Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2023

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023

5.

Bildung der Kommission zur Förderung der Städtepartnerschaft Homberg - Thouaré

6.

Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld im Vogelsbergkreis (ULV)

7.

Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (Stadtverordnetenvorsteher/in)

8.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO für den Berichts-zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022

9.

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages gemäß § 2 der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm)

10.

Installation einer Ladestation für E-Fahrzeuge

(Antrag FW-Fraktion) - Drucksache Nr. 88

Errichtung von Ladestationen/Schnellladestationen für die Elektromobilität (Antrag SPD-Fraktion) - Drucksache Nr. 89

11.

Teilnahme am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk mit dem Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) als Netzwerkträger

12.

Haushaltskonsolidierung

13.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass einer

1.Förderrichtlinie zum Erhalt von Gebäuden in den historischen Ortskernen und exponierter Gebäude (Ortskernförderung),

2. Förderrichtlinie zur Freilegung von Grundstücken und Abbruch von Gebäuden in den historischen Ortkernen und exponierten Lagen (Abbruchförderung)

14.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Wiederherstellung der beim Bau der A49 zerstörten Radwege in der Gemarkung der Stadt Homberg (Ohm)

15.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Erfassung und Wiederherstellung von Feldwegen, Wegrainen und Gewässern in der Gemarkung der Stadt Homberg (Ohm)

16.

Antrag Fraktion Bürgerforum betreffend IKZ-Projekt "Fördermittellotse"

17.

Anfrage Fraktion Bürgerforum zu Ein- und Auszahlungen für die Baumaßnahme Ohmbrücke (Herren-/Pletschmühle)

18.

Anfrage Fraktion Bürgerforum zu Ein- und Auszahlungen für die Baumaßnahme Sanierung Burghain

19.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Auflistung der befristeten Stellen bei der Stadt Homberg (Ohm)

20.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Spende des Tier- und Naturschutzvereins und Umgebung e.V. an die Stadt Homberg (Ohm)

21.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Einrichtung eines Jugendraums für die Jugendfeuerwehr Dannenrod

22.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zum Kulturdenkmal Söhrnteichdamm; hier Nutzung im Rahmen des Baus der A49

23.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM zur grundhaften Erneuerung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Ober-Ofleiden und Gontershausen (L 3073)

24.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Brennholzverkauf durch den Städtischen Bauhof

25.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kostenzusammenstellung für die Einrichtung eines Kreisels an der L 3343

26.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Inanspruchnahme einer kostenlosen Haushalts- bzw. Konsolidierungsberatung

27.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umbenennung des Marktplatzes in Ehrenbürgermeister Walter-Seitz-Platz oder alternativ Walter-Seitz-Platz

28.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zur Schaffung des Planungsrechts für das Gewerbe- und Industriegebiet "Am Roten Berg "

29.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit sowie zur Gleichbehandlung von Bürgern

1.

Anfrage der SPD-Fraktion, welchen Streitverfahren, Anzeigen und Klagen die Stadt Homberg (Ohm) oder ein Gremium der Stadt in den letzten 4 Jahren ausgesetzt war