Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 11.07.2024, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
TAGESORDNUNG
| Teil A | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.06.2024 gem. § 28 GemHVO |
| Teil B | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Sanierung des Bürgerhauses in Heringen (Werra), Stadtkern |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Aufstellung Bebauungsplan "Freiflächen Photovoltaikanlage Wölfershausen" sowie Aufstelllung der Änderung des Flächennutzungsplans im dortigen Geltungsbereich im Parallelverfahren |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanverfahren Stadt Heringen (Werra); Nr. 43 "Photovoltaikfreianlage im Bereich der Stadt Heringen" |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplans "Photovoltaikfreianlage im Bereich der Stadt Heringen" |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Aufstellung Bebauungsplan "Sondergebiet Stell - und Parkplatz" ST Wölfershausen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 20 "Im Ried", 5. Änderung |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der WGH-Fraktion bzgl. Datenaktualisierung der städtischen Internetseite |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der WGH-Fraktion bzgl. Konzepterstellung gemeinsame Veranstaltungsplanung |
| Teil C | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 15. | Verlosung von drei Einkaufs-Gutscheinen für ehrenamtliche Wahlhelfer/innen |
| 16. | Ehrung und Verabschiedung des Schulleiters der Georg-August-Zinn-Schule, Grundschule Heringen |