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Nachrichten aus Hohenroda
Ausgabe 45/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda am 04.11.2024 um 19.30 Uhr im Bürgersaal Ransbach, Am Sportzentrum 2 im OT., Ransbach. Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 21.10.2024 geladen.

Es ist die 22. Sitzung der am 01. April 2021 begonnenen neuen Legislaturperiode.

I.

Feststellung der Anwesenheit

Es sind erschienen:

18 Personen

a)

Gemeindevertretung

Pfaff, Hans-Albert

SPD

Fischer, Andreas

SPD

Müller-Reusch, Petra

SPD

Metz, Martin

SPD

Bräu, Alexander

SPD

Sippel, Christina

SPD

Ohem, David

SPD

Aubel, Martin

SPD

Kümmel, Emil

FWH

Altmüller, Frank

FWH

Kimpel, Karsten

FWH

Steinhauer, Tanja

FWH

Mares, Sven

FWH

Berk, Uwe

CDU

Steiner, Christoph

CDU

Kümpel, Erhard

FDP

Schneider, Rita

FDP

Dehnert, Jörg

FDP

Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter/innen:

Suresch, Jürgen

SPD

Budesheim, Dagmar

SPD

Schul, Marc

FWH

Wuchert, Stefan

FWH

Kurz, Silvia

CDU

b)

Gemeindevorstand

Bürgermeister

Andre Stenda

1. Beigeordneter

Stefan Kümmel

Beigeordnete

Stefan Reinhardt

Beigeordneter

Holger Fey

Es fehlten entschuldigt die Beigeordnete/n:

Beigeordneter

Ferdinand Schwab

Beigeordneter

Luca Langhans

Beigeordnete

Katja Nennstiel

Beigeordneter

Andreas Sell

c)

Schriftführerin

Frau Brod

d)

Presse

Herr Hiob, Hünfelder Zeitung

e)

Zuhörer/innen

2

II.

Tagesordnung:

TOP 1.)

Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem Vorsitzenden festgestellt.

Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.)

Annahme der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 3.)

Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.08.2024

Gegen die Niederschrift vom 26.08.2024 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 4.)

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Es erfolgt keine Berichterstattung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.

TOP 5.)

2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Archivierungsaufgaben nach dem HArchivG durch das Interkommunale Kreisarchiv Nordhessen im Auftrag des Kommunalen Archivverbundes Hersfeld-Rotenburg

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die „2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Archivierungsaufgaben nach dem HArchivG durch das Interkommunale Kreisarchiv Nordhessen im Auftrag des Kommunalen Archivverbundes Hersfeld-Rotenburg“ an.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 6.)

Vergabe zur Sanierung Hauptstraße Ortsausgang Ransbach

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Firma Giebel Bau AG aus Eiterfeld mit der Sanierung eines Teilstücks der Hauptstraße (Ortsausgang Richtung Nippe) in Ransbach zum Angebotspreis von 77.247,30 € brutto.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 7.)

Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Hohenroda; hier: Festlegung des Wahltermins

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Wahltermin für die Bürgermeisterdirektwahl auf den 16.03.2025 festzusetzen. Als Termin für eine notwendig werdende Stichwahl wird der 30.03.2025 vorgeschlagen.

Die Gemeindevertretung beschließt weiterhin, die Verwaltungsangestellte Kerstin Hugo-Rudolph zur Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl und die Verwaltungsangestellte Susanne Brod zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin zu bestellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 8.)

Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2024 zum 3. Quartal 2024

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2024 zum 3. Quartal 2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 9.)

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 zur Kenntnis.

Die Angelegenheit wird an die Ausschüsse der Gemeindevertretung zur weiteren Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung überweisen. Die Ortsbeiräte sind anzuhören.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 10.)

Vorlage des Entwurfs des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum bis 2028

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum bis 2028 zur Kenntnis. Die Angelegenheit wird an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung überwiesen. Die Ortsbeiräte sind über das Investitionsprogramm zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 11.)

Bericht des Gemeindevorstands

Kenntnisnahme:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstands zur Kenntnis.

Ende der Sitzung: 20:30 Uhr.

gez. Brod  — gez. Pfaff
Schriftführerin — Vorsitzender

Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 27.08. bis 29.10.2024

(10.09., 01.10., 12.10. und 29.10.2024)

Der Gemeindevorstand hat in 4 Sitzungen 40 Tagesordnungspunkte beraten.

1.

Tante Enso

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Der Mietvertrag mit den geforderten Bestimmungen der Gemeindevertretung wurde zwischenzeitlich mit der Enso eCommerce GmbH unterzeichnet.

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Die Vergabe der Baumaßnahmen ist erfolgt.

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Das Richtfest erfolgte am 04.11.2024

2.

FFW Hohenroda

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Der technische Prüfdienst des Landes Hessen hat vom 24.-25.07.2024 die Feuerwehrgerätehäuser, Fahrzeuge und Geräte der Hohenrodaer Wehren geprüft. Der Bearbeitungsstand zu den geprüften Mängeln wurde zwischenzeitlich an den Landkreis und das zuständige Ministerium geschickt.

3.

Friedhöfe

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Für die vollständige Einfriedung des Friedhofes Mansbach wurde die Errichtung einer weiteren Zaunanlage für 4.085,63 € beauftragt.

4.

Sporthalle Ransbach

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