernhaushalt und den beiden Eigenbetrieben zusammen im Jahr 2025 von insgesamt knapp 13,5 Mio. Euro auf gut 13,1 Mio. Euro verringert.

Dies sind alles sogenannte fundierte Schulden, also Schulden, denen ein Anlagevermögen gegenübersteht.

Kassenkredite, also Kredite zur Liquiditätssicherung, vergleichbar mit einem Überziehungskredit, muss die Gemeinde Bous als eine von wenigen saarländischen Kommunen derzeit noch nicht in Anspruch nehmen.

Zum Schluss möchte ich mich bei den Mitgliedern des Rates der Gemeinde Bous bedanken. Bei der Höhe der gezahlten Aufwandsentschädigung können Sie sich sicher sein, dass niemand diese Funktion wegen des Geldes ausübt. Unsere Demokratie lebt vom ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir alle müssen froh sein, wenn es immer noch Menschen gibt, die für das Gemeinwesen ehrenamtlich Verantwortung übernehmen.

Die Demokratie wird seit geraumer Zeit tatsächlich immer öfter in Frage gestellt. Man beklagt unter anderem lange und ineffiziente Entscheidungswege. Versuche des Präsidenten der Vereinigten Staaten, demokratische Kernelemente wie Pressefreiheit und Gewaltenteilung außer Kraft zu setzen, werden ohne große Entrüstung hingenommen. An dieser Stelle möchte ich deutlich sagen: Demokratie ist kein Selbstläufer, sie ist nicht bequem und erfordert kontinuierliche Anstrengungen, aber sie ist die beste real existierende Staatsform, für die es sich zu kämpfen lohnt.

Wer sich heute nach der harten Führung, die mal so richtig durchgreift, sehnt, muss sich vor Augen führen, dass auch er selbst in der Folge gegen Entrechtung und Willkür nicht mehr geschützt ist. Beispiele aus der Geschichte gibt es genügend. Sehr aktuelle Beispiele drängen sich leider täglich auf.

Die Möglichkeit zur Mitwirkung in der Gemeinde wird in diesem Jahr noch erweitert. Gesetzeskonform können sich Menschen mit Migrationshintergrund in einem neu zu wählenden Integrationsbeirat einbringen. Dieser wird 9 Mitglieder umfassen und soll am 10. Mai gewählt werden. Die Informationen hierzu können Sie dem „Bouser Echo“ und unserer Website entnehmen.

Nicht zuletzt möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und den Mitarbeitern der Gemeinde Bous bedanken. Der Bürgermeister steht zwar an der Spitze und muss den Kopf hinhalten, aber die Arbeit wird von allen geleistet und ohne sein Team ist kein Bürgermeister handlungsfähig.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Jahr 2026 wird bezüglich der Gemeindeinvestitionen ein Übergangsjahr. Viele Projekte sind begonnen und können sich bis ins Jahr 2027 oder noch später hineinziehen. Die Erhaltung der bestehenden Strukturen und die Notwendigkeiten, die uns von Bund und Land auferlegt werden, erlauben es uns nicht, große Höhenflüge zu unternehmen.

Von der Saarbrücker Zeitung wurde ich gefragt, was meine Vorsätze für das kommende Jahr seien. Meine Antwort war, dass ich gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und gemeinsam mit dem Gemeinderat die nicht unerheblichen vor uns liegende Aufgaben bewältigen möchte.

Aber auch Sie als Bürgerinnen und Bürger sind an vielen Stellen gefordert, unsere Gemeinde liebens- und lebenswert zu erhalten. Viele Beispiele zeigen, dass sich durch Initiativen aus der Bürgerschaft tolle Projekte entwickelt haben.

Dazu möchte ich Sie herzlich einladen.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich wünsche Ihnen allen ein gutes Neues Jahr 2026.