Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.04.2024
vom 15.04.2024
(Korrektur – in der Bekanntmachung in der KW 22 hatte das Datum der Sitzung gefehlt)
Von den 23 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) sind 20 anwesend
| 1. | Beratung und Beschlussvorschlag: Sanierung Freizeitbad "Ulsterwelle", Ermittlung der Kostensteigerung und deren Finanzierung |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung genehmigt die überplanmäßigen Auszahlungen i. H. v. 210.000 € für die Investitionsmaßnahmen IN01000230 – Beckenbodensauger, IN01000240 - Stühle und Tische für Frei- und Hallenbadbereiche, IN01000400 - Umgestaltung Außenbereich, Liegewiese Ulsterwelle, IN01000080 - Umbau/Sanierung Freizeitbad Ulsterw. (IKEK 4.2.11) und IN01000370 -Gastronomiebereich Ulsterwelle (Automaten). Die hierfür notwendigen Mittel werden aus folgenden Maßnahmen bereitgestellt:
| Investitions- nummer | Investitionsmaßnahme | Betrag | Hinweis |
| IN06000100 | Hauptweg Friedhof Eckweisbach | 30.000,00 € | Kostenreduzierung gem. vorliegender Angebote |
| IN01000410 | Gewässerlehrpfad entlang der Ulster | 40.000,00 € | Haushaltsreste; Maßnahme wird gestrichen |
| IN11000080 | Stützmauer Ehrenbergstr./Höhenweg Wickers(Planung) | 10.000,00 € | Haushaltsreste; Maßnahme wird gestrichen |
| IN01000050 | KiTa Hilders | 62.157,00 € | Haushaltsreste; Maßnahme wird gestrichen und in kommenden Jahren neu eingeplant, neues Konzept nötig |
| IN09000140 | Ausbau Bachlauf Dorfwasser Simmershausen (Planung) | 15.000,00 € | Haushaltsreste; Maßnahme wird gestrichen und in kommenden Jahren neu eingeplant, neues Konzept nötig |
| IN10000015 | DGH Unterbernhards - Außenanlagen (IKEK 2.1.9.1) | 20.600,00 € | Maßnahme soll geschoben werden |
| IN09000120 | Sanierung Jugendhaus "Texas" Simsh. (IKEK 4.2.12) | 41.200,00 € | Maßnahme soll geschoben werden |
| IN06000050 | DGH Eckweisbach - Erweiterung (IKEK 4.2.5) | 121.970,00 € | Maßnahme soll geschoben werden |
| Gesamtsumme | 340.927,00 € |
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Abstimmung: 16:2:2
| 2. | Beauftragung des Brandschutzkonzeptes DGH Brand |
Beschluss:
Die IKEK Maßnahme 4.2.1 wird haushalterisch auf 2025 geschoben. Die freiwerdenden Mittel können für das Brandschutzkonzept DGH Brand aufgewendet werden.
Abstimmung: 20:0:0
| 3. | Informationen des Gemeindevorstandes |
| 4. | Informationen aus dem Gemeindeverwaltungsverband |
| 5. | Anfragen |
| Vorsitzender | Schriftführer |
| Lars Rippstein | Lorena Büttner |