Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses
Hiermit lade ich Sie zur Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses am
Montag, 11. September 2023, 19:30 Uhr
in die Gemeindeverwaltung, Baumgarten 3, 36284 Hohenroda-Oberbreitzbach
recht herzlich ein.
Tagesordnung:
| TOP 1.) | Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | |
| TOP 2.) | Sachstandsbericht Haldenerweiterung und -flankenabdeckung Hattorf durch K+S | |
| TOP 3.) | IKZ Nördliche Kuppenrhön | |
| hier: | Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2024 |
| TOP 4.) | Verträge mit der PNE WIND Park XXXI GmbH & Co. KG und PNE WIND Park XXVIII GmbH & Co. KG zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 EEG für den Windpark Schenklengsfeld I und II | |
| TOP 5.) | Vertrag mit der RWE Mistral Windparkbetriebsgesellschaft mbH zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gem. § 6 EEG für den Windpark Gethsemane | |
| TOP 6.) | Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH | |
| hier: | Kapitalerhöhung und Änderung des Konsortialvertrages |
| TOP 7.) | Bebauungsplan „Vor dem Eisfeld“, OT Mansbach, Gemeinde Hohenroda | |
| a) | Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen nach frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) sowie der Unterrichtung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) |
| b) | Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Einholung der Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB |
| TOP 8.) | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenroda in der Gemarkung Mansbach zur Darstellung einer Wohnbaufläche | |
| a) | Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen nach frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) sowie der Unterrichtung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) |
| b) | Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Einholung der Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB |
| TOP 9.) | Kurz- und mittelfristige Investitionsmaßnahmen ab 2024 | |
| TOP 10.) | Fahrzeugbeschaffung für den Bauhof | |
| hier: | Kauf eines Geräteträgers |
| TOP 11.) | Beratung und Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für Tagesordnungspunkt 12 auf Grund der Vertraulichkeit | |
| TOP 12.) | Baugebiet Ahornweg in Ransbach | |
| hier: | Grundstücksankauf |