Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.12.2023

Anwesend:

Bau und Umweltausschuss:

CDU-Fraktion

Reiß, Bernd, Ausschussvorsitzender

Bruch, Michael

SPD-Fraktion

Fina, Michael

Heller, Frank

GRÜNEN-Fraktion

Morneweg, Leonard

Fraktion BÜRGERFORUM

Linker, Karl Heinrich

Fraktion Ökologische Liste

Müller, Elke

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Hofmann, Tobias, CDU-Fraktion

Hisserich, Eckhard, Fraktion BÜRGERFORUM

Die Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Plitzko, Friedrich Felix

Verwaltung/ Gäste

Kuntz, Gerhard, Schriftführer

Haumann, Markus, Verwaltung

Lück, Christoph, Verwaltung

Diegel, Martin, Verwaltung

Preis, Helena, Verwaltung

Mävers, Claudia, Revierförsterin

Linker, Karl Heinrich, Ortsbeirat Homberg

Nicht anwesend / entschuldigt:

Röhrig, Norbert

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß erläutert den Sachverhalt. Durch den Losentscheid zur Vergabe des letzten Sitzes in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2023 hat der stellvertretende Ausschussvorsitzende Marco Keller seinen Sitz verloren. Eine Neuwahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ist daher erforderlich.

Michael Bruch (CDU) schlägt Michael Fina (SPD) vor.

Elke Müller (Ökologische Liste) schlägt Karl Heinrich Linker (BÜRGERFORUM) vor und beantragt geheime Wahl.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß bildet einen Wahlvorstand, dem jeweils ein Mitglied jeder Fraktion angehört.

Von den Fraktionen werden benannt: CDU-Fraktion Michael Bruch, SPD-Fraktion Frank Heller, GRÜNEN-Fraktion Leonard Morneweg, Fraktion Ökologische Liste Elke Müller

Der Wahlvorstand prüft die Stimmzettel, die Wahlkabine und die Wahlurne. Es gibt keine Beanstandung.

Beschluss:

Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Bau- und Umweltausschuss bewerben sich: Michael Fina und Karl Heinrich Linker.

Beratungsergebnis:

Die geheime Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

Michael Fina 5 Ja-Stimmen, Karl Heinrich Linker 2 Ja-Stimmen.

Michael Fina ist als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Bau- und Umweltausschuss gewählt.

Michael Fina nimmt die Wahl an.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß verliest den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Der Bauausschuss soll in Zusammenarbeit mit Ortsbeirat Homberg, Jagdgenossenschaft Homberg, Wanderverein Homberg, Pfadfinder, Seniorenheim und Anlieger über eine bessere Beschaffenheit der Straße und weiteren Parkraum in der Straße Mühltal beraten.

Christoph Lück, Bauamt Homberg berichtet, dass die Baumaßnahme neue Brücke an der Pletschmühle abgeschlossen ist. Es sind nur noch Ausgleichsmaßnahmen zu machen.

Martin Diegel, Bauamt Homberg sagt, dass noch 5 Lindenbäume und Obstbäume auf der gegenüberliegenden Ausgleichsfläche zeitnah gepflanzt werden. Dies ist im Bebauungsplan so festgelegt.

Karl Heinrich Linker fragt nach, ob die alte Ohmbrücke erhalten oder abgerissen wird

Christoph Lück antwortet, dass die Abbruchgenehmigung beantragt sei. Die Brücke wird, wenn die Genehmigung vorliegt, noch 2024 abgerissen.

Leonard Morneweg fragt, ob der Ausbau Straße Mühltal noch aktuell ist, da im Haushalt für 2023 bereits ein Ansatz ist.

Bürgermeisterin Simke Ried erläutert, dass eine Veränderung der Parkplatzsituation mit 10-12 neuen Parkplätzen und Parkplätzen für Motorräder und Fahrräder erfolgen soll. Die Maßnahme ist für 2024 eingeplant. Sie wird vorher nochmals öffentlich vorgestellt.

Karl Heinrich Linker regt an, durch eine Beschilderung auf den Parkplatz hinter der Speedwaybahn hinzuweisen, da diese Parkplätze ortsfremden Besucher nicht bekannt sind.

Die Anliegerin empfiehlt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von der Stadthalle bis zur Buchholzbrücke.

Markus Haumann sagt, dass dies eine Tempo-30-Zone ist. Die Aufstellung weiterer Schilder an Eimündungen wird man prüfen.

Die Anliegerin berichtet, dass an der Pletschmühle auf beiden Seiten geparkt wird. Dies führte dazu, dass der Schneepflug nicht durchfahren konnte.

Herr von der Jagdgenossenschaft Homberg bittet zu beachten, dass auch landwirtschaftliche Fahrzeuge z.B. Mähdrescher durchfahren müssen.

Leonard Morneweg meint, dass zusätzliche Parkplätze für das Seniorenheim nicht vom Steuerzahler bezahlt werden können. Hier soll mit dem Eigentümer über eine Kostenbeteiligung gesprochen werden.

Bürgermeisterin Simke Ried verweist darauf, dass dies alles so genehmigt wurde. Wir wollen, dass der Bereich gut genutzt wird. Es sind nicht alles Besucher des Seniorenheims. Wir wollen mit zusätzlichem Parkplatz die Situation entspannen.

Christoph Lück ergänzt, dass nach der Stellplatzsatzung 23 Parkplätze für das Seniorenheim gefordert sind.

Eckhard Hisserich sagt, die Gesamtsituation ist nicht befriedigend. Man soll in der Planung auch die Fußgänger bis zur Buchholzbrücke berücksichtigen. Die Maßnahme wird längere Zeit dauern. Man soll während der Planung die Finanzierung klären.

Karl Heinrich Linker empfiehlt ein Gesamtkonzept zu erstellen und abschnittweise zu beraten.

Frank Heller unterstützt diesen Vorschlag. Zunächst sollten aber die Parkplätze geschaffen werden.

Michael Fina stellt folgenden Antrag: Die Drucksache VL 151/2023 bleibt im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2024 eingestellt. Wenn der Haushalt 2024 genehmigt ist, wird ein Gesamtplan dem Bau-und Umweltausschuss zur weiteren Beratung unter Beteiligung der Anlieger vorgelegt.

Beschluss:

Die Drucksache VL 151/2023 bleibt im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2024 eingestellt. Wenn der Haushalt 2024 genehmigt ist, wird ein Gesamtplan dem Bau-und Umweltausschuss zur weiteren Beratung unter Beteiligung der Anlieger vorgelegt.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Försterin Claudia Mävers hat eine Präsentation vorbereitet, die von Helena Preis auf der Leinwand gezeigt wird. Claudia Mävers gibt zunächst einen Rückblick auf 2023. Der Zustand des Waldes hat sich durch die Witterung 2023 leicht gebessert, ist aber immer noch beunruhigend. Borkenkäferschäden sind leicht rückläufig. Durch Pilzbefall sind jedoch Laubbäume und Kiefern bedroht. Die Holzernte erfolgte früh im Jahr als sich die Preise vorübergehend erholt hatten.

Es wurden 780 Festmeter eingeschlagen. Holzgeldeinnahmen 43.000,00 Euro. Ausgaben für Holzernte 15.000,00 Euro.

Für Neukulturen war keine Pflanzung nötig. Es läuft eine natürliche Verjüngung. Die Planung für 2024 sieht einen Einschlag von 665 Festmetern vor. Es wird ein Gewinn von 7.500,00 Euro erwartet. Durch schwankende Holzpreise kann sich dies ändern. Man setzt wegen des Klimawandels auf neue Baumarten. Försterin Mävers ist zuversichtlich, dass sich der Wald in den nächsten Jahren gut entwickelt.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Frage, ob die nächste Waldbegehung in öffentlicher Sitzung erfolgen soll. Die Wortmeldungen zeigen, dass dies gewünscht wird.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat den Kassenanschlag zum Waldwirtschaftsplan 2024 zur Kenntnis genommen und empfiehlt dem Magistrat, Hessenforst Romrod die schriftliche Anerkennung zukommen zu lassen.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet nach der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2024 statt. Tagesordnungspunkte sind dann Vorstellung Radwegkonzept des Vogelbergkreises und das Ergebnis der Ortsbegehung Friedhof Homberg.

Die nicht öffentliche Begehung des Bauhofs soll an einem Samstag erfolgen.

Die Liste mit den offenen Punkten des Bau- und Umweltausschusses 2016-2021 und 2021 bis heute wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Schluss der Sitzung: 21:17 Uhr