Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 10.11.2022, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) gem. § 28 GemHVO zum 30.09.2022 |
| 7. | Bekanntgabe des ungeprüften Jahresabschlusses der Stadt Heringen (Werra) zum 31.12.2021 |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Übernahme des HB Friedewald "Goldküppel" durch die Gemeinde Friedewald |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss 2020 des Wasserbeschaffungsverband "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg" |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [EWS] der Stadt Heringen (Werra) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. 1. Änderung zur Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Heringen (Werra) |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan "Leimbacher Straße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 44.1 "Seniorenpark Heringen II (Werra) |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines städtischen Grundstücks Gemarkung Herfa |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung betr. Grundstücksangelegenheiten; Verkauf städtisches Grundstück Gemarkung Heringen |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung betr. BA 53e 3. Teil Kanal-, Straßen-, Gehweg-, Strom-, und Trinkwasserleitungserneuerung In der Aue, Friedrich-Ebert-Platz, Am Wehrbrunnen, Pfarrstr. und Einmündungsbereich Pfarrstr./Hauptstr.; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Beauftragung der Baufirma |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung betr. Resolution des Bürgermeisters der Stadt Heringen (Werra) zum Thema aktuelle Entwicklung der Energiekosten auf kommunaler Ebene |