Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 04.09.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus im ST Herfa, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
| Teil A | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Einbringung einer Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Heringen (Werra) |
| 7. | Prüfbericht bzgl. der Verschmelzung bzw. Reintegration des Eigenbetriebs Stadtwerke Heringen in den Haushalt der Stadt Heringen (Werra) zum 01.01.2023 |
| 8. | Informationen zum und Bekanntgabe des Tätigkeitsberichts für das Jahr 2024 des AWO Quartiers Heringen |
| 9. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2025 gem. § 28 GemHVO |
| 10. | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßenbeiträge nach Gerichtsurteil |
| Teil B | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Verkauf von städtischen Grundstücken in der Gemarkung Widdershausen und Heringen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Vereinbarung zwischen den Kommunen des Landkreises Hersfeld-Rotenburg über die interkommunale Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder außerhalb der Wohngemeinde nach § 28 HKJGB |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) | Änderung der WFG-Gesellschafterstruktur |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung betr. Genehmigung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2026 im Vorgriff für Stadtfest 2026 |
| 15. | Wahl eines Behindertenbeauftragten und dessen Stellvertreter |
| Teil C | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 16. | Ernennung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters |