Kurzprotokoll

über die Bürgerversammlung im ST Kleinensee

am Dienstag, dem 25.10.2022, um 18.00 Uhr im GH „Schlottentreff“

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heringen (Werra) wurden durch Einladung des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost vom 29.09.2022 gemäß § 8a Hessische Gemeindeordnung (HGO) unter Angabe der zur Verhandlung stehenden Gegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung auf heute zu einer Bürgerversammlung eingeladen.

Anwesende:

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Bürgermeister Daniel Iliev

Erster Stadtrat Johannes Beyer

Stadtrat Detlef Scheidt

stellv. Schriftführerin Tatjana Reimer

Weitere Anwesende:

Andrea Bürger, Friedhofswesen

Michael Reinmüller, Stadtwerke

Thomas Fritsch, Bauhof

Michael Franz, FB Bauen

Pfarrer Wilfried Marnach

Rund 32 Bürgerinnen und Bürger

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost eröffnet die Bürgerversammlung um 18.00 Uhr.

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeiter der Verwaltung, Herrn Pfarrer Wilfried Marnach, Herrn Ersten Stadtrat Johannes Beyer, Herrn Bürgermeister a.D. Rolf Pfromm, Herrn Stadtrat Detlef Scheidt sowie Herrn Bürgermeister Daniel Iliev.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost erläutert, dass es sich bei der Veranstaltung um eine Bürgerversammlung i. S. d. § 8a Hess. Gemeindeordnung handelt. Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung weist er auf die einzelnen Tagesordnungspunkte hin und gibt bekannt, dass Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu jedem Themenkomplex jeweils nach deren Erörterung gestellt werden können.

TOP 2: Städtische Übernahme des kirchlichen Friedhofs

Herr Pfarrer Wilfried Marnach teilt mit, dass der kirchliche Friedhof von Kleinensee zum 01.01.2023 an die Stadt Heringen (Werra) übergehen soll. Die zeitnahe Beratung und Beschlussfassung stehen in den städtischen Gremien noch aus.

Bürgermeister Daniel Iliev informiert, dass weiterhin ehrenamtliches Engagement bei der Pflege von städtischen Grünflächen unterstützt wird. Interessierte Bürger können sich gerne bei der Stadtverwaltung melden.

Fragen aus der Bevölkerung werden im Anschluss von Herrn Bürgermeister Daniel Iliev, Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost sowie der Verwaltung beantwortet.

TOP 3: Sachstand betr. Sanierung Denkmal Bodesruh

Bürgermeister Daniel Iliev erläutert den aktuellen Sachstand zur Sanierung des Denkmals „Bodesruh“.

Am Ende des Tagesordnungspunktes werden Fragen aus der Bevölkerung von Herrn Bürgermeister Daniel Iliev beantwortet.

TOP 4: Verschiedenes

Bürgermeister Daniel Iliev erteilt zu verschiedenen Themenkomplexen Informationen, u.a. zu Asphaltarbeiten im Amselweg, Sanierung des Pumpwerks im Bereich Seestraße/Feststraße, Radweg, Wasserversorgung sowie zum geplanten Glasfaserausbau.

Aus den Reihen der Bürgerschaft ergehen Fragen bzw. Anregungen zu den Themenkomplexen

• Veränderung Radweg R 15
• Neukalkulation Abwassergebühren
• Verkehr Thüringer Straße/Berkaer Straße
• Fehlender Gehweg Burgstraße
• Erweiterung der Hundekotbehälter
• Gefällte Bäume am Graben im Bereich der Burgstraße

die von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost sowie Herrn Bürgermeister Daniel Iliev beantwortet werden.

Auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost ergehen keine weiteren Fragen.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost schließt die Bürgerversammlung um 19:26 Uhr.