Beschlussprotokoll zur 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2025
Unter dem Vorsitz des Stadtverordnetenvorstehers Dr. Claus Gunkel waren anwesend:
1. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung:
| CDU-Fraktion Frick, Marius Hofmann, Tobias Reinhardt, Norbert Reiß, Bernd Schlosser, Matthias Widauer, Kai | SPD-Fraktion Burmeister-Lather, Franziska Dr. Gunkel, Claus Heller, Frank Schäfer-Langohr, Gabriele Stock, Christian GRÜNEN-Fraktion Morneweg, Leonard Röhrig, Norbert Süßmann, Rolf | Fraktion BÜRGERFORUM Hisserich, Eckhard Klapp, Markus Wilhelm Linker, Karl Heinrich Stumpf, Jutta FREIE WÄHLER-Fraktion Krebühl, Michael Fraktion Ökologische Liste Müller, Elke Schlemmer, Barbara |
2. Die Mitglieder des Magistrats:
Bürgermeisterin Ried, Simke
Stadtrat Klein, Armin
Stadtrat Plitzko, Friedrich Felix
Stadtrat Sens, Klaus-Dieter
Stadtrat Swoboda, Lothar
Stadträtin Wolf, Petra
3. Von der Verwaltung / Gäste
Schriftführer Dluzenski, Markus
Haumann, Markus, Verwaltung
Hisserich, Astrid, Verwaltung
Kratz, Christian, Verwaltung
Schmack, Thorsten, Verwaltung
4. Nicht anwesend (entschuldigt):
Stadtverordneter Fina, Michael (SPD)
Stadtverordneter Fischer, Andreas (SPD)
Stadtverordneter Keller, Marco (FREIE WÄHLER)
Stadtverordneter Lein, Nicholas (CDU)
Stadtverordneter Stock, Alexander (SPD)
Stadtverordneter Wolf, Benjamin (CDU)
Erster Stadtrat Rotter, Michael
Stadtrat Österreich, Willi
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Die Stadtverordneten waren durch schriftliche Einladung gem. § 58 HGO unter Angabe der Tagesordnung fristgemäß geladen, beschlussfähig erschienen und verhandelten wie folgt:
Ab Tagesordnungspunkt 1 - 21 Anwesende
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gunkel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gunkel stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Auf seine Nachfrage zur Tagesordnung werden Änderungsanträge gestellt.
Stadtverordnete Stumpf stellt für die Fraktion BÜRGERFORUM nachfolgenden Änderungsantrag:
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
| 1. | TOP 20: Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM vom 11.11.2025 betreffend Genehmigung des Beschlussprotokolls zur 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (VL-296/2025) vorzuziehen auf TOP 5. |
| Der bisherige TOP 5 Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2025 (VL-293/2025) wird zu TOP 6. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss:
| 2. | TOP 23: Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM vom 28.11.2025 betreffend Förderungsprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Sportstätten (VL-301/2025) vorzuziehen auf TOP 10 (alt). |
| Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss:
| 3. | TOP 19: Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bau eines behindertengerechten Zugangs für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Nieder-Ofleiden (VL-295/2025); TOP 24: Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Förderanträge zum Bau von Muster-Feuerwehrhäusern in den Stadtteilen Nieder-Ofleiden und Ober-Ofleiden/Gontershausen (VL-302/2025); TOP 22: Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Verfahrensweise zum Feststellungsbescheid des hessischen statistischen Landesamts vom 07.11.2024 (Zensus 2022) (VL-300/2025) vorzuziehen auf TOP 12 bis 14 (alt). |
| Die folgenden Tagesordnungspunkte (Anträge der Fraktion BÜRGERFORUM) verschieben sich entsprechend. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Stadtverordneter Morneweg stellt für die GRÜNEN-Fraktion nachfolgenden Änderungsantrag:
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
TOP 25: Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Beklebung des Bürgerbusses im Design der Stadt Homberg (Ohm) (VL-303/2025) vorzuziehen auf TOP 12.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Stadtverordnete Stumpf bittet zu Protokoll zu nehmen, dass Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gunkel vor der Abstimmung bekannt gegeben habe, er lehne die Änderungsanträge ab.
| 3. | Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats |
Bürgermeisterin Simke Ried erstattet einen Bericht aus der Arbeit des Magistrats.
Der Bericht bezieht sich auf:
| 1. | Bauangelegenheiten - allgemeine Ausführungen |
| 2. | Personalangelegenheiten - allgemeine Ausführungen |
| 3. | Einstellung von neuem Personal für die Kinderbetreuung |
| 4. | Neubau der Kindertagesstätte Nieder-Ofleiden |
| 5. | Flüchtlingsunterbringung |
| 6. | Ablehnung der angestrebten Förderung über das Programm „Zukunft Innenstadt“ |
| 7. | Bau von Parkplätzen im Bereich „Hinter der Mauer“ |
| 8. | Fertigstellung von Parkplätzen im Bereich „Pletschmühle“ |
| 9. | Auflösung des MSC Ohmtal e.V. |
| 10. | Verbesserung der Verkehrssicherheit i.V.m. dem Mobilitätskonzept |
| 11. | Kommunalfinanzen |
| 12. | Prüfungsankündigung durch den Hessischen Rechnungshof für die Jahre 2021 - 2025 |
| 13. | Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes |
| 14. | Investitionen im Bereich der Trinkwassergewinnung |
| 15. | Versorgung der städtischen Liegenschaften mit Strom |
| 16. | Ausbau der Windkraft in Bleidenrod |
| 17. | Verbesserung der Verkehrssicherheit und -lenkung im Bereich „Ohmtal-Dreieck“ |
| 18. | Erhalt des Förderbescheids für die Feuerwehrstudie |
| 19. | Gewinnung von Fahrern für den Bürgerbus |
| 20. | Fortsetzung des „lebendigen Adventskalenders“ |
| 21. | Teilnahme an verschiedenen Terminen |
Zum Bericht aus der Arbeit des Magistrats werden folgende Nachfragen gestellt:
Stadtverordnete Schlemmer fragt zur Bauleitplanung Nieder-Ofleiden, welche Zusatzkosten noch entstehen würden.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass Küche, Möbel, Zaun, Schließanlage, Spielgeräte und E-Ladesäule im Vertrag mit dem Bauträger nicht beinhaltet gewesen seien. Hier würden Mehrkosten für die Stadt i.H.v. 160.000,00 € anfallen.
Stadtverordnete Schlemmer fragt, ob es richtig sei, dass aufgrund einer Insolvenz auf Investorenseite ein Wechsel des Bauträgers stattfinden müsse.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass sie sich nicht an Spekulationen beteiligen werde. Sie rechne im ersten Quartal mit der Fertigstellung. Die D5 Immobilien GmbH habe die Genehmigung beantragt.
Stadtverordnete Schlemmer fragt, warum die Parkplätze an der Pletschmühle überlang und übergroß seien.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass die Parkplätze auch für Wohnmobile vorgesehen seien.
Stadtverordneter Hisserich fragt, wieviele Windkraftanlagen in der Gemarkung Bleidenrod errichtet würden.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, es handele sich um Repowering. Es würden zwei alte Anlagen wegfallen und drei Anlagen außerhalb des Gemeindegebietes neu errichtet werden. Für die Neuerrichtung sei aber das Antragsverfahren noch nicht angelaufen.
Stadtverordneter Hisserich fragt hinsichtlich der Erweiterung des Windparkes Amöneburg III, wieviele Anlagen dort errichtet werden sollen.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, ob sich zur Amöneburg etwas tue, könne sie noch berichten.
Stadtverordneter Reiß fragt zum Bereich Pletschmühle, da auf der Seite der Parkplätze auch der Gehweg hergestellt werde bis oberhalb der Kurve, wann mit der Umsetzung zu rechnen sei.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass dies etwas schwierig sei aufgrund des Zustandes der Straße. Es müsse geprüft werden, ob dies funktioniere.
Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gunkel teilt mit, dass Marius Frick für die CDU-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung nachgerückt sei.
| 4. | Anfragen |
| 4.1 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Entwicklung der Verkehrsströme nach Freigabe der A 49 von Schwalmstadt bis zum Ohmtaldreieck | AF-29/2025 3. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 11.11.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordneter Hisserich stellt die Zusatzfrage, warum Bürgermeisterin Ried als Straßenverkehrsbehörde tätig geworden sei und nicht der zuständige Magistrat.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass sie als Straßenverkehrsbehörde und als Bürgermeisterin auftreten könne. Wichtig sei, dass sie mit den Zuständigen im Gespräch sei.
Stadtverordneter Hisserich stellt die weitere Zusatzfrage, ob bereits konkrete Daten zu den Sanierungsarbeiten vorliegen würden. Was habe HessenMobil geplant, um das in Anspruch genommene Straßennetz Zug um Zug zu sanieren.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass sie mit HessenMobil in Absprache sei. HessenMobil sei dabei, die restliche Sanierungsoffensive in den Ortsteilen vorzunehmen. Die Frage sei, ob noch Gemeinschaftsmaßnahmen daraus gemacht würden; wo bestehe Bedarf Kanal mitzuerneuern und wo nicht. Es gehe auch um barrierefreie Bushaltestellen. Ebenfalls fließe das Radwegekonzept ein. Auch Verkehrsberuhigungen würden mit HessenMobil verhandelt.
| 4.2 | Anfrage der Fraktion Ökologische Liste zum Neubau der KITA in Nieder-Ofleiden | AF-35/2025 3. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 12.11.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordnete Schlemmer stellt die Zusatzfrage, wem die Stützmauer gehöre.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass die Stützmauer zum Grund und Boden gehöre. Wenn das Grundstück an die Stadt übertragen werde, gehöre auch die Stützmauer hinzu.
Stadtverordnete Schlemmer stellt die weitere Zusatzfrage, ob es für das Grundstück, wenn die gesamte Bebauung komme, eine Starkregenanalyse gebe, die zu dem Schluss komme, dass bei Starkregen das Wasser abgeleitet werde. Sei dies der Fall, wo liege diese vor.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass das Projekt noch einmal isoliert betrachtet werde.
| 4.3 | Anfrage Fraktion Ökologische Liste zur aktuellen Kita-Situation in Homberg (Ohm) | AF-36/2025 4. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 09.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordnete Schlemmer stellt zu den Antworten Nrn. 8. und 9. die Zusatzfrage, welche Ausgleichszahlungen 2025 an den Vogelsbergkreis gezahlt worden sein sollen und wofür.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass die Antwort nachgereicht werde.
Stadtverordnete Schlemmer stellt die weitere Zusatzfrage, ob der Personalschlüssel für die Kitas eingehalten werde.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass die Kinder innerhalb des gesetzlichen Schlüssels betreut würden.
| 4.4 | Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Wasserentnahmen aus den Hydranten am Diebachsgraben bei Appenrod durch die BauArge A49 | AF-37/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.5 | Anfrage Fraktion Ökologische Liste - Ratten im Stadtgebiet von Homberg (Ohm) | AF-38/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.6 | Anfrage Fraktion Ökologische Liste zur Abstufung der K54 zwischen Dannenrod und Appenrod zur Gemeindestraße von Homberg (Ohm) | AF-39/2025 2. Ergänzung |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.7 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kaufangebot des Anwesens "Zur Hart 2" | AF-40/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.8 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend vordringliche Beseitigung von Schlaglöchern in den Gemeindestraßen und Gehwegen | AF-41/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.9 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Tausch von Waldflächen zwischen dem Land Hessen und der Stadt Homberg (Ohm) | AF-42/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.10 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Entsorgung Bodenaushub | AF-43/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.11 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umsetzung der Arbeiten in und rund um das Kapellchen | AF-44/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.12 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beauftragung zur Erstellung der Erschließungsplanung im Rahmen des Bebauungsplans "Auf den Hohläckern" im Stadtteil Nieder-Ofleiden | AF-45/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.13 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Aufwendungen des Landes Hessen für die Ü3-Vormittagsbetreuung in den Kindertagesstätten der Stadt Homberg (Ohm) und der ev. Kindertagesstätte Maulbach | AF-46/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 09.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordneter Hisserich stellt die Zusatzfrage, ob der Magistrat in Wiesbaden bei der Landesregierung noch einmal vorstellig werden wolle, da es in Anbetracht der kommunalen Finanzlage doch an der Zeit sei, die Landesregierung aufzufordern, tätig zu werden.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass nicht nur über den HSGB, sondern auch über andere kommunale Runden, die beim Land stattfänden, Themen angesprochen würden, die die Kommunen belasten.
| 4.14 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reformierung der Fördermittelpraxis von Bund und Land | AF-47/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 05.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordneter Hisserich stellt die Zusatzfrage, ob der Magistrat eine eigene Initiative in Angriff nehmen werde.
Bürgermeisterin Ried teilt mit, dass sie sich persönlich, aber auch über die Spitzenverbände einbringe. Alle die helfen würden, seien einbezogen.
| 4.15 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beschaffung eines ELW1 für die Feuerwehren Grebenhain, Homberg und Schotten | AF-48/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 01.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.16 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Planungen und beabsichtigte Umsetzungen aus dem IKEK | AF-49/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.17 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Expandierungsbestrebungen im Tagebau Nieder-Ofleiden mit angrenzenden Gemarkungen | AF-50/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 4.18 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bezuschussung neuer Hard- und Software für den Gewerbeverein Homberg (Ohm) | AF-51/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 08.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.19 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend "interne" Sitzung von Ortsbeiratsmitgliedern verschiedener Stadtteile | AF-52/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 03.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.20 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Änderung des § 22 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes | AF-53/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben ohne Datum die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.21 | Anfrage Fraktion BÜ'RGERFORUM betreffend Stellenbewertungen durch die Firma SRS Schüllermann und Partner mbB | AF-54/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 09.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.22 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Ausschreibung einer befristeten Stelle im Bereich der Wasserversorgung | AF-55/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 09.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordneter Hisserich teilt mit, dass für die Fraktion BÜRGERFORUM die Anfrage nicht beantwortet sei und noch einmal angefragt werde.
| 4.23 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Erwerb reduzierter Dauerkarten für das Freibad durch städtische Bedienstete | AF-56/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 24.11.2025 die Anfrage beantwortet.
Von der Fraktion BÜRGERFORUM wird keine Zusatzfrage gestellt.
| 4.24 | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Übernahme von Auszubildenden nach Prüfungsabschluss | AF-57/2025 1. Ergänzung |
Der Magistrat hat mit Schreiben vom 09.12.2025 die Anfrage beantwortet.
Stadtverordneter Hisserich teilt mit, dass für die Fraktion BÜRGERFORUM die Anfrage nicht beantwortet sei und noch einmal angefragt werde.
| 4.25 | Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum Eigenjagdbezirk der Stadt Homberg (Ohm) | AF-58/2025 |
Der Magistrat hat die Anfrage noch nicht beantwortet.
| 5. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2025 | VL-293/2025 |
Beschluss:
Es sind keine Einwendungen innerhalb der Einwendungsfrist erhoben worden, eine Beschlussfassung findet somit nicht statt, die Niederschrift ist genehmigt.
| 6. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2025 | VL-294/2025 |
Beschluss:
Es sind keine Einwendungen innerhalb der Einwendungsfrist erhoben worden, eine Beschlussfassung findet somit nicht statt, die Niederschrift ist genehmigt.
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2026 | VL-254/2025 8. Ergänzung |
Stadtverordneter Widauer trägt die Haushaltsrede der CDU-Fraktion vor.
Stadtverordneter Heller trägt die Haushaltsrede der SPD-Fraktion vor.
Stadtverordnete Stumpf trägt die Haushaltsrede der Fraktion BÜRGERFORUM vor.
Stadtverordneter Morneweg trägt die Haushaltsrede der GRÜNEN-Fration vor.
Stadtverordneter Krebühl trägt die Haushaltsrede der FREIE WÄHLER-Fraktion vor.
Stadtverordnete Schlemmer trägt die Haushaltsrede der Fraktion Ökologische Liste vor.
Stadtverordnete Stumpf beantragt für die Fraktion BÜRGERFORUM und Stadtverordnete Schlemmer beantragt für die Fraktion Ökologische Liste für sämtliche zu fassenden Beschlüsse namentliche Abstimmung für alle.
Stadtverordnete Stumpf stellt nachfolgenden Änderungsantrag:
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Bereich der Investitionen folgende Änderung:
| Nr. 4068000004 | Parkplätze Homberg - Hinter der Mauer |
|
| Beibehaltung des Haushaltsansatzes vom Entwurf 2026 von - 225.000,00 € ohne Sperrvermerk; |
dafür Streichung:
Nr. 4082000013 | Liegenschaftsverwaltung - Kauf bebaute Grundstücke in Höhe von - 350.000,00 € |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
1 Nichtmitstimmung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Dr. Claus Gunkel, Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Gegenstimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Stimmenthaltung(en): Matthias Schlosser
Nichtmitstimmung(en): Elke Müller
Stadtverordnetet Stumpf stellt nachfolgenden Änderungsantrag:
Stadtverordneter Hisserich verlässt wegen des am 26.04.2022 von der Stadtverordnetenversammlung festgestellten Widerstreits der Interessen das Gebäude.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Bereich der Investitionen folgende Änderung:
| Nr. 4081103801 | Gebäude Friedrichstraße 7: Verkauf | |
|
| Streichung 20 Einzahlung | 200.000,00 € |
|
| Streichung 25 Auszahlung für Baumaßnahmen |
- 200.000,00 € |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 20) 5 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Gegenstimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Stimmenthaltung(en): Matthias Schlosser
Beschluss:
1. | Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029 wird beschlossen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 15 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
1 Nichtmitstimmung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Eckhard Hisserich, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Stimmenthaltung(en): -----
Nichtmitstimmung(en): Markus Wilhelm Klapp
Beschluss:
2. | Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2025 bis 2029 wird beschlossen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 14 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
1 Nichtmitstimmung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Stimmenthaltung(en): -----
Nichtmitstimmung(en): Franziska Burmeister-Lather
Beschluss:
3. | Der Stellenplan 2026 wird beschlossen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 15 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Stimmenthaltung(en): -----
Beschluss:
4. | Die Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2026 wird nebst allen Anlagen beschlossen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 15 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Stimmenthaltung(en): -----
| 8. | Ausschreibung Stromliefervertrag für die städtischen Liegenschaften im ganzen Stadtgebiet Netzbereich OVAG | VL-276/2025 1. Ergänzung |
Stadtverordnete Stumpf beantragt für die Fraktion BÜRGERFORUM namentliche Abstimmung für alle.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß dem Vergabevorschlag durch das Büro ISPEX Consulting GmbH, die Stadtwerke Gießen AG, Lahnstraße 31, 35398 Gießen mit der Strombelieferung der städtischen Liegenschaften für das Jahr 2026 zum Energiepreis in Höhe von 11,597 ct/kWh und das Jahr 2027 zum Energiepreis in Höhe von 11,284 ct/kWh zu beauftragen.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Leonard Morneweg, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Norbert Röhrig, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Rolf Süßmann, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Jutta Stumpf
Stimmenthaltung(en): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Elke Müller, Barbara Schlemmer
| 9. | Antrag SPD-Fraktion betreffend Interessenbekundung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" | VL-298/2025 |
Stadtverordneter Hisserich stellt nachfolgenden Änderungsantrag und beantragt für die Fraktion BÜRGERFORUM namentliche Abstimmung für alle:
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
| 1. | Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der SG Germania 1911 Homberg e.V. fristgerecht bis spätestens zum 15.01.2026 einen Förderantrag zur Modernisierung und Sanierung des Sportplatzes „An der Altenstadt“ beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung zu stellen. |
| 2. | Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in deren ersten Sitzung im Jahr 2026 einen Bericht zum weiteren Vorgehen in der Angelegenheit zu erstatten. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 6 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist abgelehnt.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Eckhard Hisserich, Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Elke Müller, Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf
Gegenstimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Kai Widauer
Stimmenthaltung(en): Leonard Morneweg, Norbert Röhrig, Rolf Süßmann
Stadtverordneter Hisserich beantragt für die Fraktion BÜRGERFORUM namentliche Abstimmung für alle.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat der Stadt Homberg (Ohm) reicht eine Interessenbekundung bis zum 15. Januar 2026 für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) über das Förderportal des Bundes easy-Online ein.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 21) 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
Der Antrag ist angenommen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
Ja-Stimme(n): Franziska Burmeister-Lather, Marius Frick, Dr. Claus Gunkel, Frank Heller, Eckhard Hisserich, Tobias Hofmann, Michael Krebühl, Norbert Reinhardt, Bernd Reiß, Gabriele Schäfer-Langohr, Matthias Schlosser, Christian Stock, Jutta Stumpf, Kai Widauer
Gegenstimme(n): Barbara Schlemmer
Stimmenthaltung(en): Markus Wilhelm Klapp, Karl Heinrich Linker, Leonard Morneweg, Elke Müller, Norbert Röhrig, Rolf Süßmann
| 10. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) | VL-14/2025 8. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 11. | Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Steigerung der Biodiversität | VL-171/2024 5. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 12. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kooperationsvereinbarung einer Initiative "Jugendgerechte Städte und Gemeinden" im Vogelsbergkreis | VL-263/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 13. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bericht über die Bejagung des Eigenjagdbezirks im Rahmen der alljährlichen Beratung des Waldwirtschaftsplans | VL-264/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 14. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auskunft Erteilung des Magistrats zum Bebauungsplan "Auf den Hohläckern" im Stadtteil Nieder-Ofleiden | VL-265/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 15. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Prüfung zur Errichtung einer Klärschlamm-Vererdungsanlage an der Gruppenkläranlage Ohmtal | VL-266/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 16. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umgang mit verwahrlosten Immobilien | VL-267/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 17. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Sanierungskonzept zur Ertüchtigung der Brunnenanlagen in der Kernstadt Homberg (Ohm) | VL-268/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 18. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Vorlage der Jahresabschlüsse des Abwasserverbands Kirtorf ab dem Jahr 2013 und Überarbeitung von dessen Satzung | VL-269/2025 1. Ergänzung |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 19. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bau eines behindertengerechten Zuganges für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Nieder-Ofleiden | VL-295/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 20. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Genehmigung des Beschlussprotokolls zur 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.09.2025 | VL-296/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 21. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes (ULV) | VL-299/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 22. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Verfahrensweise zum Feststellungsbescheid des Hessischen Statistischen Landesamts vom 07.11.2024 (Zensus 2022) | VL-300/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 23. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Sportstätten | VL-301/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 24. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Förderanträgen zum Bau von Musterfeuerwehrhäusern in den Stadtteilen Nieder-Ofleiden und Ober-Ofleiden/Gontershausen | VL-302/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
| 25. | Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Beklebung des Bürgerbusses im Design der Stadt Homberg (Ohm) | VL-303/2025 |
Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt und wird auf die nächste Sitzung genommen.
Sitzungsende: 22:35 Uhr
| Der Stadtverordnetenvorsteher | Der Schriftführer |
| Dr. Claus Gunkel | Markus Dluzenski |