Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit anschließendem Parlamentarischen Abend
Am Donnerstag, dem 22.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit anschließendem Parlamentarischen Abend, als Auftaktveranstaltung anlässlich des Stadtfestes vom 22.06. - 26.06.2023, statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Vorstellung der net services GmbH & Co. KG zum Sachstand des FTTH-Ausbaus |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss der Stadtwerke Heringen (Werra) für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. IKZ Nördliche Kuppenrhön hier: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2024 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Genehmigung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 im Vorgriff für Stadtfest 2024 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 38 "Am Vachaberg" - 1. Änderung und Erweiterung |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Bürgermeisters i. S. Abschaffung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Heringen (Werra) ab 01.01.2024 |