Aus der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hofbieber vom 02.05.2024

Der Vorsitzende Martin Herbst eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung im Gemeindezentrum Hofbieber und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

Tagesordnung:

I. Beschlüsse

1. Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.02.2024

Zur Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.02.2024 werden keine Einwände erhoben.

2. Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung des Ortsgerichts Hofbieber

Gemeindevertreter Romstadt verlässt zu diesem Tagessordnungspunkt den Sitzungsraum.

Auf Vorschlag von Bürgermeister Röder für den Gemeindevorstand und auf Vorschlag von Gemeindevertreterin Karina Möller für den Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gemeindevertretung, Herrn Frank Romstadt als Ortsgerichtvorsteher vorzuschlagen. Die Ernennung erfolgt durch das Amtsgericht Fulda.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2023

Auf Vorschlag von Bürgermeister Röder für den Gemeindevorstand und von Gemeindevertreter Romstadt für den Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gemeindevertretung, die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2023 gemäß § 100 HGO und § 7 der Haushaltssatzung in Höhe von insgesamt 87.779,25 € nach Rechnungslegung.

4. Ehrung von langjährig ehrenamtlich Tätigen

Auf Vorschlag von Bürgermeister Röder für den Gemeindevorstand und auf Vorschlag von Gemeindevertreter Romstadt für den Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gemeindevertretung, Klaus Gassmann, Peter Reinhard und Norbert Flügel mit der Hofbieber-Plakette in Kupfer auszuzeichnen.

II. Informationen, Sonstiges

5. Bericht zu den Jahresabschlüssen 2023

a) Aufstellung Jahresabschluss 2023 Gemeinde

Die Gemeindevertretung nimmt die Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 112 Abs. 9 HGO, bestehend aus der Bilanz, der Ergebnis- und der Finanzrechnung zur Kenntnis.

b) Sachstände Jahresabschlüsse 2023

Der Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Hofbieber wurde fristgerecht am 02.04.2024 vom Gemeindevorstand aufgestellt. Die Gemeindevertretung wurde hierüber am 02.05.2024 unterrichtet. Bereits seit dem 08.04.2024 prüft die Revision den gemeindlichen Jahresabschluss.

Der Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Hofbieber befindet sich in der Bearbeitung zur fristgerechten Aufstellung in der Betriebskommission. Die PRC Treuhand & Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Fulda wird den Jahresabschluss voraussichtlich ab dem 01.07.2024 prüfen.

6. Information zur Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 durch den Landrat des Landkreises Fulda

Die Gemeindevertretung nimmt die Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 einschließlich des Wirtschaftsplanes durch den Landkreis Fulda zur Kenntnis. Die Satzung wurde am 15.03.2024 bekanntgemacht und ist damit rechtskräftig.

Die Verfügung des Landkreises Fulda vom 07.03.2024 zur Haushaltssatzung 2024 wird der Gemeindevertretung gemäß § 50 Abs. 3 HGO, bekanntgegeben.

7. Bericht zum Haushaltsvollzug gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum Haushaltsvollzug gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO zum Ende des 1. Quartals 2024, zur Kenntnis.

8. Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen

Bürgermeister Röder berichtet zur Eröffnung des Milseburgtunnels und dem dieses Jahr separat stattfindenden Flühlingsfestes, dem Filmdreh bei der Freiwilligen Feuerwehr Hofbieber-Mitte durch den Youtube Channel Feuerwehr.tv, dem digitalen Zwilling und dem Stand der Milseburghütte.

Durchführung von Ehrungen im Rahmen der Gemeindevertretung vom 02.05.2024

Klaus Gassmann, Peter Reinhard und Norbert Flügel werden vom Bürgermeister Röder und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herbst mit der Hofbieber-Plakette in Kupfer ausgezeichnet. Die Laudatio des Bürgermeisters ist nachfolgend auszugsweise wiedergegeben:

„Die Gemeindevertretung hat soeben den Beschluss gefasst, euch mit der Hofbieber-Plakette in Kupfer auszuzeichnen. Für mich, als Bürgermeister dieser Gemeinde Hofbieber, ist es eine große Freude und Ehre, diesen Beschluss mit dem Vorsitzenden dieses Gremiums umzusetzen.

Die drei Geehrten sind bzw. waren unter anderem im Gemeindevorstand aktiv. Gerade in diesem Gremium ist Sachpolitik angesagt, aber auch Sachverstand gefragt.

Ich als Vorsitzender dieses Gremiums bin froh und dankbar, dass wir gemeinsam – immer mal wieder auch mit Akribie und im Detail – die allgemeinen Verwaltungsarbeiten wie z. B. in Auftragsvergaben oder auch bei Personalthemen bewältigen. Dies ist notwendig und wichtig und ihr stemmt diese bisweilen auch zeitaufwändige Arbeit mit großem Engagement.

„Herzlichen Dank für euer Mittun um die Gemeinde Hofbieber“.

Lieber Klaus, 8 Jahre hast du ehrenamtlich als Mitglied im Ortsbeirat von Traisbach engagiert, seit 2021 bist du für die Gemeinde Hofbieber als Beigeordneter im Gemeindevorstand tätig. Dein fachliches Wissen im Baubereich hilft uns in diesem Gremium sehr weiter. Auch vertrittst du den Gemeindevorstand oft in den Sitzungen der Ortsbeiräte von Wiesen und Traisbach.

Insbesondere wenn es um die Themen regenerativen Energien, Solaranlagen, Windkraft, Südlink und Bauangelegenheiten geht.

Lieber Peter, 8 Jahre warst du ehrenamtlich als Gemeindevertreter für unsere Gemeinde engagiert, seit 2021 bist du für die Gemeinde Hofbieber als Beigeordneter im Gemeindevorstand tätig. Gerade dein strukturiertes Denken und Steuern ist im Gemeindevorstand ein Gewinn. Du vertrittst den Gemeindevorstand in den Ortsteilen Elters und Mahlerts und spiegelst gewonnene Erkenntnisse sehr gut in diesem Gremium wider. Oft hast du Verbesserungsvorschläge und bringst Vergleichsdaten mit ein und der Stellenplan ist dein Thema.

Lieber Norbert, du warst von 2011 bis 2016 als Gemeindevertreter, von 2016 bis 2021 als Beigeordneter im Gemeindevorstand und von 2016 bis 2021 als Schöffe beim Amtsgericht Fulda für unsere Gemeinde engagiert. Dein außergewöhnlicher Einsatz mit enormer Hingabe und großem Engagement beim Bau der Tischtennishalle in Niederbieber waren bewundernswert. Mit über 1.000 Arbeitsstunden hast du maßgeblich dazu beigetragen, sportliche Rahmenbedingungen zu schaffen, an denen Sportler ihrer Leidenschaft für Tischtennis nachgehen können.“