Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 10.12.2024

Anwesend:

Bau und Umweltausschuss:

CDU-Fraktion

Reiß, Bernd

Widauer, Kai

SPD-Fraktion

Heller, Frank

GRÜNEN-Fraktion

Röhrig, Norbert

Fraktion BÜRGERFORUM

Linker, Karl Heinrich

Fraktion Ökologische Liste

Müller, Elke

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Hisserich, Eckhard

Morneweg, Leonard

Die Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Plitzko, Friedrich Felix

Verwaltung/ Gäste

Kuntz, Gerhard, Schriftführer

Lück, Christoph, Leiter Bauabteilung

Preis, Helena, Vertrags- und Projektmanagement

Rüger, Alysa, Klimaschutzmanagerin

Mävers, Claudia, Försterin

Bartsch, Ingmar, Pfarrer Ev. Kirche Homberg

Rink, Heinz, Bestattungsinstitut Rink

Linker, Karl Heinrich, Ortsbeirat Homberg

Kraft, Thomas, Jagdgenossenschaft Homberg

Nicht anwesend / entschuldigt:

Bruch, Michael

Fina, Michael

Schlemmer, Barbara

Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Beschluss:

Es wird kein Beschluss gefasst.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß beantragt Rederecht für alle zu den Tagesordnungspunkten 4 bis 8 geladenen Gästen.

Beschluss:

Allen zu den Tagesordnungspunkten 4 bis 8 geladenen Gästen wird das Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bauhofleiter Christoph Lück teilt mit, dass eine Begehung des für den Friedwald vorgesehenen Waldstücks stattgefunden hat. Teilnehmer waren Jost Arnold, Geschäftsführer RuheForst GmbH, Försterin Claudia Mävers, Bauamtsleiter Christoph Lück und der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses Bernd Reiß. Man kam zu der Feststellung, dass das Gelände gut geeignet ist. Für die Planungs- und Erstellungskosten wird ein Richtwert von ca. 70.000 Euro bis 80.000 Euro genannt. Die Erstellung beträgt ca. zwei Jahre. Zum Betrieb des Friedwaldes gibt es verschiedene Modelle. Diese werden voraussichtlich in der ersten Februarwoche 2025 dem Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.

Die gestellten Fragen wurden von Försterin Claudia Mävers und Bauamtsleiter Christoph Lück beantwortet.

Beschluss:

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mit einer Präsentation erläutert Försterin Claudia Mävers den Waldwirtschaftsplan 2025. Zunächst gibt es einen Rückblick auf das Jahr 2024. Das Wetter war für den Wald ideal. Trotzdem ist der Waldzustand weiter kritisch. Zur Holzernte ist anzumerken, dass sich die Holzpreise deutlich erholt haben. Die Einnahmen für den Holzverkauf beliefen sich auf 54.000 Euro. Ausgaben entstanden für die Holzernte 18.000 Euro, Waldpflege 2.700 Euro, Wegeinstandsetzung 3.500 Euro, Verkehrssicherung 1.400 Euro. Bei einem Holzeinschlag von 950 Festmeter gab es im Jahr 2024 ein Gewinn in Höhe von ca. 6.000 Euro.

Für das Jahr 2025 ist eine Holzernte von ca. 700 Festmeter vorgesehen.

Einnahmen und Ausgaben werden deckungsgleich sein.

Neupflanzungen sind nicht notwendig; die natürliche Verjüngung läuft.

Ausblick: Das Thema Bestattungswald soll weiterentwickelt werden. Waldschäden nehmen zu. Holzmengen gehen zurück. Durch den Waldtausch ist der Wald besser zu bewirtschaften. Die Verkehrssicherung wird immer aufwändiger. Bei den Wanderwegen gibt es eine gute Zusammenarbeit mit dem Bauhof.

Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat den Kassenanschlag zum Waldwirtschaftsplan 2025 zur Kenntnis genommen und empfiehlt dem Magistrat Hessenforst Romrod die schriftliche Anerkennung zukommen zu lassen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 5) 5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Klimaschutzmanagerin Alysa Rüger teilt mit, dass es noch einige Meldungen der Ortsbeiräte gab. Diese wurden in das bereits vorgestellte und beratene Konzept eingearbeitet. Das Konzept wird im Jahr 2025 umgesetzt.

Das Konzept wird dem Protokoll beigefügt.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die VL-387/2021 Antrag der Grünen-Fraktion auf Beschattung öffentlicher Plätze insbesondere Spielplätze als erledigt zu betrachten.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bauamtsleiter Christoph Lück berichtet, dass die vorbereitenden Arbeiten gemacht sind. Die Maßnahme wird wie vorgestellt und beraten im Frühjahr 2025 in Angriff genommen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die VL-35/2022 Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Verbesserung der Parksituation im Bereich der Seniorenresidenz Goldborn als erledigt zu betrachten.

Begründung:

Die VL-151/2023 Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Fertigstellung der Nebenanlagen an der Ohmbrücke (Pletschmühle und Herrenmühle) hat auch das Ziel eine Verbesserung der Parksituation im genannten Bereich herbeizuführen. Es gibt schon konkrete Pläne und die benötigten Gelder sind im Haushalt 2025 eingestellt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ist für den 27. Januar 2025 geplant. Auf der Tagesordnung wird VL-158/2024 Strategiekonzept Einzelhandel und Gastronomie in der Kernstadt in Verbindung mit dem historischen Bahnhof stehen.

Die von MODULDREI in den Workshops erarbeiteten Ergebnisse zum historischen Bahnhof sollen gebündelt werden, damit sie für einen Investor interessant werden. Die Bündelung der Ergebnisse wird von den Agenturen regioTrend und proloco begleitet. Die Agenturen haben vorgeschlagen, die Ergebnisse in nicht öffentlicher Sitzung zu besprechen. Dies ist für 18.00 Uhr geplant. In öffentlicher Sitzung am gleichen Tag um 19.30 Uhr soll dann ein Beschlussvorschlag erarbeitet werden.

Nach kurzer Beratung und Abwägung kommt man zu folgendem Ergebnis:

Am 27.01.2025 wird in einem Workshop des Bau- und Umweltausschusses von den Agenturen das Ergebnis vorgestellt. Anschließend wird es beraten.

In der Sitzung Anfang Februar wird dann ein Beschlussvorschlag erarbeitet.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Verkehrszählung in der Häuser Straße und die Südanbindung INO. Bauamtsleiter Christoph Lück wird noch, bevor er sein Arbeitsverhältnis bei der Stadt Homberg beendet, über den Sachstand der das Bauamt betreffenden offenen Vorlagen im Bau-und Umweltausschuss berichten.

Schluss der Sitzung: 21:30 Uhr