Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2023
Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2023
Am Donnerstag, dem 02.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
| Teil A | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.09.2023 gem. § 28 GemHVO |
| Teil B | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Heringen (Werra) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH; Kapitalerhöhung |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 38 "Am Vachaerberg" - 1. Änderung und Erweiterung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| Teil C | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 11. | Verlosung von drei Heringen-Gutscheinen für ehrenamtliche |
| Wahlhelfer/innen | |