Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 01.10.2025

Anwesend:

Bau und Umweltausschuss:

CDU-Fraktion

Reiß, Bernd - Ausschussvorsitzender

Reinhardt, Norbert

SPD-Fraktion

Fina, Michael

Stock, Christian

GRÜNEN-Fraktion

Röhrig, Norbert

Fraktion BÜRGERFORUM

Linker, Karl Heinrich

Fraktion Ökologische Liste

Müller, Elke

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Dr. Gunkel, Claus

Keller, Marco

Schlemmer, Barbara

Hisserich, Eckhard - bis 20:24 Uhr

Stumpf, Jutta - ab 20:25 Uhr

Widauer, Kai

Die Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Swoboda, Lothar

Verwaltung/ Gäste

Kuntz, Gerhard, Schriftführer

Becker, Pia Susanne, A.D.N. Consulting

Lorenz, Siegmar, A.D.N. Consulting

Schmidt, Jonas, A.D.N. Consulting

Schmack, Thorsten, Bauamtsleiter

Christ, Alysa, Klimamanagerin

De Haan, Jacob, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden

Loth, Michael, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden

Mämpel, Michael, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden

Nicht anwesend / entschuldigt:

Bruch, Michael

Heller, Frank

Beginn der Sitzung: 20:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß beantragt Rederecht für Becker, Pia Susanne, A.D.N. Consulting, Lorenz, Siegmar, A.D.N. Consulting, Schmidt, Jonas, A.D.N. Consulting,

Thorsten Schmack und Alysa Christ zu TOP 3.

Rederecht für Thorsten Schmack, Alysa Christ, Jacob De Haan, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden, Michael Loth, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden und Michael Mämpel, Ortsbeirat Nieder-Ofleiden zu TOP 4.

Beschluss:

Das beantragte Rederecht wird für alle genannten Personen wird erteilt.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Michael Fina erläutert kurz den Antrag seiner Fraktion und verweist auf die Notwendigkeit eines Straßenzustandskatasters.

Pia Becker von A.D.N. Consulting gibt einen Überblick über den Nutzen eines Straßenzustandskatasters.

Siegmar Lorenz, A.D.N. Consulting, informiert in einer Präsentation über das Ziel und die Vorgehensweise beim Erstellen eines Straßenzustandskatasters. Es erfolgt eine Zustandsbewertung der Straßen, eine Dokumentation, Digitalisierung, Auswertung und daraus die Erstellung des Sanierungskonzeptes. Im Straßenzustandskataster werden die Gemeindestraßen und die Gehwege und Bordsteine bei Kreis-, Landes-, und Bundesstraßen erfasst. Die Straßen werden in sechs Zustandsklassen eingeteilt. Das Kataster wird ständig fortgeschrieben und alle 6-7 Jahre vor Ort überprüft.

Die Erstellung des Straßenzustandskatasters dauert ca. 1 Jahr.

Die Fragen der Ausschussmitglieder und Fraktionsvorsitzenden wurden beantwortet.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) beschließt die A.D.N. Consulting, Schillerstraße 17, 35415 Pohlheim mit der Erstellung einer Zustandserfassung von Straßen als Grundlage für Straßensanierungskonzepte und Investitionsprogrammaufstellungen gemäß dem vorliegenden Angebot, bestätigt am 06.08.2025, zu beauftragen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 60.761,40 € einschließlich 19% Mehrwertsteuer.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) beauftragt den Magistrat der Stadt Homberg (Ohm) alles Erforderliche für die Erstellung eines Kanal- und Wasserkatasters in die Wege zu leiten sowie die hierfür notwendigen Haushaltsmittel in den Entwurf der Haushaltssatzung 2026 aufzunehmen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Michael Fina erläutert kurz den Antrag seiner Fraktion zu prüfen ob eine Erweiterung des Baugebiets „Zum Breithecker Feld“ möglich ist. Wenn eine Erweiterung möglich ist, soll die Erweiterung in das Gesamtkonzept der Stadt Homberg (Ohm) aufgenommen werden.

Jacob de Haan vom Ortsbeirat Nieder-Ofleiden verweist darauf, dass es in Nieder-Ofleiden keine Bauplätze mehr gibt, aber Bauinteressenten vorhanden sind. Barbara Schlemmer verweist darauf, dass in Nieder-Ofleiden noch fünf Bauplätze im Mühlweg frei sind und dass keine zusätzliche Infrastruktur geschaffen werden soll. Norbert Reinhardt gibt zu bedenken, dass im Breithecker Feld die Infrastruktur vorhanden ist und Bauplätze im Mühlweg direkt an der Landesstraße nicht attraktiv sind. Michael Fina stellt fest, dass in Stadtteilen in denen Bauinteressenten aber keine Bauplätze sind Handlungsbedarf besteht und Bauplätze ausgewiesen werden müssen. Nach weiterer Diskussion fasst man folgenden Beschluss.

Beschluss:

Der Magistrat wird beauftragt kurzfristig zu prüfen, ob nach dem Regionalplan im Baugebiet „Zum Breithecker Feld“ die Planung einer Wohnbebauung möglich ist.

Das Ergebnis wird den Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 4 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Der Ausschussvorsitzende Bernd Reiß teilt mit, dass die Präsentation der MHI beim Besuch des Bau- und Umweltausschusses am 02.09.2025 dem Protokoll beigefügt wird.

Schluss der Sitzung: 22:10 Uhr