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Nachrichten aus Hohenroda
Ausgabe 46/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda am 10.11.2025 um 19.30 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte, Dorfplatz 4, 36284 Hohenroda OT Ausbach. Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 22.10.2025 geladen.

Es ist die 27. Sitzung der am 01. April 2016 begonnenen neuen Legislaturperiode.

I.
Feststellung der Anwesenheit

Es sind erschienen:

16

a)

Gemeindevertretung

Fischer, Andreas

SPD

Aubel, Martin

SPD

Müller-Reusch, Petra

SPD

Metz, Martin

SPD

Oehm, David

SPD

Bräu, Alexander

SPD

Kimpel Karsten

FWH

Altmüller, Frank

FWH

Schul, Marc

FWH

Steinhauer, Tanja

FWH

Kümmel Fabian

FWH

Berk, Uwe

CDU

Steiner, Christoph

CDU

Kümpel, Erhard

FDP

Schneider, Rita

FDP

Dehnert, Jörg

FDP

Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter:

Pfaff, Hans-Albert

SPD

Budesheim, Dagmar

SPD

Suresch, Jürgen

SPD

Sippel, Christina

SPD

Wuchert, Stefan

FWH

Mares, Sven

FWH

Kurz, Silvia

CDU

b)

Gemeindevorstand

Bürgermeister Andre Stenda

Beigeordneter Ferdinand Schwab

Beigeordnete Stefan Reinhardt

Beigeordneter Holger Fey

Es fehlten entschuldigt:

1. Beigeordneter Stefan Kümmel

Beigeordneter Luca Langhans

Beigeordnete Katja Nennstiel

Beigeordneter Andreas Sell

c)

Schriftführerin

Frau Brod

d)

Presse

Hünfelder Zeitung / Herr Alt

e)

Zuhörer/innen

3

II.
Tagesordnung:

TOP 1.)

Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem stv.Vorsitzenden festgestellt.

Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.)

Annahme der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen. Es ergaben sich keine Einwände.

TOP 3.)

Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.09.2025

Gegen die Niederschrift vom 08.09.2025 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.

TOP 4.)

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Es erfolgte keine Berichterstattung durch den stv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung.

TOP 5.)

Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe für die Jahre 2025-2035

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe 2025-2035 in der dem Beschlussvorschlag beiliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

TOP 6.)

Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2025 zum 3. Quartal 2025

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2025 zum 3. Quartal 2025 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7.)

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 zur Kenntnis. Die Angelegenheit wird an die Ausschüsse der Gemeindevertretung zur weiteren Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung überweisen. Die Ortsbeiräte sind anzuhören.

Abstimmungsergebnis:

TOP 8.)

Vorlage des Entwurfs des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum bis 2029

Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum bis 2029 zur Kenntnis. Die Angelegenheit wird an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung überwiesen. Die Ortsbeiräte sind über das Investitionsprogramm zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

TOP 9.)

Beratung und Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für den Tagesordnungspunkt 10 auf Grund der Vertraulichkeit

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Vertraulichkeit die Öffentlichkeit für den Tagesordnungspunkt 10 „Unbefristete Niederschlagung - Debitor 103064“ auszuschließen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 10.)

Unbefristete Niederschlagung - Debitor 103064

Beschluss:

Beratung und Beschlussfassung erfolgte gem. Beschluss Tagesordnungspunkt 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

TOP 11.)

Bericht des Gemeindevorstands

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstands zur Kenntnis.

Ende der Sitzung:

20:55 Uhr.

gez.

(Brod)

gez.

(Kimpel)

Schriftführerin

stv. Vorsitzender

Bericht des Gemeindevorstands

zur Gemeindevertretersitzung am 10.11.2025

Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 20.08. bis 04.11.2025

(16.09., 30.09., 18.10. und 04.11.2025)

Der Gemeindevorstand hat in 4 Sitzungen 35 Tagesordnungspunkte beraten.

1.

Baumpflegearbeiten

-

Für Baumpflege- und Fällarbeiten in Ransbach und Soilsieden, die der gemeindeeigene Bauhof aufgrund der Komplexität nicht durchführen kann, wurde die Firma Müller aus Oberaula für eine Auftragssumme in Höhe von 10.519,60 € brutto beauftragt.

2.

Geldautomaten im ländlichen Raum

-

Die Gemeinden Cornberg und Hohenroda sind die einzigen Gemeinden im Landkreis Hef-Rof, die nicht über einen Geldautomaten der Sparkasse verfügen.

-

Durch deren Strukturen und Verbindungen mit dem Landkreis (Verwaltungsrat) wird hier ein klares Ungleichgewicht gesehen.

- Am 22.08.2025 erfolgte daher ein Gesprächstermin der beiden Bürgermeister mit dem Vorstandsteam der Sparkasse.

-

Das Gespräch war durchweg konstruktiv.

-

Derzeit werden Vorschläge zur Abhilfe seitens der Sparkasse geprüft.

3.

Förderverein Werra-Fulda-Bahn - Grundsteuer

-

In zwei Presseartikeln der HZ wurde die Grundsteuerschuld des Vereins für deren Bahnstreckenabschnitt in Hohenroda kritisiert.

-

Die Festlegung sämtlicher Grundsteuerbescheide resultiert aus den Festsetzungen des Grundsteuermessbetrages vom Finanzamt.

-

Widersprüche gegen die Messbeträge sind beim Finanzamt zu stellen.

-

Ohne die niedrigen Hebesätze der Gemeinde (Landkreisspitze) würden im Übrigen deutlich höhere Summen in Rede stehen.

-

Der Streckenabschnitt des Vereins ist gemeindeübergreifend.

-

Unseres Wissens nach wurde mindestens ein Bescheid bereits vollständig beglichen.

-

Wieso aber die kritische Benennung in den vorgenannten Artikeln nur auf die Gemeinde Hohenroda entfällt, ist nicht nachvollziehbar.

4.

Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Schenklengsfeld

-

Am 11.06.2025 erfolgte ein Gespräch im Landratsamt mit den Bürgermeistern der Gemeinden Friedewald, Hohenroda, Philippsthal und Schenklengsfeld sowie EKB und Vertretern des Fachbereichs im Landkreis.

-

Die Gemeinden sollten an der Finanzierung der Schulsozialarbeit durch einen Schülerschlüssel beteiligt werden.

-

Eine gleichlautende Finanzierungssystematik ist im Landkreis nicht etabliert.

-

Die Schulsozialarbeit wird von der Gemeinde Hohenroda begrüßt. Da der Landkreis Träger der Gesamtschule ist, obliegt die Aufgabe jedoch denen. Eine Finanzierungsbeteiligung der Gemeinde wird daher beim Aufgabenträger, also dem Landkreis gesehen.

5.

Kita Mansbach

-

Der Entwurf eines Kaufvertrages für die Kita Mansbach liegt der Kirchengemeinde zur Prüfung vor.

6.

FFWGH Ausbach

-

Die Ausschreibung für den Neubau der Fahrzeughalle der FWW Ausbach wurde veröffentlicht.

-

Die Vergabe ist für die Dezember-Sitzung der Gemeindevertretung vorgesehen.

7.

TSF-W Ausbach

-

Das alte TSF-W wird über das Portal „Zollauktion“ versteigert. Die Mindestsumme ist auf 5.000 € festgelegt.

8.

Volkstrauertag

-

In diesem Jahr findet erstmals eine gemeinsame, zentrale Gedenkfeier zum Volkstrauertag für alle Ortsteile der Gemeinde Hohenroda statt.

-

Die Feierstunde findet am Sonntag, den 16. November 2025, um 11:00 Uhr in der Evangelischen Kirche in Oberbreitzbach statt.

-

Nach der Feierstunde wird einen Imbiss und Getränke geben, um miteinander ins Gespräch zu kommen und den Volkstrauertag im gemeinsamen Austausch nachklingen zu lassen.

-

Die Kranzniederlegungen in den einzelnen Ortsteilen erfolgen im stillen Gedenken durch die jeweiligen Ortsbeiräte.

-

Die Veranstaltung wird vom Jugendparlament unterstützt.