Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda am 27.02.2023 um 19:30 Uhr im DGH Mansbach, Dorfwiese 21 im OT. Mansbach.
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren gemäß § 56 HGO durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 13.02.2023 geladen.
Es ist die 13. Sitzung der am 01. April 2021 begonnenen Legislaturperiode.
I. Feststellung der Anwesenheit
Es sind erschienen: — 21 | |||
| a) | Gemeindevertretung | ||
| Pfaff, Hans-Albert | SPD | 9 | |
| Fischer, Andreas | SPD | ||
| Müller-Reusch, Petra | SPD | ||
| Oehm, David | SPD | ||
| Suresch, Jürgen | SPD | ||
| Bräu, Alexander | SPD | ||
| Sippel, Christina | SPD | ||
| Budesheim, Dagmar | SPD | ||
| Aubel, Martin | SPD | ||
| Kümmel, Emil | FWH | 6 | |
| Wuchert, Stefan | FWH | ||
| Kimpel, Karsten | FWH | ||
| Steinhauer, Tanja | FWH | ||
| Mares, Sven | FWH | ||
| Altmüller, Frank | FWH | ||
| Berk, Uwe | CDU | 3 | |
| Kurz, Silvia | CDU | ||
| Steiner, Christoph | CDU | ||
| Kümpel, Erhard | FDP | 3 | |
| Schneider, Rita | FDP | ||
| Dehnert, Jörg | FDP | ||
Es fehlten entschuldigt die Gemeindevertreter/in: | |||
| Metz, Martin | SPD | ||
| Schul, Marc | FWH | ||
| b) | Gemeindevorstand | ||
| Bürgermeister Andre Stenda | |||
| 1. Beigeordneter Stefan Kümmel | |||
| Beigeordneter Ferdinand Schwab | |||
| Beigeordneter Luca Langhans | |||
| Beigeordneter Stefan Reinhardt | |||
| Beigeordneter Holger Fey | |||
| Beigeordneter Andreas Sell | |||
Es fehlten entschuldigt die Beigeordnete/n: | |||
| Beigeordnete Katja Nennstiel | |||
| c) | Schriftführerin | ||
| Frau Hugo-Rudolph | |||
| d) | Presse | ||
| Herr Hartmann, Hersfelder-Zeitung | |||
| e) | Gäste/Zuhörer/innen | ||
| 2 | |||
II. Tagesordnung:
| TOP 1.) | Eröffnung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit |
Die form- und fristgerechte Einladung wird von dem Vorsitzenden festgestellt.
Es ergeben sich keine Einwendungen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
| TOP 2.) | Annahme der Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 3.) | Schließung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2022 |
Gegen die Niederschrift vom 12.12.2022 wurden keine Bedenken erhoben, die Niederschrift gilt als geschlossen.
| TOP 4.) | Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Es erfolgt keine Berichterstattung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
| TOP 5.) | Bebauungsplan Nr. 5 für den Ortsteil Mansbach „Sondergebiet Wohn- und Pflegeeinrichtung Geyso - Park“ |
| hier: Eingegangene Stellungnahmen nach erneuter Auslegung gem. § 4a (3) | |
| BauGB und Satzungsbeschluss |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt folgendes:
| • | Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen nach erneuter öffentlicher Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB: |
| Anregungen, Bedenken und / oder Hinweise wurden im Rahmen des o.a. Beteiligungsverfahrens nicht vorgetragen. | |
| • | Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB: |
| Über die Anregungen, Bedenken und / oder Hinweise von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die im Rahmen des o.a. | |
| Beteiligungsverfahrens vorgetragen wurden, wird gemäß Anlage zum Satzungsbeschluss beschlossen. | |
| • | Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB: |
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda beschließt den Bebauungsplan Nr. 5 für den Ortsteil Mansbach “Sondergebiet Wohn- und Pflegeeinrichtung Geyso - Park“ unter Berücksichtigung der o.a. Beschlussfassungen über die eingegangenen Stellungnahmen nach erneuter öffentlicher Auslegung gemäß § 3 (2) und erneuter Einholung von Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB als Satzung. | |
| Der betroffene Geltungsbereich des o. a. Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 25/3, 28/12, 85/3 sowie Teilflächen der Flurstücke 25/2 der Flur 25, Gemarkung Mansbach. | |
| Die betroffenen Grundstücksflächen sind in der Abbildung dargestellt. |
Abb.: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 für den Ortsteil Mansbach “Sondergebiet Wohn- und Pflegeeinrichtung Geyso - Park“
Der Satzungsbeschluss wird gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 6.) | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB |
| hier: Bebauungsplan „Vor dem Eisfeld“, OT Mansbach, Gemeinde Hohenroda |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda beschließt gem. § 2 (1) BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Vor dem Eisfeld“ im Ortsteil Mansbach. Der betroffene Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 61/1, 61/2, 61/4, 86/3, 94/2, 94/3, 97/11 sowie Teilflächen des Flurstücks 86/2 der Flur 10, Gemarkung Mansbach.
Die betroffenen Grundstücksflächen sind in der Abbildung dargestellt.
Abb.: Lage des geplanten Geltungsbereiches
Abb.: Grenzen des geplanten Geltungsbereiches.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 7.) | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB |
| hier: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenroda in der Gemarkung Mansbach zur Darstellung einer Wohnbaufläche |
Beschluss:
Gem. § 2 (1) BauGB ändert die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda den Flächennutzungsplan zur Darstellung einer Wohnbaufläche gem. § 1 (1) Nr. 1.
Der betroffene Geltungsbereich der FNP-Änderung umfasst die Flurstücke 61/1, 61/2, 61/4, 86/3, 94/2, 94/3, 97/11 sowie Teilflächen des Flurstücks 86/2 der Flur 10, Gemarkung Mansbach.
Die betroffenen Grundstücksflächen sind in der Abbildung dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 8.) | Grundhafter Ausbau der Gehwege entlang der Ortsdurchfahrt Mansbach; |
|
| hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schloss |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass im Rahmen der Ausschreibung zum grundhaften Ausbau der Gehwege entlang der Ortsdurchfahrt Mansbach auch der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle „Schloss“ in Mansbach berücksichtigt wird.
Der Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1-9 ist gemäß Honorarangebot für 26.048,01 € brutto an das Planungsbüro Hesse und Partner aus Kassel zu vergeben. Entsprechende Förderanträge sind zu stellen. Eine günstigere Zuwegung ist zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 9.) | Sanierung Turnhalle Mansbach |
|
| hier: Auftragsvergabe |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, für die Sanierung der Außenhaut der
ehemaligen Pferdeklinik, Dorfwiese 10 in Mansbach für das Gewerk Zimmerer- und Holzbauarbeiten die Firma Holzbau Quinkler aus Haselstein für 80.065,34 € brutto, für das Gewerk Dachdeckungsarbeiten mit Gerüstbau und Blitzschutz die Firma Holzbau Quinkler, aus Haselstein für 78.367,69 € brutto, für das Gewerk Maler- und Putzarbeiten die Firma Richardt GmbH aus Bebra für 20.134,80 € brutto und für das Gewerk Trockenbau- und Dämmarbeiten die Firma Kley Innenausbau aus Steinbach (Bad Liebenstein) für 51.725,73€ brutto zu beauftragen. Die Elektrikerarbeiten und Installateurarbeiten werden aufgrund der geringen Auftragssumme freihändig vergeben. Die überplanmäßigen Ausgaben betragen knapp 61.765,- €.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 10.) | Straßenunterhaltungsprogramm 2023 |
|
| hier: Programminhalt und Ausschreibung |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, das dem Beschlussvorschlag beigefügte Straßenunterhaltungsprogramm 2023 auszuschreiben. Das Ergebnis ist in einer der nächsten Sitzungen der Gemeindevertretung zur Vergabe vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 11.) | Resolution zur Vereinsförderung des Landkreises Hersfeld-Rotenburg |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt folgende Resolution:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenroda begrüßt die Vereinsförderrichtlinie des Landkreises Hersfeld-Rotenburg und die für kreisangehörige Sportvereine und Gruppen geregelte kostenfreie Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen, Sporträumen bzw. Sportanlagen ausdrücklich.
Die kreisangehörigen Sporthallen werden über die Schulumlage finanziert, damit auch die sich aus der Bereitstellung für Vereine ergebene Förderung.
Der Gemeinde Hohenroda steht diese Infrastruktur nicht zur Verfügung, wodurch vergleichsweise höhere Investitionen und Unterhaltungsaufwendungen aufgebracht werden müssen.
Für die Kommunen des Landkreises, denen diese Infrastruktur nicht zur Verfügung steht, wird der Landkreis daher aufgefordert jährliche Ausgleichszahlungen zu zahlen. Nur so kann für die Landkreiskommunen diesbezüglich nahezu eine Gleichbehandlung erzielt werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 12.) | Beitritt zur kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE-Neubaustrecke Fulda-Gerstungen |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung befürwortet zum Projekt Neubaustrecke DB, Teilabschnitt Fulda-Gerstungen, eine kreisweit gebündelte Initiative mit dem Ziel einer Parlamentarischen Befassung des Projektes im Deutschen Bundestag. Der Bahnhof Bad Hersfeld soll zu einer kreisweiten Anbindung des Schienenschnellverkehrs entwickelt werden. Hierzu sollen Konzepte hinsichtlich einer neuen zukunftsweisenden Verkehrsstruktur entwickelt oder angepasst werden. Dabei sind die Erfordernisse des ländlichen Raumes besonders zu berücksichtigen. Daher soll auch der Busverkehr dabei eine besondere Bedeutung erfahren. Die Ortsteile Glaam und Soislieden werden derzeit nicht angefahren. Allen Ortsteilen des Landkreises sollte es nunmehr ermöglicht werden, schnellstmöglich an den ÖPNV angebunden zu sein. Zudem sind die Taktungen gerade in den unterversorgten Ortsteilen wie Oberbreitzbach und Mansbach zu erhöhen.
Die für die Umsetzung dieser Initiativen notwendigen Mittel müssen durch
Vorhabenträger und sonstige Beteiligte eingebracht werden.
Den kommunalen Gremien ist über den Verfahrensverlauf stetig zu berichten. Ziel des Projektes muss eine Projektbegleitung sein, welche die stetige Einbindung und Information aller kommunalen Akteure sicherstellt und Initiativen sowie Ideen bündelt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 13.) | Bericht des Gemeindevorstands |
Kenntnisnahme:
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Gemeindevorstandes zur Kenntnis.
-Keine Beschlussfassung-
| TOP 14.) | Beratung und Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für Tagesordnungspunkt 15 auf Grund der Vertraulichkeit |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Vertraulichkeit die Öffentlichkeit für den Tagesordnungspunkt 15 „Baugebiet Ahornweg in Ransbach; hier: Grundstücksan- und -verkauf“ auszuschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
| TOP 15.) | Baugebiet Ahornweg in Ransbach |
|
| hier: Grundstücksan- und -verkauf |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt Grundstücksan- und -verkauf im Baugebiet Ahornweg in Ransbach - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
Ende der Sitzung 20:47 Uhr.
gez. H u g o-R u d o l p h — gez. P f a f f
Schriftführerin — Vorsitzender
Bericht des Gemeindevorstands zur Gemeindevertretersitzung am 27.02.2023
Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 13.12.2022 bis 27.02.2023
(14.12.2022, 18.01., 01.02. und 15.02.2023)
Der Gemeindevorstand hat in 4 Sitzungen 43 Tagesordnungspunkte beraten.
1. Jahresabschluss 2020/2021
-
Der Jahresabschluss 2021 wurde mit einer Bilanzsumme von 15.253.707,40 € und einem Jahresergebnis i. H. v. + 252.652,54 € aufgestellt und dem Rechnungsprüfungsamt am 21.12.2022 vorgelegt.
-
Der Jahresabschluss 2022 im April 2023 mit externer Unterstützung aufgestellt werden.
2. Haushalt 2023
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Genehmigungsverfügung für die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Hohenroda liegt seitens der Kommunalaufsicht mit Schreiben vom 17.01.2023 vor.
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Gemeindevertretung hat das Schreiben bereits per Mail erhalten.
3. Liquiditätsplanung 2023
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Bestehende Rücklagen wurden zinsbringend angelegt.
4. Kita Mansbach
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Zum Antrag der Kirchengemeinde Mansbach auf Änderung des bestehenden Betriebsvertrages für die Kita Mansbach und den Beschluss der Gemeindevertretung der Sitzung vom 12.12.2022 unter Tagesordnungspunkt 8 wird auf das Schreiben der Kirchengemeinde Mansbach vom 28.01.2023 verwiesen, welches der Gemeindevertretung per Mail übersandt wurde.
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Zwischenzeitlich hat ein Gesprächstermin mit Kirchenvorstand, Gemeindevorstand und Fraktionsvorsitzenden stattgefunden.
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Ein Finanzierungsvorschlag für die brandschutztechnische Sanierung des dortigen Krippenbereiches soll in der nächsten Gemeindevertretersitzung vorgestellt werden.
5. IKZ OZG
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Bewilligungsbescheid des Hessischen Innenministeriums liegt mit Schreiben vom 09.01.2023 zur Förderung der IKZ OZG mit den Gemeinden Friedewald und Ludwigsau vor.
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An der weiteren Umsetzung wird mit Hochdruck gearbeitet, erste Prozesse sind bereits auf Homepage der Gemeinde abgebildet.
6. R15 Mansbach
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In der 10. KW 2023 werden die Baumaßnahmen beginnen. Anfang April wird mit der Fertigstellung gerechnet.
7. OD Mansbach
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Der Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Hohenroda, dem Land Hessen, dem Wasser- und Abwasserzweckverband Landkreis Hersfeld-Rotenburg, der EAM Netz GmbH und der OsthessenNetz GmbH, steht kurz bevor.
8. Repowering Windpark Gethsemane
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Kürzlich hat ein Informationsgespräch zum Repowering mit dem Projektierer RWE stattgefunden.
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Ortsbeirat Ausbach wird derzeit informiert und weiteres Vorgehen abgestimmt.
9. Mäh- und Pflegearbeiten im OT Glaam
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Heimatverein 400 Jahre Glaam e.V. übernimmt im OT Glaam sämtliche Mäh- und Pflegearbeiten.
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Als Anerkennung der geleisteten Arbeit und in Anbetracht der Kostensteigerungen wurde die jährliche, finanzielle Unterstützungsleistung der Gemeinde auf 1.000,- € erhöht.
10. Vereinsförderung VfL Mansbach
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Für die Anschaffung von zwei Rasenmährobotern wurde seitens der Gemeinde ein Investitionszuschuss in Höhe von 1.489,42 EUR in Aussicht gestellt.
11. Dorfverschönerung in den Ortsteilen
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Für die Dorfverschönerung wurden die jährlichen Pauschalen an die jeweiligen Heimatvereine auf insgesamt 1.250,- € erhöht.
12. Finanzielle Unterstützung pro familia
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Dem Verein „pro familia“ aus Bad Hersfeld wird ein Zuschuss in Höhe von 300,- € für das Jahr 2023 gewährt.
13. Schiedsamt
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Die am 09.05.2022 gewählte Schiedsfrau Anna Wunsch hat ihr Amt niedergelegt.
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Eine Nachfolge wird gesucht.
14. Gemeindeverwaltung
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Seit 01.01.2023 ohne Voranmeldung zu den bestehenden Öffnungszeiten erreichbar.
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Maskenpflicht entfällt, wird aber empfohlen.
15. FOS-Praktikum
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Für das Schuljahr 2023/24 wird eine Stelle für ein FOS-Praktikum ausgeschrieben.
16. Stellenbesetzung Kita Ausbach
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Ab 01.04.2023 wird Jessica Aktan und ab spätestens 01.09.2023 wird Miriam Christ das Kita-Team in Ausbach unterstützen.
17. Stellenbesetzung Bürgerbüro
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Ab 01.03.2023 wird Susanne Brod das Team der Gemeindeverwaltung im Bürgerbüro unterstützen.
18. Ferienjobs 2023
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In den Oster- und Sommerferien sollen Schülerinnen/Schüler die Gemeinde im Bereich des Bauhofes / Außenanlagen unterstützen.