Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
| Sitzungstag: | Donnerstag, 25.01.2024 |
| Sitzungsbeginn: | 19:30 Uhr |
| Treffpunkt: | DGH Liebhards, Silberhauckstraße 6, Hilders-Liebhards |
Öffentliche Tagesordnung:
| 1.) | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion: Sperrvermerk zur Investitionsnummer 01000410 "Gewässerlehrpfad an der Ulster" |
| 2.) | Haushaltsplan für das Jahr 2024 und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 2.1.) | Beratung und Beschlussfassung zu den Änderungsanträgen zum Haushaltsplan mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 aus den kommunalen Gremien und den Fraktionen |
| 2.1.1.) | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der HA-Fraktion: Keine Erhöhung der Gemeindesteuern in 2024 |
| 2.1.2.) | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CWE-Fraktion: Eintrag eines Sperrvermerks im Haushaltsplan 2024 betreffs Produkt 5411 (Gemeindestraßen, Wege und Plätze) IN 00000170 (Umsetzung Radwegekonzept LK Fulda – Radweg Dietges Grabenhöfchen) |
| 2.2.) | Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung (HSS) |
| 2.3.) | Beratung und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 - 2027 gem. § 101 Abs. 3 HGO |
| 2.4.) | Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024; Erlass der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 97 Abs. 2 HGO |
| 3.) | Informationen des Gemeindevorstandes |
| 4.) | Informationen aus dem Gemeindeverwaltungsverband |
| 5.) | Anfragen |