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Mitteilungsblatt Heringen
Ausgabe 45/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Donnerstag, 20.08.2026

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Sitzungsende:

20:46 Uhr

Ort, Raum:

Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), Obere Goethestraße 17a, 36266 Heringen (Werra)

Anwesend

Stadtverordnetenvorsteher

Eckhard Bock 

Stadtverordnete WGH-Fraktion

Oliver Kühnel 

Thomas Mötzing 

Markus Bock  

Alwin Hofmann 

Stefan Langlotz 

Stepan Walz 

Leonard Frank  

Björn Katzmann 

Stefanie Katzmann

bis 20:31 Uhr

Maximilian Weigel 

Stadtverordnete SPD-Fraktion

Lukas Diebener 

Simone Rost 

Florine Fuge  

Bernd Maus  

Fabian Peter  

Gerd Thenert  

Carsten Heinz  

Alfred Rost  

Andreas Beck 

Stadtverordnete CDU-Fraktion

Tim Helbing  

Sophia Schimmelpfennig 

Helmut Fack  

Hans-Jürgen Ruch  

Elfriede Möller 

Heidi Schneider 

Bürgermeister

Daniel Iliev, Bürgermeister  

Magistratsmitglieder

Simone Kühnel, Erste Stadträtin  

Johannes Beyer, Stadtrat  

Evelyn Bock, Stadträtin  

Michèl Patryas, Stadtrat 

Peter Schulz, Stadtrat  

stellvertretende Schriftführung

Tatjana Reimer, VfAe

Vertretung für: Matthias Hujo, VfW

von der Verwaltung

Michael Ernst, Oberamtsrat  

Tina Baum, VfWin  

Tobias Schäfer, VfW  

Hanna Küchenmeister, Auszubildende  

Abwesend

Stadtverordnete WGH-Fraktion

Jörn Weigand

entschuldigt

Florian Krzywdzinski

entschuldigt

Stadtverordnete SPD-Fraktion

Matthias Berger

entschuldigt

Andreas Schäfer

entschuldigt

Detlef Scheidt

entschuldigt

Magistratsmitglieder

Michael Eckardt, Stadtrat

entschuldigt

Schriftführung

Matthias Hujo, VfW

entschuldigt


Teil A

TOP 1 :

Eröffnung und Begrüßung

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung gemäß § 58 HGO i. V. m. § 7 Abs. 3 GO frist- und ordnungsgemäß erfolgte und zwischen dem Zugang der Ladung und dem heutigen Sitzungstag mindestens zehn Tage lagen.

TOP 2 :

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock stellt fest, dass zurzeit 26 von 31 Stadtverordneten anwesend sind und damit die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung gegeben ist.

TOP 3 :

Feststellung der Tagesordnung

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev

Zur Tagesordnung ergehen folgende Ergänzungen und Einwände:

Bürgermeister Daniel Iliev zieht den Beratungsgegenstand TOP 7 betr. „Aufhebung des Sperrvermerks für die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Heringen“ zurück.

Ferner ergehen keine weiteren Ergänzungen und Einwände zur Tagesordnung, sodass diese geändert durch Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock festgestellt wird.

TOP 4 :

Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock teilt mit, dass das Protokoll vom 06.08.2026 aufgrund der zu wahrenden Fristen noch nicht geschlossen werden kann.

TOP 5 :

Bericht des Magistrats

26/0537/KÖ

Der Bericht wird im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt:

Im Zuge der Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung am 6. August 2026 werden die Ausschussmitglieder der Ausschüsse sowie die Fraktionsspitzen und Stellvertretungen zu einer Info-Veranstaltung mit dem Planungsbüro und den Fachplanern voraussichtlich am 29. September 2026 geladen.

Der Magistrat hat beschlossen, die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen zu folgenden Zeiten zu schließen:

  • Freitag, 28.05.2027 (Fronleichnam 27.05.2027)

Sommerschließung 2027:

  • 28.06. – 16.07.2027 Kita Herfa, Kita Heringen
  • 19.07. – 06.08.2027 Kinderkrippe, Kita Wölfershausen, Kita Widdershausen, Kita Lengers
  • Montag, 01.11.2027 (Unterweisungstag)

Winterschließung 2027/2028:

  • ab Donnerstag, 23.12.2027 – 03.01.2028 (03.01.2028 pädagogischer Tag; erster Öffnungstag am Dienstag, 04.01.2028)

Ebenso werden Schließungen im Zuge der Durchführung der notwendigen BEP-Fortbildungen zu nachstehenden Zeiten notwendig:

Kinderkrippe und Kita Herfa:

  •  jeweils Dienstag, 06.10.2026, 17.11.2026 und 02.02.2027

Kita Widdershausen und Kita Heringen:

  • jeweils Mittwoch, 07.10.2026, 18.11.2026 und 03.02.2027

Kita Wölfershausen und Kita Lengers:

  • jeweils Donnerstag, 08.10.2026, 19.11.2026 und 04.02.2027

Die Eltern / Erziehungsberechtigten sind in geeigneter Weise durch Aushang in den Einrichtungen, Mitteilung KiKom-App sowie durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt und auf der städtischen Website in Kenntnis zu setzen.

Für das Projekt „Verlegung Radweg Leimbach“ wurde mit Hessen Mobil eine Baudurchführungsvereinbarung geschlossen.

Gemäß der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 20./26.06.2018 sind sämtliche Kosten entsprechend der Beteiligung der Verbundpartner am Kooperationsverbund EDV/IT aufzuteilen. Durch Kündigung der IKZ läuft die Kooperation zum 30.06.2026 aus, wobei die Gemeinde Philippsthal bereits zum 30.06.2025 ausgestiegen ist. Die auf die Kooperationspartner umzulegenden Kosten für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 30.06.2026 belaufen sich auf insgesamt 54.641,80 EUR. Der nach der Aufteilung bestimmte Kostenbetrag wurde mit einer Zahlungsfrist bis zum 28.08.2026 von den Verbundgemeinden Friedewald und Schenklengsfeld schriftlich angefordert.

Im Nachgang zur Haushaltsgenehmigung wurde von Seiten des Bürgermeisters eine Dienstanweisung zur Konsolidierung der städtischen Finanzen für das Jahr 2026 erlassen.

Bürgermeister Iliev gibt folgende Stände per 31.07.2026 bekannt:

Gesamt/Art

Betrag (EUR)

Liquide Mittel

89.357,92

Geldanlagen

0,00

Liquiditätskredite

-10.700.000,00

Forderungen Personenkonten (Steuern, Abgaben, Wasser)

401.879,00

Kommunalkredite

-72.801.842,88

Jahreseinnahmen Gewerbesteuer

1.253.924,63

Dem örtlichen Düngemittelproduzenten wurde die Erlaubnis zum Betreten von städtischen Grundstücken erteilt. Im Zuge dessen sollen ab Oktober die jährlichen geoelektrischen Messungen sowie kleinere Freischnittarbeiten ab September durchgeführt werden.

Der Magistrat hat beschlossen, einen neuen Paragraphen in die Pachtverträge zur Nutzung der städtischen Werragärten aufzunehmen, in welchem die Nutzung und Aufstellung jeglicher Solaranlagen strikt untersagt wird. Begründet wird dies mit dem kürzlichen Brand in einem der Werragärten, für den ein sogenanntes Balkonkraftwerk ursächlich gewesen ist.

Der Feuerwehr Wölfershausen wurde die kostenfreie Überlassung eines Raumes im Obergeschoss des GH Wölfershausen genehmigt. Eine Neubetrachtung, ob der Raum noch benötigt wird, soll nach Fertigstellung des geplanten Erweiterungsbaus des Feuerwehrgerätehauses Wölfershausen erfolgen. Der Ortsbeirat Wölfershausen hat der zusätzlichen Vergabe des Raumes an die Feuerwehr mit Nachricht vom 31.07.2026 zugestimmt.

Der evangelischen Kirchengemeinde in Herfa wurde die Nutzung des Veranstaltungsraumes mit Küche im Obergeschoss des Gemeinschaftshauses in Herfa für die Ausrichtung von Gruppentreffen in den Monaten Oktober bis April alle zwei Wochen jeweils mittwochs sowie von April bis September bis zu einmal im Monat genehmigt. In den Monaten Januar bis April soll zusätzlich alle zwei Wochen die Nutzung für einen Gottesdienst gestattet werden. Pro Monat wird eine Energiepauschale von 50,00 EUR vereinbart. Im Nutzungsvertrag wird geregelt sein, dass städtische Veranstaltungen bei Bedarf Vorrang bei der Raumvergabe haben. Der Ortsbeirat Herfa hat den Sachverhalt in seiner Sitzung am 12.08.2026 beraten und empfiehlt dieses Vorgehen.

Der Kegelsportverein SKV Blau-Weiß Herfa weicht mit seiner Ersten Mannschaft für die Wettkämpfe nach Heringen in das Bürgerhaus aus. Nach Aufstieg in die Hessenliga wird klassenbedingt die Kegelbahn im Bürgerhaus für die Dauer des Klassenverbleibs mitbenutzt. Die Nutzung der Kegelbahn in Herfa erfolgt weiterhin durch die Mannschaften, die im Bereich der Bezirksliga spielen.

Der diesjährige Weihnachtsmarkt findet aus Gründen der Konsolidierung lediglich an einem Tag (Sonntag, 29. November 2026) statt.

TOP 6 :

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2026 gem. § 28 GemHVO

26/0526/FB4-01

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Den Stadtverordneten liegt der Bericht des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO vor. Sie sind somit über den aktuellen Schuldenstand, die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie die finanzielle Lage der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2026 informiert.

Zudem erfolgten in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 13.08.2026 nähergehende Erläuterungen.

Teil B

TOP 7 :

Aufhebung des Sperrvermerks für die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Heringen

26/0355/FB3

Der Beratungsgegenstand wurde zurückgezogen (siehe TOP 3).

TOP 8 :

Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch konsequente Einsparmaßnahmen des Landes Hessen

26/0455/KÖ

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev, Oliver Kühnel, Markus Bock, Lukas Diebener, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock

Protokollnotiz:

Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 19:33 Uhr bis 19:38 Uhr.

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die vorliegende Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch konsequente Einsparmaßnahmen des Landes Hessen an die hess. Landesregierung, insbesondere Ministerpräsidenten Boris Rhein sowie Finanzminister Ralph Alexander Lorz, im hess. Landtag vertretene Parteien und Mitglieder des Landtags aus dem hiesigen Wahlkreis ab.

Abstimmungsergebnis:

JA

NEIN

ENTHALTUNG

SPD

9

-

-

WGH

-

9

1

CDU

-

6

1

SUMME

9

15

2

TOP 9 :

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstückes Gemarkung Heringen

26/0499/FB3-01

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev

Anmerkung:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses bekannt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig, ein zu vermessendes Teilstück von ca. 300 QM aus dem Flurstück Gemarkung Heringen, Flur 16, Flurstück 20/22 (Bezeichnung: Birkendelle; Nutzung: Wald – Nadelholz; Gesamtgröße 13.262,00 QM) zu einem Gesamtpreis von 23.800,00 EUR an die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG), Leverkusen, zu verkaufen. Alle Kosten die im Zusammenhang mit dem Verkauf stehen trägt die DFMG als Erwerber. Das für das Flurstück eingetragene Überfahrtsrecht für den Windparkbetreiber Energiequelle muss übernommen werden.

Abstimmungsergebnis:

JA

NEIN

ENTHALTUNG

SPD

9

-

-

WGH

10

-

-

CDU

7

-

-

SUMME

26

-

-

TOP 10 :

Antrag des Stadtverordneten Alfred Rost (SPD) betr. Ergänzung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Heringen (Werra) (GO STV) in § 8 "Geteilte Tagesordnung"

26/0523/KÖ

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Alfred Rost, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock

Protokollnotiz:

Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 19:56 Uhr bis 19:58 Uhr.

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die beantragte Ergänzung der Geschäftsordnung in § 8 “Geteilte Tagesordnung” ab.

Abstimmungsergebnis:

JA

NEIN

ENTHALTUNG

SPD

8

-

1

WGH

-

10

-

CDU

-

7

-

SUMME

8

17

1

TOP 11 :

Antrag des Stadtverordneten Alfred Rost (SPD) betr. Ergänzung in § 1 der Richtlinien über die Verleihung einer Ehrenplakette durch die Stadt Heringen (Werra)

26/0524/KÖ

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Alfred Rost, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock

Protokollnotiz:

Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 20:05 Uhr bis 20:06 Uhr.

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die beantragte Ergänzung zu den Richtlinien über die Verleihung einer Ehrenplakette durch die Stadt Heringen (Werra) in § 1 ab.

Abstimmungsergebnis:

JA

NEIN

ENTHALTUNG

SPD

9

-

-

WGH

-

10

-

CDU

-

7

-

SUMME

9

17

-

TOP 12 :

Verleihung von Ehrenbezeichnungen

26/0522/KÖ-01

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev

Anmerkung:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses bekannt.

Die Stadtverordntenversammlung beschließt einstimmig, den nachstehenden Kommunalpolitikern/innen folgende Ehrenbezeichnung zu verleihen:

•

Ehrenstadtrat Helmut Bode-Nohr, Lautenhäuser Straße 7, ST Herfa

•

Ehrenstadtverordnete Regina Langlotz, Bornbergstraße 16, ST Widdershausen

•

Ehrenstadtverordneter Dieter Eimer, Am Gutshof 3, ST Kleinensee

•

Ehrenstadtverordneter Walter Schimmelpfennig, Pestalozzistraße 1, Stadtkern

•

Ehrenstadtrat Hagen Hildwein, Gartenstraße 2, Stadtkern

Abstimmungsergebnis:

JA

NEIN

ENTHALTUNG

SPD

9

-

-

WGH

10

-

-

CDU

7

-

-

SUMME

26

-

-

Teil C

TOP 13 :

Ehrung verdienter Kommunalpolitiker/innen

26/0522/KÖ--01

Redner:

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Protokollnotiz:

Stadtverordnete Stefanie Katzmann (WGH-Fraktion) verlässt die Sitzung um 20:31 Uhr. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder verringert sich somit auf 25.

Bürgermeister Daniel Iliev verliest die Ehrenurkunden für die Ehrenstadträte Helmut Bode-Nohr und Hagen Hildwein, sowie der Ehrenstadtverordneten Regina Langlotz, Dieter Eimer, Walter Schimmelpfennig und Hans Ries und würdigt das ehrenamtliche kommunalpolitische Engagement zum Wohle der Stadt Heringen (Werra). Bürgermeister Daniel Iliev und Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock überreichen die Ehrenurkunden nebst Präsent an die verdienten Kommunalpolitiker/innen.

Die Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Heringen (Werra) an Herrn Erich Wolf, wohnhaft in Heringen (Werra), werden durch Bürgermeister Daniel Iliev sowie Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock durchgeführt.

Der Geehrte hat sich auf vielfältige und nachhaltige Weise um seine Heimatstadt Heringen (Werra) verdient gemacht sowie durch sein persönliches Engagement das Image der Stadt Heringen (Werra) positiv hervorgehoben.

Stadtverordnetenvorsteher Eckard Bock und Bürgermeister Daniel Iliev danken den weiter aus den städtischen Gremien ausgeschiedenen Mitgliedern Hans-Jürgen Stein, Ewald Killmer, Hans-Michael Herwig, Frank Roth, Monika Scheidt, Reinhold Schwalbach, Anja Schlosser-Göttlicher, Fritz Walter, Marie-Luise Siebert, Bernd Wille, Tobias Bachmann, Elisabeth Gebauer, Steffen Hebeler, Michael Schröder, Anneliese Golez, Iris Mohr, Andreas Zierdt, Uwe Banz, Lotte Göpel, Nadja Zigan, Karin Koch, Lothar Buch, Sandra Gottwald, Monika Range, David Arpon, Nicole Heinz, Sarah Lischke, Ute Marhold und Bernd Wolfram.

Bürgermeister Daniel Iliev und Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock überreichen Präsente an die anwesenden ausgeschiedenen Mitglieder der städtischen Gremien.

Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock schließt die Sitzung um 20:46 Uhr.

Die Niederschrift über die Sitzung vom 20.08.2026 wurde gemäß § 61 HGO gefertigt.

gez.

gez.

Eckhard Bock

Tatjana Reimer, VfAe

Stadtverordnetenvorsteher

  stellv. Schriftführung