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Nachrichten aus Hohenroda
Ausgabe 36/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift GemVertr 26.08.2024 - Veröffentlichung

Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda

am 26.08.2024 um 19:30 Uhr

im Bürgersaal Ransbach,

Am Sportzentrum 2 im OT. ‚ Ransbach.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 12.08.2024 geladen.

Es ist die 21. Sitzung der am 01. April 2021 begonnenen Legislaturperiode.

I.

Feststellung der Anwesenheit

Es sind erschienen:

a)

Gemeindevertretung

Pfaff, Hans-Albert

SPD

16 Personen

Fischer, Andreas

SPD

Müller-Reusch, Petra SPD

Metz, Martin

SPD

Suresch, Jürgen

SPD

Bräu, Alexander

SPD

Sippel, Christina

SPD

Kümmel, Emil

FWH

Altmüller, Frank

FWH

Schul, Marc

FWH

Kimpel, Karsten

FWH

Berk, Uwe

CDU

Steiner, Christoph CDU

Kümpel, Erhard

FDP

Schneider, Rita

FDP

Dehnert, Jörg

FDP

Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter/innen:

Ohem, David

SPD

Aubel, Martin

SPD

Budesheim, Dagmar

SPD

Steinhauer, Tanja

FWH

Wuchert, Stefan

FWH

Mares, Sven

FWH

Kurz, Silvia

CDU

b)

Gemeindevorstand

Bürgermeister Andre Stenda

1. Beigeordneter Stefan Kümmel

Beigeordneter Ferdinand Schwab

Beigeordneter Luca Langhans

Beigeordneter Holger Fey

Es fehlten entschuldigt die Beigeordnete/n:

Beigeordneter Andreas Sell

Beigeordneter Stefan Reinhardt

Beigeordnete Katja Nennstiel

c)

Schriftführerin

Frau Brod

d)

Presse

Herr Eisenberg

e)

Gäste/Zuhörer/innen

./.

II.

Tagesordnung:

TOP 1.)

Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem Vorsitzenden festgestellt.

Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.)

Annahme der Tagesordnung

Der Tagesordnungspunkt 8 „2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Archivierungsaufgaben nach dem HArchivG durch das Interkommunale Kreisarchiv Nordhessen im Auftrag des Kommunalen Archivverbundes Hersfeld-Rotenburg“ wurde vom Gemeindevorstand zur erneuten Beratung zurückgezogen.

Die Tagesordnung wird mit vorgenannter Änderung angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 3.)

Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2024

Gegen die Niederschrift vom 29.04.2024 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.

TOP 4.)

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Der Vorsitzende gibt den Hinweis das die diesjährige Mandatsträgerfahrt für den 11.10.2024 vorgesehen ist.

TOP 5.)

Beratung und Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für Tagesordnungspunkt 6 auf Grund der Vertraulichkeit

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Vertraulichkeit die Öffentlichkeit für den Tagesordnungspunkt 6 „Vermietung eines Teilbereichs im EG vom DGH Mansbach“ auszuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 6.)

Vermietung eines Teilbereichs im EG vom DGH Mansbach

Beratung und Beschlussfassung erfolgte gem. Beschluss Tagesordnungspunkt 5 unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

TOP 7.)

Anbau eines Verkaufsraumes an das DGH Mansbach

hier:

Vergabe Bauleistungen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt unter dem Vorbehalt, dass der Tagesordnungspunkt 6 verlangte Mindestmietzins vertraglich vereinbart wird, für den Anbau eines Verkaufsraumes an das DGH Mansbach folgende Auftragsvergaben:

1.

Tief- und Rohbauarbeiten an Fa. Taube aus Schenklengsfeld für

2.

Zimmerarbeiten an Fa. Thomas Rudolph aus Mansbach für

3.

Trockenbau an Fa. Jost aus Eiterfeld für

4.

Fliesen an Fa. Käsmann aus Eiterfeld für

5.

Estrich an Fa. S.B.S aus Eiterfeld für

6.

Maler an Fa. Jost aus Eiterfeld für

7.

Putz an Fa. Richardt aus Bebra für

8.

Fenster+Türen an Fa. Auel&Wennes aus Mansbach für

9.

GaLa- Bau an Fa. Eichenauer aus Schenklengsfeld

10.

Elektro an Fa. Elektrotechnik Stefan Jakob aus Ludwigsau

11.

Heizung/Klima an Fa. Abel GmbH aus Treischfeld

Neben den Vergaben für den Anbau eines Verkaufsraumes an das Bürgerhaus Mansbach, wird der Vergabe „Sanierung Schaltschränke“ an die Fa. Elektrotechnik Stefan Jakob aus Ludwigsau für 9.108,63 € brutto zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

Gemäß § 25 HGO hat Gemeindevertreter Karsten Kimpel nicht an der Beratung und Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes teilgenommen. Er hat währenddessen den Sitzungsraum verlassen.

TOP 8.)

Neuwahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Herrn Jan-Henrik Hoppe, Ausbacher Straße 32, 36284 Hohenroda für die Dauer von 5 Jahren zum Schiedsmann.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 9.)

Vertrag mit der VSB Neue Energien Deutschland GmbH zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 EEG für den Windpark Ufhausen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt mit der VSB Neue Energien Deutschland GmbH aus Dresden einen Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 für den Windpark Ufhausen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 10.)

Kurz- und mittelfristige Investitionsmaßnahmen ab 2025

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die dem Beschlussvorschlag als Anlage beigefügte Prioritätenliste mit der Darstellung der kurz- und mittelfristigen Investitionsmaßnahmen ab 2025 für die Gemeinde Hohenroda zur Kenntnis. Die in der Kurzfristplanung (Nummerierung in der Tabelle) aufgeführten Maßnahmen sollen als Planungsinstrument des Investitionsprogrammes 2025 dienen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 11.)

Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2024 zum 2. Quartal 2024

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2024 zum 2. Quartal 2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 12.)

Bericht des Gemeindevorstands

Kenntnisnahme:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstandes zur Kenntnis.

Ende der Sitzung

21:17 Uhr.

gez. Brod

Schriftführerin

gez. Pfaff

Vorsitzender

Bericht des Gemeindevorstands

zur Gemeindevertretersitzung am 11.03.2024

Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 18.04. bis 09.08.2024

(30.04., 22.05., 05.06., 25.06., 26.06., 10.07., 06.08. und 09.08.2024)

Der Gemeindevorstand hat in 8 Sitzungen 53 Tagesordnungspunkte beraten.

1.

Neueinstellungen

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Seit 01.07. unterstützen Raphaela Kroll sowie Silvana Lando und seit 01.08.2024 Sarah Mielke das Team unserer Kita“ Pfiffikus“ in Ausbach.

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Seit dem 01.08.2024 unterstützt Josefine Schröder die Gemeindeverwaltung im Ordnungsamt.

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Seit 26.08.2024 unterstützt Arlind Berisha die Gemeindeverwaltung als Praktikant für die Fachoberschule für Wirtschaft und Verwaltung für ein Jahr.

2.

Stadtradeln 2024

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Das Stadtradeln 2024 war ein voller Erfolg.

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Insgesamt wurden in dem vorgegebenen Zeitraum in Hohenroda 20.212 km geradelt.

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Der TV Jahn Mansbach, die FFW Oberbreitzbach und der Heimatverein Glaam erhielten jeweils mit Preisgeldern in Höhe von 300,- €.

3.

Beschaffung eines Dokumentenscanners

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Zur Optimierung des Scanprozesses für den Rechnungsworkflow und das Dokumentenmanagementsystem wurde kürzlich ein neuer Dokumentenscanner für 778,26 € bei der ekom21 beschafft.

4.

Sinkkastenreinigung

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Kürzlich erfolgte die jährliche Sinkkastenreinigung in allen Ortsteilen durch die Fa. Kubitza für 3.329,56 € brutto.

5.

Ferienjobs

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Auch in den Sommerferien 2024 haben Ferienjobber den gemeindlichen Bauhof tatkräftig unterstützt.

6.

Vereinsförderung

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Für die bestehenden Feuerwehrvereine und deren 91 Jugendliche wurde über die Vereinsförderrichtlinie (Nr. 3 d) ein Betrag in Höhe von 910 € ausgezahlt.

7.

Sporthalle Ransbach

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Die Firma Marzik GmbH aus Bad Soden wurde mit der Instandsetzung der Sicherheitsfangvorrichtungen an den Trennvorhängen der Kulturhalle Ransbach zum Angebotspreis von 6.592,79 € beauftragt.