Kurzprotokoll

über die Bürgerversammlung im ST Herfa

am Donnerstag, dem 27.10.2022, um 18.00 Uhr im GH Herfa

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heringen (Werra) wurden durch Einladung des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost vom 29.09.2022 gemäß § 8a Hessische Gemeindeordnung (HGO) unter Angabe der zur Verhandlung stehenden Gegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung auf heute zu einer Bürgerversammlung eingeladen.

Anwesende:

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost

Bürgermeister Daniel Iliev

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Eckhard Bock

Schriftführer Matthias Hujo

Weitere Anwesende:

Michael Franz, FB Bauen

Thomas Fritsch, Bauhof

Rund 25 Bürgerinnen und Bürger

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost eröffnet die Bürgerversammlung um 18.00 Uhr.

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Daniel Iliev.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost erläutert, dass es sich bei der Veranstaltung um eine Bürgerversammlung i. S. d. § 8a Hess. Gemeindeordnung handelt. Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung weist er auf die einzelnen Tagesordnungspunkte hin und gibt bekannt, dass Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu jedem Themenkomplex jeweils nach deren Erörterung gestellt werden können.

TOP 2: Radweg Herfa/Wölfershausen

Bürgermeister Daniel Iliev informiert über das Vorhaben und die Abstimmung mit Hessen Forst sowie Kali und Salz. Eine mögliche Nutzung des Weges könnte vorbehaltlich der Mittelbereitstellungen ab 2024 erfolgen. Fragen aus den Reihen der Bevölkerung werden von Herrn Bürgermeister Daniel Iliev beantwortet.

TOP 3: Sachstand Friedhof Herfa

Bürgermeister Daniel Iliev erläutert den aktuellen Sachstand zur Sanierung des Friedhofes Herfa. Insbesondere wird auf die Haushaltsplanung und Mittelbereitstellung in 2023 hingewiesen. Es ergehen Anregungen und Fragen aus der Bevölkerung, die von Herrn Bürgermeister Daniel Iliev beantwortet werden.

TOP 4: Verschiedenes

Bürgermeister Daniel Iliev erteilt zu verschiedenen Themenkomplexen Informationen, u.a. zur Kläranlage Herfa, Feuerwehrgerätehaus, Sportplatz und Glasfaserausbau im Stadtgebiet.

Aus den Reihen der Bürgerschaft ergehen Fragen bzw. Anregungen zu den Themenkomplexen

• Abfallbehälter (für Hundekot)
• Landesstraße Herfa
• Geschwindigkeitsbeschränkungen
• Messtafel in der Ortsdurchfahrt
• Oberflächenschäden Straße
• Kanaldeckel

Die Fragen aus der Bevölkerung werden von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost sowie Herrn Bürgermeister Daniel Iliev beantwortet.

Auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers Alfred Rost ergehen keine weiteren Fragen.

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost schließt die Bürgerversammlung um 18:57 Uhr.