Kurzprotokoll

über die Bürgerversammlung im ST Leimbach

am Freitag, dem 21.10.2022, um 18.00 Uhr im GH Leimbach

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heringen (Werra) wurden durch Einladung des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost vom 29.09.2022 gemäß § 8a Hessische Gemeindeordnung (HGO) unter Angabe der zur Verhandlung stehenden Gegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung auf heute zu einer Bürgerversammlung eingeladen.

Anwesende:

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Bürgermeister Daniel Iliev

Schriftführer Matthias Hujo

Weitere Anwesende:

Astrid Heinz, FB Bauen

Thomas Fritsch, Bauhof

rund 15 Bürgerinnen und Bürger

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost eröffnet die Bürgerversammlung um 18.00 Uhr.

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Daniel Iliev.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost erläutert, dass es sich bei der Veranstaltung um eine Bürgerversammlung i. S. d. § 8a Hess. Gemeindeordnung handelt. Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung weist er auf die einzelnen Tagesordnungspunkte hin und gibt bekannt, dass Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu jedem Themenkomplex jeweils nach deren Erörterung gestellt werden können.

TOP 2: Sachstand Radweg

Bürgermeister Daniel Iliev erörtert den aktuellen Sachstand zum Thema Radweg. Er informiert über die Gespräche mit verschiedenen Akteuren des Landes Hessen sowie der Umweltbehörde. Die Sanierung der Landesstraße nebst Ausbau eines parallel geführten Radweges ist für das Jahr 2027 geplant aufgrund verschiedener vorgeschalteter Bauprojekte in der Gemarkung Philippsthal und Heringen. Dabei soll der Ausbau zu 100% durch das Land gefördert werden. Bürgermeister Daniel Iliev zeigt anhand eines Kartenausschnitts eine Übergangslösung auf. Geplant ist ein befestigter Weg abseits der Landesstraße. Entsprechende Zusagen der Natur- und Wasserschutzbehörden liegen vor. In einem zweiten Abschnitt soll entlang der K4 mit Bundesfördermitteln gebaut werden. Eine Ausschilderung als Fernradweg ist beabsichtigt.

Am Ende des Tagesordnungspunktes werden Fragen aus den Reihen der Bürgerschaft beantwortet.

TOP 3: Verschiedenes

Bürgermeister Daniel Iliev erteilt zu verschiedenen Themenkomplexen Informationen, u.a. zur Zaunanlage Friedhof, Pflasterarbeiten Kirche, Rückschnitte und Grabenherstellung (Schwarzer Graben), Verkehrssicherungspflichten sowie geplanten Glasfaserausbau. Bürgermeister Daniel Iliev bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat Leimbach. Er bedankt sich auch für den Austausch mit der Kirchengemeinde.

Aus den Reihen der Bürgerschaft ergehen Fragen zu den Themenkomplexen

• Anschluss Internet Gemeinschaftshaus Leimbach
• Auftragsvergabe Baumrückschnitt

Die Fragen werden von Bürgermeister Daniel Iliev, Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost sowie der Verwaltung beantwortet.

Auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost ergehen keine weiteren Fragen.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost schließt die Bürgerversammlung um 18:34 Uhr.