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Nachrichten aus Hohenroda
Ausgabe 50/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda

am 11.12.2023 um 18:00 Uhr im DGH Mansbach,

Dorfwiese 2 im OT. ‚Mansbach.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 26.11.2023 geladen.

Es ist die 18. Sitzung der am 01. April 2021 begonnenen Legislaturperiode.

I. Feststellung der Anwesenheit

Es sind erschienen: 16

a) Gemeindevertretung

Pfaff, Hans-Albert

SPD

6

Müller-Reusch, Petra

SPD

Ohem, David

SPD

Suresch, Jürgen

SPD

Bräu, Alexander

SPD

Sippel, Christina

SPD

Kümmel, Emil

FWH

6

Wuchert, Stefan

FWH

Kimpel, Karsten

FWH

Altmüller, Frank

FWH

Schul, Marc

FWH

Mares, Sven

FWH

Berk, Uwe

CDU

2

Steiner, Christoph

CDU

Kümpel, Erhard

FDP

2

Dehnert, Jörg

FDP

Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter/in:

Aubel, Martin

SPD

Budesheim, Dagmar

SPD

Fischer, Andreas

SPD

Metz, Martin

SPD

Steinhauer, Tanja

FWH

Kurz, Silvia

CDU

Schneider, Rita

FDP

b) Gemeindevorstand

Bürgermeister

Andre Stenda

1. Beigeordneter

Stefan Kümmel

Beigeordneter

Ferdinand Schwab

Beigeordneter

Stefan Reinhardt

Beigeordneter

Andreas Sell

Beigeordneter

Holger Fey

Es fehlten entschuldigt die Beigeordneten:

Beigeordneter

Luca Langhans

Beigeordnete

Katja Nennstiel

c) Schriftführerin

Frau Frank

d) Presse

Herr Eisenberg, Hersfelder-Zeitung

e) Gäste/Zuhörer/innen

.(.

1

II. Tagesordnung:

TOP 1.)

Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem Vorsitzenden festgestellt.

Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.)

Annahme der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 3.)

Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.11.2023

Gegen die Niederschrift vom 06.11.2023 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.

TOP 4.)

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ehrte Bürgermeister Stenda für 10 Jahre Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Hohenroda und überreichte eine Dankesurkunde der Gemeindevertretung.

TOP 5.)

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 6.)

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 bis 2027

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 7.)

Bericht des Gemeindevorstands

Kenntnisnahme:

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstandes zur

Kenntnis.

Ende der Sitzung 18:58 Uhr.

gez. Frank —  gez. Pfaff
Schriftführerin — Vorsitzender

Bericht des Gemeindevorstands zur Gemeindevertretersitzung am 11.12.2023

Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 07.11. bis 11.12.2023 (08.11. und 28.11.2023)

Der Gemeindevorstand hat in 2 Sitzungen 16 Tagesordnungspunkte beraten.

1. Neubau Fahrzeughalle FFW Ausbach

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Für die Erweiterung des Feuerwehrhauses Ausbach mit einer Fahrzeughalle liegt ein vorläufiger Förderbescheid des Hess. Innenministeriums vom 31.10.2023 mit einer Fördersumme von 84.150 € vor.

2. Kommunale Wärmeplanung und Energiewende

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Von der Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung wird abgesehen. Eine entsprechende Förderantragsstellung ist daher nicht notwendig.

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Der Beitritt zur EAM EnergiewendePartner GmbH soll nicht weiterverfolgt werden.

3. Stellungnahme zum Kreishaushalt 2024

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Der Gemeindevorstand hat auch zum Kreishaushalt 2024 eine Stellungnahme abgegeben.

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Auf die Nutzung der Grundschulsporthalle Mansbach durch Vereine der Gemeinde Hohenroda wurde wiederum hingewiesen.

4. Ersatzbeschaffung Aufsitzmäher gemeindlicher Bauhof

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Für den gemeindlichen Bauhof wurde eine Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers der Marke Stiga Frontmäher Park 900 WX mit Mähdeck pro 110 EL zum Angebotspreis von 7.827,- € bei der Fa. Auto Becker GmbH & Co. KG aus Schleid veranlasst.

5. Unvermutete Kassenprüfung

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Am 09.11.2023 erfolgte eine unvermutete Kassenprüfung durch das RPA des Landkreises Hersfeld-Rotenburg. Es erfolgten keine Mängelangaben.

6. Vereinsförderung

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Dem Schützenverein Landeck Ransbach e.V. wird für die Sanierung von Dach und Außenfassade deren Kleinkaliberstandes ein Investitionszuschuss in Höhe von 2.003,82 € in Aussicht gestellt. Das entspricht der Maximalförderung bei einer Investitionssumme von 20.038,18 EUR.

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Dem Schützenverein Landeck Ransbach e.V. wird für die Anschaffung eines Lichtgewehres ein Investitionszuschuss in Höhe von 176,- EUR in Aussicht gestellt. Das entspricht der Maximalförderung bei einer Investitionssumme von 1.760,- EUR.

7. Terminplanung Gemeindevertretung 2024

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Die Terminplanung für die Gemeindevertretersitzungen im Jahr 2024 wurde allen Mandatsträgern übersandt.