Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.11.2024
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Süßmann, Rolf
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Lein, Nicholas
Reiß, Bernd
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Fischer, Andreas
Schäfer-Langohr, Gabriele
Stock, Alexander
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
FREIE WÄHLER-Fraktion
Krebühl, Michael
Fraktion Ökologische Liste
Schlemmer, Barbara
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Fina, Michael
Morneweg, Leonard
Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Plitzko, Friedrich Felix
Sens, Klaus-Dieter
Swoboda, Lothar
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste:
Kuntz, Gerhard (Schriftführer)
Kellner, Markus (Schüllermann und Partner)
Hisserich, Astrid (Leiterin Finanzverwaltung)
Rüger, Alysa (Klimaschutzmanagerin)
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Hofmann, Tobias
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Kai Widauer beantragt den Tagesordnungspunkt 8 Namensfindung für den Platz unterhalb des Rathauses als Tagesordnungspunkt 4 vorzuziehen.
Beschluss:
Tagesordnungspunkt 8 wird als Tagesordnungspunkt 4 beraten.
Beratungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 29.10.2024 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Namensfindung für Platz unterhalb des Rathauses | VL-209/2024 3. Ergänzung |
Der Magistrat hat sich in seiner Sitzung am 29.10.24 mit Vertretern des Gewerbevereins auf folgende Vorauswähl geeinigt.
-
Platz der Begegnung
-
Platz der Vielfalt
-
Platz der Zusammenkunft
Der Ortsbeirat Homberg schlägt als Namen für den Platz unter dem Rathaus den Namen „Platz der Begegnung“ vor.
Beschluss:
Der Platz unter dem Rathaus soll ab sofort den Namen „Platz der Begegnung“ erhalten.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm) Wasserversorgungssatzung der Stadt Homberg (Ohm) | VL-215/2024 2. Ergänzung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann beantragt für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 Rederecht für Markus Kellner, Schüllermann und Partner; Astrid Hisserich, Leiterin der Finanzverwaltung und Alysia Rüger, Klimaschutzmanagerin.
Beschluss:
Das Rederecht für Markus Kellner, Schüllermann und Partner; Astrid Hisserich, Leiterin der Finanzverwaltung und Alysa Rüger, Klimamanagerin wird erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Nach einer kurzen Einleitung von Bürgermeisterin Simke Ried übernimmt Markus Kellner.
Mit einer Präsentation erläutert er die gesetzlichen Grundlagen für die Berechnung der Gebühren für Wasser und Abwasser. Dabei zeigt er auch die Vorgehensweise für die Berechnung der Gebühren. Nach dem HKAG sind die Gebührensätze in der Regel so zu bemessen, dass die Kosten gedeckt werden. Das Gebührenaufkommen soll die Kosten nicht übersteigen. Das Ergebnis der Kalkulation wurde erklärt. Alle gestellten Fragen wurden beantwortet.
Die Präsentation mit der Gebührenkalkulation für die Jahre 2025, 2026 und 2027 wird in das Ratsprogramm zur weiteren Beratung in den Fraktionen eingestellt.
Beschluss:
Es wird kein Beschluss gefasst.
| 6. | Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm) Entwässerungssatzung der Stadt Homberg (Ohm) | VL-216/2024 2. Ergänzung |
Markus Kellner zeigt in einer Präsentation die Gebührenberechnung für das Abwasser für die Jahre 2025, 2026 und 2027. Die Gebühren sind getrennt in Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Beim Schmutzwasser ist eine Unterdeckung, beim Niederschlagswasser eine Überdeckung.
Die Präsentation mit der Gebührenkalkulation für die Jahre 2025, 2026 und 2027 wird in das Ratsprogramm zur weiteren Beratung in den Fraktionen eingestellt.
Das Straßenzustandskataster soll von Bauamtsleiter Christoph Lück vorgestellt werden und ein Bericht über den Zustand der Kanäle erstattet werden.
Beschluss:
Es wird kein Beschluss gefasst.
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2025 | VL-213/2024 2. Ergänzung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann beantragt für die Tagesordnungspunkte 7 und 8 Rederecht für Astrid Hisserich, Leiterin der Finanzverwaltung und Alysa Rüger, Klimamanagerin.
Beschluss:
Das Rederecht für Astrid Hisserich, Leiterin der Finanzverwaltung und Alysa Rüger, Klimamanagerin wird erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Astrid Hisserich, Leiterin der Finanzverwaltung stellt in einer Präsentation den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vor. Haushaltsatzung, Finanzhaushalt, Ergebnishaushalt und Stellenplan werden detailliert vorgetragen. Nachfragen zu den einzelnen Ansätzen werden von Astrid Hisserich, Simke Ried und Alysa Rüger beantwortet.
Zu den Ansätzen Investitionen Bauhof soll Bauamtsleiter Christoph Lück in der nächsten Sitzung des HFA Auskunft geben.
Beschluss:
Es wird kein Beschluss gefasst.
| 8. | Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm) Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 | VL-214/2024 2. Ergänzung |
Dieser Tagesordnungspunkt wird nicht mehr beraten.
Beschluss:
Es wird keine Beschluss gefasst.
| 9. | Verschiedenes |
Der Ausschussvorsitzende Rolf Süßmann teilt mit, dass Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2025 von den Fraktionen bis Montag, 02.12.2024 um 08.00 Uhr an die Leiterin der Finanzverwaltung Astrid Hisserich gestellt werden müssen, wenn sie in der nächsten Sitzung des HFA am 03.12.2024 beraten werden sollen.
Schluss der Sitzung: 22:38 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Der Schriftführer |
| Rolf Süßmann | Gerhard Kuntz |