Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 07.09.2023, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bekanntgabe des Schlussberichts der 234. vergleichenden Prüfung "Haushaltsstruktur 2022: Städte und Gemeinden" |
| 7. | Einbringung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra) |
| 8. | Einbringung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra) |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss 2022 des Wasserbeschaffungsverband "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg" |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung i. S. Ankauf benötigter Flurstücke für die Radwegeverlegung entlang der L 3172 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra) 1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan "Freizeitpark" sowie Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Stadtumbau; hier Fortschreibung ISEK und Gebietserweiterung |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Bürgermeisters i. S. Einrichtung einer nachhaltigen kommunalen Wärmeplanung |