| Sitzungstermin: | Donnerstag, 28.05.2026 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 22:44 Uhr |
| Ort, Raum: | Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), Obere Goethestraße 17a, 36266 Heringen (Werra) |
Stadtverordnetenvorsteher
Eckhard Bock
Stadtverordnete WGH-Fraktion
| Oliver Kühnel |
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| Jörn Weigand |
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| Thomas Mötzing |
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| Alwin Hofmann |
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| Julia Christiansen |
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| Stefan Langlotz |
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| Florian Krzywdzinski | bis 20:43 Uhr |
| Stepan Walz |
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| Leonard Frank |
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| Björn Katzmann |
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| Stefanie Katzmann | bis 21:40 Uhr |
Stadtverordnete SPD-Fraktion
Lukas Diebener
Simone Rost
Florine Fuge
Bernd Maus
Matthias Berger
Andreas Schäfer
Fabian Peter
Detlef Scheidt
Gerd Thenert
Carsten Heinz
Alfred Rost
Andreas Beck
Stadtverordnete CDU-Fraktion
Tim Helbing
Sophia Schimmelpfennig
Helmut Fack
Jürgen Richter
Elfriede Möller
Bürgermeister
Daniel Iliev, Bürgermeister
Magistratsmitglieder
Simone Kühnel, Erste Stadträtin
Johannes Beyer, Stadtrat
Michael Eckardt, Stadtrat
Michèl Patryas, Stadtrat
Peter Schulz, Stadtrat
Schriftführung
Matthias Hujo, VfW
von der Verwaltung
Tobias Schäfer, VfW
Michael Ernst, Oberamtsrat
Michael Franz, TA
Tamsyn Axt-Bäuml, VAe
Daniel Ruch, Bankbetriebswirt
Hanna Küchenmeister, Auszubildende
Stadtverordnete WGH-Fraktion
| Markus Bock | entschuldigt |
Stadtverordnete CDU-Fraktion
| Hans-Jürgen Ruch | entschuldigt |
Magistratsmitglieder
| Evelyn Bock, Stadträtin | entschuldigt |
Gäste:
| Frau Kalla | (K+S Minerals and Agriculture GmbH) |
| Herr Triebswetter | (GTL Landschaftsarchitektur mbB) |
| Frau Schildbach | (Kraus GbR) |
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung |
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung gemäß §§ 58 HGO i. V. m. § 7 Abs. 3 GO frist- und ordnungsgemäß erfolgte und zwischen dem Zugang der Ladung und dem heutigen Sitzungstag mindestens zehn Tage lagen.
| TOP 2: | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock stellt fest, dass zurzeit 29 von 31 Stadtverordneten anwesend sind und damit die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung gegeben ist.
| TOP 3: | Feststellung der Tagesordnung |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev
Zur Tagesordnung ergehen folgende Ergänzungen und Einwände:
Bürgermeister Daniel Iliev zieht den Antrag zu Tagesordnungspunkt 6 „Aufhebung Sperrvermerk für das Projekt Verlegung Radweg ST Leimbach“ zurück, da die Projektvorstellung durch das Büro KH-Planwerk, Petersberg, zur heutigen Sitzung nicht erfolgen kann.
Bürgermeister Daniel Iliev bittet darum, den Tagesordnungspunkt „Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra); Änderungsbereich Widdershäuser Straße“ als neuen Tagesordnungspunkt 6 vorzuziehen. Auf gesonderte Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers Eckhard Bock erfolgt kein Widerspruch seitens der Stadtverordnetenversammlung.
| TOP 4: | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vom 26.03.2026 und 30.04.2026 erhoben wurden. Damit ist das Protokoll vom 26.03.2026 und 30.04.2026 geschlossen.
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock informiert über die Veranstaltung „Eiterfeld bewegt sich“ am 31.05.2026 und die damit verbundene Spendenaktion zugunsten von zwei Kindern. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme an der Aktion im Anschluss an die Stadtverordnetenversammlung möglich ist.
| TOP 5: | Bericht des Magistrats | 26/0306/KÖ |
Der Bericht wird im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt:
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.05.2026
- Magistratssitzungen vom 12.05.2026 – 26.05.2026 –
Der Magistrat hat folgende interne Vertretungsreihenfolge gemäß §47 HGO beschlossen:
| 1. | Erste Stadträtin Simone Kühnel |
| 2. | Stadtrat Johannes Beyer |
| 3. | Stadträtin Evelyn Bock |
| 4. | Stadtrat Michèl Patryas |
| 5. | Stadtrat Michael Eckardt |
| 6. | Stadtrat Peter Schulz |
Wir geben die Einladung der Feuerwehr Wölfershausen zu deren 100jährigen Jubiläum bekannt. Am Samstag, 13.06.2026, findet eine Disco-Party mit Live-Musik statt und am Sonntag, 14.06.2026, findet zunächst um 10 Uhr ein Blaulichtgottesdienst sowie ein anschließender Festkommers statt. Wir wünschen den Kamerad:innen ein erfolgreiches Jubiläum und viele Gäste aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung.
Der Eigentümer der Immobilie teilte dem Magistrat mit, dass ein Vorvertrag mit einer am Standort interessierten Baumarktgruppe geschlossen worden sei. Für die Ansiedlung wird wahrscheinlich die Änderung des bestehenden B-Planes notwendig sein.
Der Bauvertrag mit der für das Gewerk „Fliesenarbeiten“ beauftragten Firma wurde gekündigt. Auch nach mehreren Mängelrügen und Abhilfeverlangen wurden nach einer angemessenen Nachfrist die angemeldeten Mängel nicht termingerecht beseitigt. Die vorhandenen Mängel sowie Restarbeiten wurden zu Lasten der o.g. Firma durch einen Drittunternehmen beseitigt bzw. ausgeführt.
Bürgermeister Iliev gibt folgende Stände per 30.04.2026.2026 bekannt:
| Gesamt/Art | Betrag (EUR) |
| Liquide Mittel | 54.802,74 |
| Geldanlagen | 0,00 |
| Liquiditätskredite | -9.470.000,00 |
| Forderungen Personenkonten (Steuern, Abgaben, Wasser) | 357.189,56 |
| Kommunalkredite | -71.070.379,65 |
| Jahreseinnahmen Gewerbesteuer | 819.351,21 |
Wir geben bekannt, dass wir nach § 36k des EEG für den Energiepark Heringen – Philippsthal für das Jahr 2025 7.404,07 Euro erhalten haben.
| TOP 6: | Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra); Änderungsbereich "Widdershäuser Straße" | 26/0283/FB3-01 |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Frau Kalla (K+S Minerals and Agriculture GmbH)
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt bekannt.
Die K+S Minerals and Agriculture GmbH stellt das zugrundeliegende Projekt vor.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig,
| 1. | die Abwägung der im Verfahren mitgeteilten Belange gemäß den Abwägungsvorschlägen. Die Änderung des Flächennutzungsplans und ihre Begründung einschließlich Umweltbericht sind unter Berücksichtigung aller öffentlicher und privater Belange untereinander sowie gegeneinander das Ergebnis einer gerechten Abwägung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Abwägung gemäß § 3 Absatz 2 Satz 6 Halbsatz 2 BauGB mitzuteilen. |
| 2. | die 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra), Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“ in der Fassung vom April 2026 nach Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander festzustellen und die dazugehörige Begründung und der Umweltbericht zu billigen. |
| 3. | die Verwaltung zu beauftragen, die 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra), Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“ gemäß § 6 Absatz 1 BauGB bei der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen, die Genehmigung nach ihrer Erteilung gemäß § 6 Absatz 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen und die 16. Änderung des Flächennutzungsplans damit in Kraft zu setzen. |
Abstimmungsergebnis:
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 12 | - | - |
| WGH | 11 | - | - |
| CDU | 6 | - | - |
| SUMME | 29 | - | - |
| TOP 7: | Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt Umgestaltung Festplatz und Werraufer | 26/0274/FB3 |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev, Herr Triebswetter (GTL Landschaftsarchitektur mbB), Matthias Berger, Tim Helbing, Oliver Kühnel, Lukas Diebener
Die GTL Landschaftsarchitektur mbB stellt das zugrundeliegende Projekt vor.
| 1. | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock unterbricht die Sitzung für eine Pause in der Zeit von 20:13 Uhr bis 20:23 Uhr. |
| 2. | Lukas Diebener (SPD-Fraktion) beantragt namentliche Abstimmung. |
Tim Helbing (CDU-Fraktion) stellt einen gemeinsamen Änderungsantrag der WGH- und CDU-Fraktionen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Beratung und Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 7 „Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt Umgestaltung Festplatz und Werraufer” wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben (voraussichtlich 02.07.2026).
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | - | 12 | - |
| WGH | 10 | - | 1 |
| CDU | 6 | - | - |
| SUMME | 16 | 12 | 1 |
| TOP 8: | Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus Herfa | 26/0275/FB3 |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev, Frau Schildbach (Kraus GbR), Fabian Peter, Björn Katzmann
Die Kraus GbR stellt das zugrundeliegende Projekt vor.
| 1. | Stadtverordneter Florian Krzywdzinski (WGH-Fraktion) verlässt die Sitzung um 20:43 Uhr. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder verringert sich somit auf 28. |
| 2. | Oliver Kühnel (WGH-Fraktion) beantragt Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 21:12 Uhr bis 21:20 Uhr. |
| 3. | Fabian Peter (SPD-Fraktion) beantragt namentliche Abstimmung. |
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig, den Sperrvermerk vom Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus Herfa nach Vorstellung des Projektes durch das Büro Kraus GbR, Dermbach, aufzuheben.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 12 | - | - |
| WGH | 9 | - | 1 |
| CDU | 6 | - | - |
| SUMME | 27 | - | 1 |
| TOP 9: | Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt Sanierung Mehrzweckhalle Widdershausen | 26/0279/FB3 |
Redner: Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Frau Bondkirch (AW+ Planungsgesellschaft mbH), Bürgermeister Daniel Iliev, Detlef Scheidt, Oliver Kühnel, Alfred Rost, Thomas Mötzing, Fabian Peter, Tim Helbing, Lukas Diebener, Gerd Thenert
Die AW+ Planungsgesellschaft mbH stellt das zugrundeliegende Projekt vor.
| 1. | Stadtverordnete Stefanie Katzmann (WGH-Fraktion) verlässt die Sitzung um 21:40 Uhr. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder verringert sich somit auf 27. |
| 2. | Oliver Kühnel (WGH-Fraktion) beantragt Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 22:23 Uhr bis 22:30 Uhr. |
| 3. | Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Detlef Scheidt übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 22:30 Uhr bis 22:35 Uhr. |
| 4. | Lukas Diebener (SPD-Fraktion) beantragt namentliche Abstimmung. |
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Sperrvermerk vom Projekt Sanierung Mehrzweckhalle ST Widdershausen, nach Vorstellung des Projektes durch das Büro AW+ Planungsgesellschaft, Eiterfeld, aufzuheben. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt vorbehaltlich der aufsichtsbehördlichen Genehmigung des Haushalts 2026.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 12 | - | - |
| WGH | 9 | - | - |
| CDU | - | 6 | - |
| SUMME | 21 | 6 | - |
| TOP 10: | Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt Verlegung Radweg ST Leimbach | 26/0273/FB3 |
Der Antrag wurde zurückgezogen (siehe TOP 3).
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock schließt die Sitzung um 22:44 Uhr.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 28.05.2026 wurde gemäß § 61 HGO gefertigt.