Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 15.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit anschließendem Parlamentarischen Abend, als Auftaktveranstaltung anlässlich des Stadtfestes vom 15.09. - 19.09.2022 „50 Jahre Gebietsreform – 50 Jahre Heringen (Werra)“ statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Satzung und der Entschädigungssatzung des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg" |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Heringen (Werra) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Übergabe des kirchlichen Friedhofes Kleinensee an die Stadt Heringen (Werra) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung außerplanmäßger Finanzmittel zur Abwicklung von Steuerverbindlichkeiten |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel; Nachtrag für den BA 50 E "Am Biegenrain"- Straßen- und Stützwandbau |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Instandhaltungsmaßnahmen des Fuhrparks |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Im Ried" |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Vor dem Sportplatz" ST Lengers |