Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 05.12.2022

Anwesend:

Bau und Umweltausschuss:

CDU-Fraktion

Reiß, Bernd (Ausschussvorsitzender)

Bruch, Michael

SPD-Fraktion

Schäfer-Langohr, Gabriele

Stock, Alexander

GRÜNEN-Fraktion

Morneweg, Leonard

Fraktion BÜRGERFORUM

Hisserich, Eckhard

FREIE WÄHLER-Fraktion

Keller, Marco

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Dr. Gunkel, Claus

Widauer, Kai

Müller, Elke - vertritt Schlemmer, Barbara

Die Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Wolf, Petra

Verwaltung/ Gäste

Gerhard Kuntz, Schriftführer

Ralf Tost, Bauverwaltung

Helena Preis, Verwaltung

Markus Haumann, Verwaltung

Claudia Mävers, Försterin

Herbod Gans, Gans Architekten Part mbB

René Mergner, Gans Architekten Part mbB

Karl Heinrich Linker, Ortsbeirat Homberg (Ohm)

Birte Behle, Gewerbeverein Homberg (Ohm)

Julia Braun-Seibert, Gewerbeverein Homberg (Ohm)

Wolfgang Danzeisen, Gewerbeverein Homberg (Ohm)

Nicht anwesend / entschuldigt:

Michael, Fina

Barbara Schlemmer

Jutta Stumpf

Michael Krebühl

Heller, Frank

Michael Rotter, Erster Stadtrat

Armin Klein

Thorsten Müller

Willi Österreich

Friedrich Plitzko

Lothar Swoboda

Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr

Öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß beantragt Rederecht für alle auf der Anwesenheitsliste

aufgeführten Gäste.

Beschluss:

Das Rederecht für alle auf der Anwesenheitsliste aufgeführten Gäste wird erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt kurz den Sachverhalt dar. Der Bau- und Umweltausschuss hat am 20.10.2022 getagt und eine weitere Sitzung als Ortstermin beschlossen. Der Ortstermin fand am 12.11.2022 statt.

Architekt Herbod Gans erläutert die Planung für das Bahnhofsgelände mit med. Versorgungszentrum, Gastronomie im Bahnhof und Hotel.

Die Fragen von Elke Müller, Leonard Morneweg und Eckhard Hisserich wurden von Architekt Herbod Gans beantwortet.

Karl Heinrich Linker berichtet von der Ortsbegehung des Ortsbeirats Homberg. Die Idee der Entwicklung des Bahnhofsgeländes findet man gut und unterstützt sie. Für das Ärztehaus sieht man eine Notwendigkeit, der Bahnhof soll nicht eingezwängt werden. Das Hotel sieht man kritisch. Es soll keine Konkurrenz zu den derzeitigen Ärzten, Apotheken und Hotels geben.

Der Gewerbeverein ist nach Aussage von Birte Behle zwiegespalten. Das Ärztehaus ist gut, aber auch Konkurrenz zur Innenstadt.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss befürwortet mehrheitlich das Projekt der Gans Architekten Part mbB auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände, schwerpunktmäßig bezogen auf das Ärztehaus und Bahnhofsgebäude, auch im Rahmen der ISEK. Die Projektentwicklung hat unter der Voraussetzung der gesetzlichen Mindestabstände zur Bahnlinie zu erfolgen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 5 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Eckhard Hisserich beantragt im Protokoll zu vermerken, das er mit Nein gestimmt hat.

Am Samstag, 03. Dezember 2022 fand ein Ortstermin im Stadtwald statt.

Försterin Claudia Mävers gibt einen Bericht über die Umsetzung von Holzerntemaßnahmen auf der Grundlage des Betriebsplans, des forstwirtschaftlichen Wirtschaftsplans und des Holzernteplans. In diesem Jahr ist die Holzernte wegen eines späten Windwurfs höher ausgefallen als geplant. Im nächsten Jahr soll dies ausgeglichen werden. Das Ergebnis in 2023 wird nur ein minimaler Gewinn sein.

Försterin Claudia Mävers gibt einen positiven Ausblick auf die Arbeit der nächsten Jahre.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat den Waldwirtschaftsplan 2023 zur Kenntnis genommen und empfiehlt dem Magistrat, Hessenforst Romrod die schriftliche Anerkennung des Waldwirtschaftsplan 2023 zukommen zu lassen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Markus Haumann berichtet über die Verkehrsschau am Kreisel am 02.11.2022. Teilnehmer waren: die Polizei, die Straßenverkehrsbehörde, ein Fahrlehrer und Markus Haumann.

Der Kreisel ist nicht nach DIN gebaut, weil der Platz zu klein ist. Deshalb gibt es auch nur zwei Querungshilfen. Es gab in den letzten zwei Jahren keinen Unfall mit Fußgängerbezug.

Man ist so verblieben, dass in zwei Jahren, wenn sich das Verkehrsaufkommen durch die BAB ändert, in einer Verkehrsschau der Kreisel neu bewertet wird.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat den Bericht zu der Verkehrsschau am 02.11.2022 zur Kenntnis genommen.

Der Bau-und Umweltausschuss belässt die VL-36/2022 im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses und wird eine Neubewertung nach einer erneuten Verkehrsschau, die nach der Inbetriebnahme der A 49 erfolgt, vornehmen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Leonard Morneweg fragt nach, wie der Stand der Baumaßnahmen Burghain und Ohmbrücke an der Pletschmühle ist.

Ralf Tost vom Bauamt erläutert den Stand der Bauarbeiten am Burghain und nennt als Termin der Fertigstellung Sommer 2023.

Bürgermeisterin Simke Ried sagt, dass die Bauarbeiten an der Ohmbrücke gut vorangehen. Der Termin der Fertigstellung steht noch nicht fest.

Bernd Reiß fragt nach dem Stand der energetischen Sanierung der Stadthalle. Ralf Tost antwortet, dass eine Optimierung der Heizungsanlage abgeschlossen ist und die Beleuchtung umgestellt wurde. Zu Bau der Fotovoltaik-Anlage wartet man noch auf die Genehmigung. Geplant ist der Austausch von Fenstern und Türen und die Dämmung der Fassaden.

Bernd Reiß fragt nach den Stand Beschattung öffentlicher Flächen und Jugendraum der Feuerwehr Dannenrod.

Bürgermeisterin Simke Ried antwortet, dass die Beschattung öffentlicher Flächen im IKEK behandelt wird, weil diese Maßnahmen förderfähig sind. Seit Juni 2022 hat die Stadt Homberg einen Antrag gestellt, um Klimakommune zu werden.

Zum Jugendraum der Feuerwehr Dannenrod berichtet Ralf Tost, dass die Bauvoranfrage positiv beschieden wurde. Ein Gespräch mit der Feuerwehr Dannenrod wurde geführt. Die Kosten werden zurzeit ermittelt.

Schluss der Sitzung: 21:50 Uhr