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Nachrichten aus Hohenroda
Ausgabe 27/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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-

Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda

am 30.06.2025 um 19.30 Uhr im Bürgersaal Ransbach,

Am Sportzentrum 2 im OT Ransbach.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 16.06.2025 geladen.

Es ist die 25. Sitzung der am 01. April 2021 begonnenen neuen Legislaturperiode.

I.

Feststellung der Anwesenheit

Es sind erschienen: 17

a)

Gemeindevertretung

Fischer, Andreas

SPD

8

Aubel, Martin

SPD

Müller-Reusch, Petra

SPD

Metz, Martin

SPD

Oehm, David

SPD

Suresch, Jürgen

SPD

Bräu, Alexander

SPD

Sippel, Christina

SPD

Kimpel, Karsten

FWH

4

Wuchert, Stefan

FWH

Kümmel, Fabian

FWH

Altmüller, Frank

FWH

Berk, Uwe

CDU

2

Steiner, Christoph

CDU

Kümpel, Erhard

FDP

3

Schneider, Rita

FDP

Dehnert, Jörg

FDP

Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter:

Pfaff, Hans-Albert

SPD

Budesheim, Dagmar

SPD

Schul, Marc

FWH

Steinhauer, Tanja

FWH

Mares, Sven

FWH

Kurz, Silvia

CDU

b)

Gemeindevorstand

Bürgermeister

Andre Stenda

1. Beigeordneter

Stefan Kümmel

Beigeordneter

Ferdinand Schwab

Beigeordneter

Luca Langhans

Beigeordnete

Stefan Reinhardt

Beigeordneter

Andreas Sell

Beigeordneter

Holger Fey

Es fehlte entschuldigt:

Beigeordnete

Katja Nennstiel

c)

Schriftführerin

Frau Brod

d)

Presse

Herr Hiob von der Fuldaer Zeitung

e)

Zuhörer/innen

2

II.

Tagesordnung:

TOP 1.)

Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem stellv. Vorsitzenden festgestellt. Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.)

Annahme der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 3.)

Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.03.2025

Gegen die Niederschrift vom 31.03.2025 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.

TOP 4.)

Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Es erfolgte keine Berichterstattung durch den stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung.

TOP 5.)

Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Kommunen in der TAG Nördliche Kuppenrhön

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss der neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Kommunen in der TAG Nördliche Kuppenrhön ab dem 01.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 6.)

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenroda

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den beigefügten Entwurf der Neufassung der Hauptsatzung mit folgenden Änderungen zu beschließen:

-

§ 2 Abs. 2 wird auf „höchstens 11 Mitglieder“ geändert.

-

§ 3 Abs. 1 wird auf „Mitglieder der Gemeindevertretung wird auf 23 festgelegt“ geändert.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

3

TOP 7.)

Vergabe zur Sanierung Dörrbergstraße Mansbach

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Firma Giebel Bau AG aus Eiterfeld mit der Sanierung eines Teilstücks der Dörrbergstraße in Mansbach zum Angebotspreis von 42.475,09 € brutto zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 8.)

Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2025 zum 1. Quartal 2025

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2025 zum 1. Quartal 2025 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 9.)

Feststellung der Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Hohenroda am 16. März 2025 bzw. Entscheidung über Einsprüche

Beschluss: Die Gemeindevertretung stellt fest, dass gegen die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Hohenroda vom 16. März 2025 keine Einwendungen eingegangen sind. Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters vom 16. März 2025 in der Gemeinde Hohenroda.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 10.)

Einführung und Verpflichtung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Hohenroda sowie Aushändigung der Ernennungsurkunde

Beschluss:

Der Erste Beigeordnete, Herr Stefan Kümmel, händigt Herrn Andre Stenda nach Verlesung des Textes die Ernennungsurkunde für seine am 01.09.2025 beginnende 6-jährige Amtsperiode als Bürgermeister der Gemeinde Hohenroda aus.

Im Anschluss an die Aushändigung der Ernennungsurkunde erfolgt die Vereidigung durch den stv.Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Karsten Kimpel. Unter Erheben der rechten Hand wiederholt Bürgermeister Andre Stenda die Eidesformel und legt damit den vorgeschriebenen Diensteid ab.

Zur Vervollständigung wird der Bürgermeister auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben per Handschlag durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung verpflichtet.

TOP 11.)

Beratung und Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für die Tagesordnungspunkte 12 und 13 auf Grund der Vertraulichkeit

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Vertraulichkeit die Öffentlichkeit für die Tagesordnungspunkte 12 „Kauf der ev. Kindertagesstätte Mansbach“ und 13 „Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde.Diakonie“ auszuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 12.)

Kauf der ev. Kindertagesstätte Mansbach

Beschluss:

Beratung und Beschlussfassung erfolgte gem. Beschluss Tagesordnungspunkt 11 unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

TOP 13.)

Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde.Diakonie

Beschluss:

Beratung und Beschlussfassung erfolgte gem. Beschluss Tagesordnungspunkt 11 unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

TOP 14.)

Bericht des Gemeindevorstands

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstands zur Kenntnis.

Ende der Sitzung:

20:25 Uhr.

gez.

gez.

(Brod)

(Kimpel)

Schriftführerin

stellv. Vorsitzender