Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfragen

4.1

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Anzahl der Widersprüche zu den Festsetzungen der Hebesätze bei den Grundsteuern A und B

4.2

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Tausch von Waldflächen zwischen dem Land Hessen und der Stadt Homberg (Ohm)

4.3

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schlussfolgerungen aus der Ergebnispräsentation der "Befragung Landesoffensive" (Nachwuchsgewinnung Brand- und Katastrophenschutz) der Feuerwehr-Agentur

4.4

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kaufangebote nach der Projektrahmenvereinbarung der Stadt Homberg (Ohm) mit der Hessischen Landgesellschaft mbH zum Landerwerb im künftigen Gewerbegebiet "Am Roten Berg"

4.5

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbands Alsfeld

4.6

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Projektierung "Teilräumliches Wasserkonzept"

4.7

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Weiterentwicklung des Bürgerbüros

4.8

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reinigung der Straßeneinläufe (Sinkkasten)

4.9

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend fehlerfreie Formulierung von Stellenanzeigen

4.10

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umsetzung der Arbeiten in und rund um das Kapellchen

4.11

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend öffentlicher Fußweg von der Frankfurter Straße bis Zum Hohen Tor

4.12

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen

4.13

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Abriss der alten Ohmbrücke (Herren-/Pletschmühle) und Ausführung der Ausgleichsmaßnahmen an der neuen Ohmbrücke

4.14

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umsetzung der Parkplatz-Anlage oberhalb der Pletschmühle

4.15

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Gestaltung des Stromtarifs für Kommunen

4.16

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Anstrahlung des Schlosses im Dauerbetrieb

4.17

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Ausschreibung einer befristeten Stelle im Bereich der Wasserversorung

4.18

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Verpachtung des Eigenjagdbezirks "Stadtwald"

4.19

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Rückstufung der K 56 von einer Kreis- zu einer Gemeindestraße

4.20

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bürgschaften und Ausfallbürgschaften der Stadt Homberg (Ohm)

4.21

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Aktualisierungen der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie sowie des Bewertungsleitfadens zur Forderungsbewertung der Stadt Homberg (Ohm)

4.22

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umlage an den Abwasserverband Kirtorf und Überarbeitung von dessen Satzung

4.23

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Überarbeitung der Inventurrichtlinie der Stadt Homberg (Ohm)

4.24

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Zusammenlegung des Ortsgerichts I (Homberg Kernstadt) und des Ortsgerichts IV (Gontershausen, Haarhausen, Nieder-Ofleiden und Ober-Ofleiden)

5.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025

6.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Ober-OfleidenBebauungsplan „Erbsengasse“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss vom 24.02.2021, Aufstellungsbeschluss Regelverfahren, Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

7.

Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld im Vogelsbergkreis gemäß § 62 (1) Wasserverbandsgesetz WVG

8.

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Homberg (Ohm)

9.

Vorstellung des Strategiekonzept Einzelhandel und Gastronomie in der Kernstadt in Verbindung mit dem historischen Bahnhof

10.

Antrag GRÜNEN-Fraktion - Anpassung der Spielapparatesteuer

11.

Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Machbarkeit der Südanbindung des Gewerbe- und Industriegebietes (INO) an die L 3073

12.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Optimierung der Verkehrssituation vom Stadthallenparkplatz bis zur Seniorenresidenz "Goldborn"

13.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Besichtigung der gemeinsamen Stadt- und Schulbibliothek in der Gesamtschule Homberg (Ohm)

14.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Sanierungsarbeiten an dem "Wegelchen"

15.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend jährliche Berichterstattung der ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten der Stadt Homberg (Ohm)

16.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Vorstellung der Konzeption der Regionalen Diakonie Oberhessen

17.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Errichtung einer Lichtzeichenanlage im Kreuzungsbereich Marburger Straße / Goethestraße / Karlstraße

18.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend akustische Aufrüstung der Lichtzeichenanlagen im gesamten Stadtgebiet

19.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Errichtung eines barrierefreien Zugangs vom unteren zum oberen Marktplatz

20.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umgestaltung der Bushaltestelle in der Frankfurter Straße

21.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien