Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 03.07.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus im ST Herfa, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
| Teil A | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Einbringung der 1. Änderungssatzung zur Straßenbeitragssatzung |
| 7. | Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung 2025 |
| 8. | Bekanntgabe Schlussbericht 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" |
| 9. | Bekanntgabe der Beschlussfassung des Magistrats betr. der Übertragung der Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren |
| 10. | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand der Erweiterung der bestehenden AWO-Pflegeeinrichtung |
| 11. | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßenbeiträge nach Gerichtsurteil |
| Teil B | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Katzenschutzverordnung der Stadt Heringen (Werra) |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Anschaffung und Betrieb einer digitalen Infostele im Rahmen der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die IKZ "TAG Nördliche Kuppenrhön" sowie Abschluss einer demensprechenden Vereinbarung innerhalb der IKZ Kommunen |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderungssatzung zur Straßenbeitragssatzung |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung betr. Interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen; hier: Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung einer Stellenbesetzungssperre (ausgenommen Sozialbereich - Krippe / Kitas) |