| Sitzungstermin: | Donnerstag, 20.08.2026 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:46 Uhr |
| Ort, Raum: | Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), Obere Goethestraße 17a, 36266 Heringen (Werra) |
Stadtverordnetenvorsteher
Eckhard Bock
Stadtverordnete WGH-Fraktion
Oliver Kühnel
Thomas Mötzing
Markus Bock
Alwin Hofmann
Stefan Langlotz
Stepan Walz
Leonard Frank
Björn Katzmann
| Stefanie Katzmann | bis 20:31 Uhr |
Maximilian Weigel
Stadtverordnete SPD-Fraktion
Lukas Diebener
Simone Rost
Florine Fuge
Bernd Maus
Fabian Peter
Gerd Thenert
Carsten Heinz
Alfred Rost
Andreas Beck
Stadtverordnete CDU-Fraktion
Tim Helbing
Sophia Schimmelpfennig
Helmut Fack
Hans-Jürgen Ruch
Elfriede Möller
Heidi Schneider
Bürgermeister
Daniel Iliev, Bürgermeister
Magistratsmitglieder
Simone Kühnel, Erste Stadträtin
Johannes Beyer, Stadtrat
Evelyn Bock, Stadträtin
Michèl Patryas, Stadtrat
Peter Schulz, Stadtrat
stellvertretende Schriftführung
| Tatjana Reimer, VfAe | Vertretung für: Matthias Hujo, VfW |
von der Verwaltung
Michael Ernst, Oberamtsrat
Tina Baum, VfWin
Tobias Schäfer, VfW
Hanna Küchenmeister, Auszubildende
Stadtverordnete WGH-Fraktion
| Jörn Weigand | entschuldigt |
| Florian Krzywdzinski | entschuldigt |
Stadtverordnete SPD-Fraktion
| Matthias Berger | entschuldigt |
| Andreas Schäfer | entschuldigt |
| Detlef Scheidt | entschuldigt |
Magistratsmitglieder
| Michael Eckardt, Stadtrat | entschuldigt |
Schriftführung
| Matthias Hujo, VfW | entschuldigt |
| TOP 1 : | Eröffnung und Begrüßung |
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung gemäß § 58 HGO i. V. m. § 7 Abs. 3 GO frist- und ordnungsgemäß erfolgte und zwischen dem Zugang der Ladung und dem heutigen Sitzungstag mindestens zehn Tage lagen.
| TOP 2 : | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock |
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock stellt fest, dass zurzeit 26 von 31 Stadtverordneten anwesend sind und damit die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung gegeben ist.
| TOP 3 : | Feststellung der Tagesordnung | |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev |
Zur Tagesordnung ergehen folgende Ergänzungen und Einwände:
Bürgermeister Daniel Iliev zieht den Beratungsgegenstand TOP 7 betr. „Aufhebung des Sperrvermerks für die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Heringen“ zurück.
Ferner ergehen keine weiteren Ergänzungen und Einwände zur Tagesordnung, sodass diese geändert durch Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock festgestellt wird.
| TOP 4 : | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers | |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock |
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock teilt mit, dass das Protokoll vom 06.08.2026 aufgrund der zu wahrenden Fristen noch nicht geschlossen werden kann.
| TOP 5 : | Bericht des Magistrats | 26/0537/KÖ |
Der Bericht wird im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt:
Im Zuge der Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung am 6. August 2026 werden die Ausschussmitglieder der Ausschüsse sowie die Fraktionsspitzen und Stellvertretungen zu einer Info-Veranstaltung mit dem Planungsbüro und den Fachplanern voraussichtlich am 29. September 2026 geladen.
Der Magistrat hat beschlossen, die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen zu folgenden Zeiten zu schließen:
Sommerschließung 2027:
Winterschließung 2027/2028:
Ebenso werden Schließungen im Zuge der Durchführung der notwendigen BEP-Fortbildungen zu nachstehenden Zeiten notwendig:
Kinderkrippe und Kita Herfa:
Kita Widdershausen und Kita Heringen:
Kita Wölfershausen und Kita Lengers:
Die Eltern / Erziehungsberechtigten sind in geeigneter Weise durch Aushang in den Einrichtungen, Mitteilung KiKom-App sowie durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt und auf der städtischen Website in Kenntnis zu setzen.
Für das Projekt „Verlegung Radweg Leimbach“ wurde mit Hessen Mobil eine Baudurchführungsvereinbarung geschlossen.
Gemäß der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 20./26.06.2018 sind sämtliche Kosten entsprechend der Beteiligung der Verbundpartner am Kooperationsverbund EDV/IT aufzuteilen. Durch Kündigung der IKZ läuft die Kooperation zum 30.06.2026 aus, wobei die Gemeinde Philippsthal bereits zum 30.06.2025 ausgestiegen ist. Die auf die Kooperationspartner umzulegenden Kosten für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 30.06.2026 belaufen sich auf insgesamt 54.641,80 EUR. Der nach der Aufteilung bestimmte Kostenbetrag wurde mit einer Zahlungsfrist bis zum 28.08.2026 von den Verbundgemeinden Friedewald und Schenklengsfeld schriftlich angefordert.
Im Nachgang zur Haushaltsgenehmigung wurde von Seiten des Bürgermeisters eine Dienstanweisung zur Konsolidierung der städtischen Finanzen für das Jahr 2026 erlassen.
Bürgermeister Iliev gibt folgende Stände per 31.07.2026 bekannt:
| Gesamt/Art | Betrag (EUR) |
| Liquide Mittel | 89.357,92 |
| Geldanlagen | 0,00 |
| Liquiditätskredite | -10.700.000,00 |
| Forderungen Personenkonten (Steuern, Abgaben, Wasser) | 401.879,00 |
| Kommunalkredite | -72.801.842,88 |
| Jahreseinnahmen Gewerbesteuer | 1.253.924,63 |
Dem örtlichen Düngemittelproduzenten wurde die Erlaubnis zum Betreten von städtischen Grundstücken erteilt. Im Zuge dessen sollen ab Oktober die jährlichen geoelektrischen Messungen sowie kleinere Freischnittarbeiten ab September durchgeführt werden.
Der Magistrat hat beschlossen, einen neuen Paragraphen in die Pachtverträge zur Nutzung der städtischen Werragärten aufzunehmen, in welchem die Nutzung und Aufstellung jeglicher Solaranlagen strikt untersagt wird. Begründet wird dies mit dem kürzlichen Brand in einem der Werragärten, für den ein sogenanntes Balkonkraftwerk ursächlich gewesen ist.
Der Feuerwehr Wölfershausen wurde die kostenfreie Überlassung eines Raumes im Obergeschoss des GH Wölfershausen genehmigt. Eine Neubetrachtung, ob der Raum noch benötigt wird, soll nach Fertigstellung des geplanten Erweiterungsbaus des Feuerwehrgerätehauses Wölfershausen erfolgen. Der Ortsbeirat Wölfershausen hat der zusätzlichen Vergabe des Raumes an die Feuerwehr mit Nachricht vom 31.07.2026 zugestimmt.
Der evangelischen Kirchengemeinde in Herfa wurde die Nutzung des Veranstaltungsraumes mit Küche im Obergeschoss des Gemeinschaftshauses in Herfa für die Ausrichtung von Gruppentreffen in den Monaten Oktober bis April alle zwei Wochen jeweils mittwochs sowie von April bis September bis zu einmal im Monat genehmigt. In den Monaten Januar bis April soll zusätzlich alle zwei Wochen die Nutzung für einen Gottesdienst gestattet werden. Pro Monat wird eine Energiepauschale von 50,00 EUR vereinbart. Im Nutzungsvertrag wird geregelt sein, dass städtische Veranstaltungen bei Bedarf Vorrang bei der Raumvergabe haben. Der Ortsbeirat Herfa hat den Sachverhalt in seiner Sitzung am 12.08.2026 beraten und empfiehlt dieses Vorgehen.
Der Kegelsportverein SKV Blau-Weiß Herfa weicht mit seiner Ersten Mannschaft für die Wettkämpfe nach Heringen in das Bürgerhaus aus. Nach Aufstieg in die Hessenliga wird klassenbedingt die Kegelbahn im Bürgerhaus für die Dauer des Klassenverbleibs mitbenutzt. Die Nutzung der Kegelbahn in Herfa erfolgt weiterhin durch die Mannschaften, die im Bereich der Bezirksliga spielen.
Der diesjährige Weihnachtsmarkt findet aus Gründen der Konsolidierung lediglich an einem Tag (Sonntag, 29. November 2026) statt.
| TOP 6 : | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2026 gem. § 28 GemHVO | 26/0526/FB4-01 |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock |
Den Stadtverordneten liegt der Bericht des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO vor. Sie sind somit über den aktuellen Schuldenstand, die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie die finanzielle Lage der Stadt Heringen (Werra) zum 31.07.2026 informiert.
Zudem erfolgten in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 13.08.2026 nähergehende Erläuterungen.
| TOP 7 : | Aufhebung des Sperrvermerks für die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Heringen | 26/0355/FB3 |
Der Beratungsgegenstand wurde zurückgezogen (siehe TOP 3).
| TOP 8 : | Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch konsequente Einsparmaßnahmen des Landes Hessen | 26/0455/KÖ |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev, Oliver Kühnel, Markus Bock, Lukas Diebener, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock |
| Protokollnotiz: | Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 19:33 Uhr bis 19:38 Uhr. |
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die vorliegende Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch konsequente Einsparmaßnahmen des Landes Hessen an die hess. Landesregierung, insbesondere Ministerpräsidenten Boris Rhein sowie Finanzminister Ralph Alexander Lorz, im hess. Landtag vertretene Parteien und Mitglieder des Landtags aus dem hiesigen Wahlkreis ab.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 9 | - | - |
| WGH | - | 9 | 1 |
| CDU | - | 6 | 1 |
| SUMME | 9 | 15 | 2 |
| TOP 9 : | Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstückes Gemarkung Heringen | 26/0499/FB3-01 |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev |
| Anmerkung: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses bekannt. |
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig, ein zu vermessendes Teilstück von ca. 300 QM aus dem Flurstück Gemarkung Heringen, Flur 16, Flurstück 20/22 (Bezeichnung: Birkendelle; Nutzung: Wald – Nadelholz; Gesamtgröße 13.262,00 QM) zu einem Gesamtpreis von 23.800,00 EUR an die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG), Leverkusen, zu verkaufen. Alle Kosten die im Zusammenhang mit dem Verkauf stehen trägt die DFMG als Erwerber. Das für das Flurstück eingetragene Überfahrtsrecht für den Windparkbetreiber Energiequelle muss übernommen werden.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 9 | - | - |
| WGH | 10 | - | - |
| CDU | 7 | - | - |
| SUMME | 26 | - | - |
| TOP 10 : | Antrag des Stadtverordneten Alfred Rost (SPD) betr. Ergänzung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Heringen (Werra) (GO STV) in § 8 "Geteilte Tagesordnung" | 26/0523/KÖ |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Alfred Rost, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock |
| Protokollnotiz: | Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 19:56 Uhr bis 19:58 Uhr. |
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die beantragte Ergänzung der Geschäftsordnung in § 8 “Geteilte Tagesordnung” ab.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 8 | - | 1 |
| WGH | - | 10 | - |
| CDU | - | 7 | - |
| SUMME | 8 | 17 | 1 |
| TOP 11 : | Antrag des Stadtverordneten Alfred Rost (SPD) betr. Ergänzung in § 1 der Richtlinien über die Verleihung einer Ehrenplakette durch die Stadt Heringen (Werra) | 26/0524/KÖ |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Alfred Rost, stellv. Stadtverordnetenvorsteher Markus Bock, Eckhard Bock |
| Protokollnotiz: | Markus Bock (WGH-Fraktion) übernimmt den Vorsitz in der Zeit von 20:05 Uhr bis 20:06 Uhr. |
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die beantragte Ergänzung zu den Richtlinien über die Verleihung einer Ehrenplakette durch die Stadt Heringen (Werra) in § 1 ab.
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 9 | - | - |
| WGH | - | 10 | - |
| CDU | - | 7 | - |
| SUMME | 9 | 17 | - |
| TOP 12 : | Verleihung von Ehrenbezeichnungen | 26/0522/KÖ-01 |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock, Bürgermeister Daniel Iliev |
| Anmerkung: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses bekannt. |
Die Stadtverordntenversammlung beschließt einstimmig, den nachstehenden Kommunalpolitikern/innen folgende Ehrenbezeichnung zu verleihen:
| • | Ehrenstadtrat Helmut Bode-Nohr, Lautenhäuser Straße 7, ST Herfa |
| • | Ehrenstadtverordnete Regina Langlotz, Bornbergstraße 16, ST Widdershausen |
| • | Ehrenstadtverordneter Dieter Eimer, Am Gutshof 3, ST Kleinensee |
| • | Ehrenstadtverordneter Walter Schimmelpfennig, Pestalozzistraße 1, Stadtkern |
| • | Ehrenstadtrat Hagen Hildwein, Gartenstraße 2, Stadtkern |
| JA | NEIN | ENTHALTUNG |
| SPD | 9 | - | - |
| WGH | 10 | - | - |
| CDU | 7 | - | - |
| SUMME | 26 | - | - |
| TOP 13 : | Ehrung verdienter Kommunalpolitiker/innen | 26/0522/KÖ--01 |
| Redner: | Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock |
| Protokollnotiz: | Stadtverordnete Stefanie Katzmann (WGH-Fraktion) verlässt die Sitzung um 20:31 Uhr. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder verringert sich somit auf 25. |
Bürgermeister Daniel Iliev verliest die Ehrenurkunden für die Ehrenstadträte Helmut Bode-Nohr und Hagen Hildwein, sowie der Ehrenstadtverordneten Regina Langlotz, Dieter Eimer, Walter Schimmelpfennig und Hans Ries und würdigt das ehrenamtliche kommunalpolitische Engagement zum Wohle der Stadt Heringen (Werra). Bürgermeister Daniel Iliev und Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock überreichen die Ehrenurkunden nebst Präsent an die verdienten Kommunalpolitiker/innen.
Die Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Heringen (Werra) an Herrn Erich Wolf, wohnhaft in Heringen (Werra), werden durch Bürgermeister Daniel Iliev sowie Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock durchgeführt.
Der Geehrte hat sich auf vielfältige und nachhaltige Weise um seine Heimatstadt Heringen (Werra) verdient gemacht sowie durch sein persönliches Engagement das Image der Stadt Heringen (Werra) positiv hervorgehoben.
Stadtverordnetenvorsteher Eckard Bock und Bürgermeister Daniel Iliev danken den weiter aus den städtischen Gremien ausgeschiedenen Mitgliedern Hans-Jürgen Stein, Ewald Killmer, Hans-Michael Herwig, Frank Roth, Monika Scheidt, Reinhold Schwalbach, Anja Schlosser-Göttlicher, Fritz Walter, Marie-Luise Siebert, Bernd Wille, Tobias Bachmann, Elisabeth Gebauer, Steffen Hebeler, Michael Schröder, Anneliese Golez, Iris Mohr, Andreas Zierdt, Uwe Banz, Lotte Göpel, Nadja Zigan, Karin Koch, Lothar Buch, Sandra Gottwald, Monika Range, David Arpon, Nicole Heinz, Sarah Lischke, Ute Marhold und Bernd Wolfram.
Bürgermeister Daniel Iliev und Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock überreichen Präsente an die anwesenden ausgeschiedenen Mitglieder der städtischen Gremien.
Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock schließt die Sitzung um 20:46 Uhr.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 20.08.2026 wurde gemäß § 61 HGO gefertigt.
| gez. | gez. |
| Eckhard Bock | Tatjana Reimer, VfAe |
| Stadtverordnetenvorsteher | stellv. Schriftführung |