Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Am Donnerstag, dem 16.03.2023, um 16:30 Uhr, findet im Ausschusssitzungszimmer im Rathaus, eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 62 (5) HGO i. V. m. § 33 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bekanntgabe der Beschlussfassung des Magistrats über die Übertragung der Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren |
| 5. | Beratung und Empfehlung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Ablösung von Kreditverbindlichkeiten |
| 6. | Beratung und Empfehlung betr. Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt |
| 7. | Beratung und Empfehlung betr. Beitritt zu der kreisweiten Initiative des Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda - Gerstungen |