Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2023

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage Fraktion Bürgerforum zu Ein- und Auszahlungen für die Baumaßnahme Ohmbrücke (Herren-/Pletschmühle)

5.

Anfrage Fraktion Bürgerforum zu Ein- und Auszahlungen für die Baumaßnahme Sanierung Burghain

6.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Auflistung der befristeten Stellen bei der Stadt Homberg (Ohm)

7.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Spende des Tier- und Naturschutzvereins und Umgebung e.V. an die Stadt Homberg (Ohm)

8.

Anfrage Fraktion Bürgerforum betreffend Einrichtung eines Jugendraums für die Jugendfeuerwehr Dannenrod

9.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zum Kulturdenkmal Söhrnteichdamm; hier Nutzung im Rahmen des Baus der A49

10.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM zur grundhaften Erneuerung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Ober-Ofleiden und Gontershausen (L 3073)

11.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Brennholzverkauf durch den Städtischen Bauhof

12.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kostenzusammenstellung für die Einrichtung eines Kreisels an der L 3343

13.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Energieverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen der Stadt Homberg (Ohm)

14.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bewertung der Bescheide über den neuen Grundsteuermessbetrag

15.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Förderung und Steuerung sozialer Hilfen

16.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023

17.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2023

18.

Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2023

19.

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages gemäß § 2 der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm)

20.

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages gemäß § 2 der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm)

21.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024-2028

22.

Bildung der Kommission zur Förderung des Tourismus der Stadt Homberg (Ohm)

23.

Anpassung der Schaffensbeitragssätze für die Abwasserbeseitigung (Netz) und Wasserversorgung (Netz) nach erfolgter Rechnungsperiodenkalkulation

24.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm)

25.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt

26.

Antrag Fraktion Bürgerforum betreffend IKZ-Projekt "Fördermittellotse"

27.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umbenennung des Marktplatzes in Ehrenbürgermeister Walter-Seitz-Platz oder alternativ Walter-Seitz-Platz

28.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Inanspruchnahme einer kostenlosen Haushalts- bzw. Konsolidierungsberatung

29.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit sowie zur Gleichbehandlung von Bürgern

30.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zur Schaffung des Planungsrechts für das Gewerbe- und Industriegebiet "Am Roten Berg "

31.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Einrichtung eines Raumes für die Jugendfeuerwehr im Stadtteil Dannenrod

32.

Antrag SPD-Fraktion auf verkehrsberuhigende, bauliche Maßnahmen bei Sanierung der Landesstraße L 3126 (Welckerstraße) im Stadtteil Ober-Ofleiden

33.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bürgerversammlung gemäß § 8a HGO zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Homberger Innenstadt

34.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reinigung der Straßenrinnen und Gehwege in einigen Straßenzügen durch die Bau-ARGE

35.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Initiierung eines Bürgerbeteiligungsprozesses

36.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umnutzung des ehemaligen Speedwaygeländes „Auf der Bleiche“

37.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Stadtallendorf (Landkreis Marburg-Biedenkopf)

38.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bundesprogramm zur Projektförderung „digitale Zukunft“

39.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beschaffung der Software für das Digitale Potenzial-Flächenkataster des Landes Hessen

40.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes für die Produktion und Nutzung erneuerbarer Energien

41.

Vorschlag der GRÜNEN-Fraktion auf Wahl einer weiteren Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ausschüsse