Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bekanntgabe der Beschlussfassung des Magistrats über die Übertragung der Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Ablösung von Kreditverbindlichkeiten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Beitritt zu der kreisweiten Initiative des Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda - Gerstungen |