Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra), eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Im Anschluss der Sitzung findet zum Jahresabschluss ein Parlamentarischer Abend statt, zu dem ein kleiner Imbiss gereicht wird. Dazu lade ich hiermit gemäß § 58 HGO i. V. mit § 7 (3) der Geschäftsordnung (GO) für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse frist- und ordnungsgemäß ein.
Tagesordnung
Teil A
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5. | Bericht des Magistrats |
| 6. | Einbringung des Haushaltsentwurfs 2023 --> Haushaltssatzung mit -plan 2023 --> Investitionsprogramm der Jahre 2022 - 2026 |
Teil B
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung Jahresabschluss der Stadtwerke Heringen (Werra) für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. Übergabe des kirchlichen Friedhofes Kleinensee an die Stadt Heringen (Werra) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. Neufassung der Friedhofssatzung und der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Heringen (Werra) zum 01.01.2023 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. Sanierung des Werra-Kalibergbau-Museums; Grundsatzbeschluss zur Sanierungsvariante |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung betr. aktueller Betrieb des Campingplatzes |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag des Stadtverordnetenvorstehers i. S. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Heringen (Werra) |
Teil C
| TOP | Beratungsgegenstand |
| 13. | Ehrung von verdienten Bürgern/innen durch die Stadt Heringen (Werra) |