Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 06.11.2025, um 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftshaus "Schlottentreff" im ST Kleinensee, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
TAGESORDNUNG
| Teil A | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 30.09.2025 gem. § 28 GemHVO |
| 7. | Anfrage der CDU-Fraktion betr. Verjährung von Straßenbeiträgen |
| 8. | Anfrage der WGH-Fraktion betr. Förderung des Radwegeausbaus zwischen Heringen und Widdershausen |
| 9. | Anfrage der WGH-Fraktion betr. Stadtfest 2023 |
| Teil B | |
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Heringen (Werra) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra); Bebauungsplan Nr. 50 "Sondergebiet Parken" ST Wölfershausen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra)Bebauungsplan Nr. 51 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Wölfershausen“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung Stadt Heringen (Werra), 17. Änderung des Flächennutzungsplans |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung betr. Bauleitplanung der Stadt Heringen (Werra) 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heringen (Werra), Änderungsbereich „Widdershäuser Straße“ |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung betr. geprüfte Jahresabschlüsse 2016 und 2017 sowie Entlastung des Magistrats |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung betr. Neuwahl eines Schiedsmannes / einer Schiedsfrau in Heringen (Werra) |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Prüfung möglicher weiterer Senkung Grundsteuerhebesätze |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Mittelveranschlagung im Haushalt 2026 für mehrere Kleinveranstaltungen |
| 19. | Beratung und Beschlussfassung betr. Resolution der SPD-Fraktion betr. Stärkung der Finanzsituation der Stadt Heringen (Werra) durch die Hessische Landesregierung |
| 20. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPD-Fraktion betr. Aufhebung der am 03.07.2025 beschlossenen Stellenbesetzungssperre |
| 21. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. Beibehaltung der am 03.07.2025 beschlossenen Stellenbesetzungssperre bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2026 (ausgenommen Sozialbereich - Krippe und Kitas) |
| 22. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der CDU-Fraktion betr. öffentliche Ausschreibung der städtischen Grünflächenpflege ab dem Jahr 2026 |