Protokoll

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2022

Anwesend:

Ausschussvorsitzender:

Süßmann, Rolf

Ausschussmitglieder:

CDU-Fraktion

Hofmann, Tobias

Lein, Nicholas

Widauer, Kai

SPD-Fraktion

Fischer, Andreas

Schäfer-Langohr, Gabriele

Stock, Alexander

GRÜNEN-Fraktion

Morneweg, Leonard

Fraktion Bürgerforum

Hisserich, Eckhard

FREIE WÄHLER-Fraktion

Krebühl, Michael

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

-

Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Österreich, Willi

Plitzko, Friedrich Felix

Verwaltung/ Gäste:

Tost, Ralf (Verwaltung)

Walter, Kinga (Schriftführerin)

Nicht anwesend/ entschuldigt:

Dr. Gunkel, Claus

Fina, Michael

Schlemmer, Barbara

Stumpf, Jutta

Rotter, Michael

Müller, Thorsten

Klein, Armin

Swoboda, Lothar

Wolf, Petra

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr

öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Vorsitzender Süßmann beantragt Rederecht für Herrn Tost von der Bauverwaltung.

Beschluss:

Herrn Tost wird Rederecht eingeräumt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Tost berichtet den Sachstand zum Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk Oberhessen „k.e.n.o“, das insgesamt fünf Jahre lief. Das Netzwerk hat sich im September das letzte Mal getroffen, an einer Verlängerung der Teilnahme hatte der Großteil der Teilnehmer kein Interesse. Herr Tost empfand die Teilnahme als sehr sinnvoll.

Es wurden bspw. Konzepte der Wärmepumpentechnik erläutert, die auch ohne Fußbodenheizung funktionieren würden. Dies ist jedoch von vielen verschiedenen Dingen abhängig.

Aus den Erkenntnissen der Treffen wurden vergangenen Winter die Sporthalle in Nieder-Ofleiden, sowie einige DGHs auf LED-Lichter umgerüstet.

Es soll voraussichtlich zum 01.04.2023 eine Stelle eines Energiemanagers in Homberg geschaffen werden. Bewerbungen wären laut Frau Ried bereits da, aber der Zuwendungsbescheid für die Förderung ist in der abschließenden Prüfung. Die Stelle wird auf 2 Jahre zu 65% gefördert. Das Fachwissen aus dem Netzwerk sowie der zukünftige Energiemanager soll eine Grundlage bilden, um das Energiemanagement der Gebäude der Stadt Homberg (Ohm) gemäß des Klimaschutzteilkonzeptes aufzubauen.

Für 2023 sind noch keine großen energetischen Umsetzungen zu erwarten, aber für 2024 mit Hilfe der neuen Stelle sollen neue größere Projekte geplant und umgesetzt werden.

Beschluss:

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sehen den Vorgang als erledigt an.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

In den drei laufenden Förderprogrammen des Ortskerns sowie der Stadtteile ist Elektromobilität Thema. Sowohl Mobilität durch einen E-Bürgerbus, E-Rikschas, E-Fahrräder sowie Ladesäulen wären grundsätzlich möglich. Der Anstoß muss jedoch seitens der Bürgerbeteiligung kommen.

Die bereits installierte Ladestation der OVAG auf dem Stadthallenparkplatz ist laut Herrn Tost und auch der Beobachtungen der Ausschussmitglieder sehr gut besucht, eine genaue aktuelle Auswertung seitens der OVAG gibt es aktuell leider nicht.

Die Verfolgung der Förderung der E-Mobilität ist sinnvoll, jedoch nicht über den vorliegenden alten Antrag. Es sollen die aktuellen Bürgerbeteiligungen abgewartet werden.

Beschluss:

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sehen den Vorgang als erledigt an.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Tost berichtet, dass es im Rahmen der aktuell laufenden IKEK Projekte zumindest in den Stadtteilen möglich sei, Erhalt, Freilegung oder auch Ersatzbau zu fördern, jedoch nur in den Stadtteilen, die Kernstadt ist außen vor. Fördermaßnahme läuft bis 2029. Es ist nicht möglich ein eigenes Programm zu diesem Zweck zu starten, da man dadurch Gefahr läuft aus dem Förderprogramm ausgeschlossen zu werden.

Es soll auch abgewartet werden, welche Ideen seitens der Bürgerbeteiligung diesbezüglich kommen. In Nieder-Ofleiden und Haarhausen wurden diesbezüglich schon Vorschläge eingereicht.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgrund der Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm den Antrag auf Erlass einer Förderrichtlinie zum Erhalt, Freilegung und Abbruch von Gebäuden in historischen Ortskernen nicht weiter zu verfolgen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bürgermeisterin Ried empfiehlt, das Thema zu den Haushaltsberatungen ganz neu aufzugreifen, da heute eine komplett neue Lage als 2018 besteht und alles neu betrachtet werden sollte. Frau Hisserich von der Stadtverwaltung lässt durch Frau Ried ausrichten, dass man die Vorschläge nicht zu global formulieren sollte, sondern mehr eingrenzen.

Herr Hisserich schlägt dem Magistrat vor, Herrn Spandau aus dem Innenministerium einzuladen, da dieser für Beratung zu interkommunaler Zusammenarbeit zuständig ist und vielleicht neue Möglichkeiten aufzeigen kann.

Beschluss:

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sehen den Vorgang als erledigt an.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Die Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung ist für Dezember 2022 avisiert. Die Beratungen im HFA würden im Januar 2023 erfolgen. Vorgeschlagen werden diese Termine: 10. Januar 2023, 23.Januar 2023 und 30. Januar 2023.

Herr Hisserich wünscht sich eine Liste aller offenen Punkte des Haupt- und Finanzausschusses. Auch aus den vorherigen Amtsperioden. Die Verwaltung führt eine Liste.

Schluss der Sitzung: 20:31 Uhr