Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2024
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Süßmann, Rolf
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Hofmann, Tobias
Reiß, Bernd
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Fina, Michael
Schäfer-Langohr, Gabriele
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
FREIE WÄHLER-Fraktion
Krebühl, Michael
Fraktion Ökologische Liste
Schlemmer, Barbara
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Morneweg, Leonard
Stumpf, Jutta
Mitglieder des Magistrats:
Klein, Armin
Österreich, Willi
Sens, Klaus-Dieter
Swoboda, Lothar
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste:
Walter, Kinga (Schriftführerin)
Hisserich, Astrid (Finanzverwaltung)
Lück, Christoph (Bauverwaltung)
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Fischer, Andreas
Lein, Nicholas
Stock, Alexander
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2024 | VL-283/2023 3. Ergänzung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann beantragt Rederecht für die Gäste Frau Astrid Hisserich und Herrn Christoph Lück von der Verwaltung.
Beschluss:
Frau Astrid Hisserich sowie Herrn Christoph Lück wird das Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 9) 9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Frau Astrid Hisserich gibt einen Überblick über die aktuelle Finanzlage der Stadt Homberg (Ohm) anhand des interaktiven Haushalts, den jeder auf der Homepage der Stadt einsehen kann.
Frau Astrid Hisserich erläutert den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt, die mittelfristige Finanzplanung und den Stellenplan der Stadt Homberg (Ohm) für das Jahr 2024.
Frau Hisserich, Herr Lück sowie Herr Klein beantworten die von den Ausschussmitgliedern gestellten Fragen zu diversen Themen der Finanzplanung.
Die Fraktionen sollen etwaige Anträge zum Haushalt 2024 möglichst zeitnah bei der Verwaltung abgeben, damit sie bei der nächsten Sitzung am Montag, dem 05.02.2024 behandelt werden können.
| 4. | Verschiedenes |
Rückfrage, wann man über den Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM, der am 26.06.2023 bereits schon auf der Tagesordnung war, abstimmen wird.
Soll am 14.02.2024 auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses kommen, damit darüber in der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2024 abgestimmt werden kann.
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann weist darauf hin, dass es einen alten Antrag der SPD gäbe, der sich auf die Modernisierung der örtlichen Feuerwehr bezieht. Die antragstellende Fraktion soll entscheiden, ob dieses Thema zum „Runden Tisch der Feuerwehr“ mitgenommen werden kann.
Schluss der Sitzung: 22:06 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Die Schriftführerin |
| Rolf Süßmann | Kinga Walter |