Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2025

Anwesend:

Ausschussvorsitzender:

Süßmann, Rolf

Ausschussmitglieder:

CDU-Fraktion

Hofmann, Tobias

Reinhardt, Norbert (i.V. Lein, Nicholas)

Reiß, Bernd (i.V. Widauer, Kai)

SPD-Fraktion

Fischer, Andreas

Schäfer-Langohr, Gabriele

Stock, Alexander

Fraktion BÜRGERFORUM

Hisserich, Eckhard

FREIE WÄHLER-Fraktion

Krebühl, Michael

Fraktion Ökologische Liste

Müller, Elke (i.V. Schlemmer, Barbara)

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Dr. Gunkel, Claus

Röhrig, Norbert (i.V. Morneweg, Leonard)

Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Plitzko, Friedrich Felix

Sens, Klaus-Dieter

Verwaltung/ Gäste:

Walter, Kinga (Schriftführerin)

Haumann, Markus (Hauptamtsleiter)

Köhler, Björn (Energiegenossenschaft Vogelsberg eG)

Schmack, Thorsten (Bauamtsleiter)

Nicht anwesend/ entschuldigt:

Lein, Nicholas

Schlemmer, Barbara

Widauer, Kai

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr

öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Der Ausschussvorsitzende Herr Rolf Süßmann beantragt Rederecht für Herrn Köhler von der Energiegenossenschaft Vogelsberg eG (EGV).

Beschluss:

Herrn Köhler wird Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Frau Ried erläutert als Antragstellerin den Antrag. Es werden seitens Frau Ried und Herrn Köhler verschiedene Fragen aus dem Ausschuss beantwortet.

Die Veröffentlichung der aktuellen Novellierung der HGO (voraussichtlich im April 2025) soll abgewartet und geprüft werden. Danach kann die „Energie Homberg (Ohm) GmbH“ auf Basis der geänderten HGO gegründet werden.

Der aktuelle Kriterienkatalog erhält Revisionsstand 1.0 - zukünftige Änderungen werden in einer Revisionsagenda festgehalten.

Beschluss:

Der HFA empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) beschließt, dem „Kriterienkatalog für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Homberg (Ohm)“ als Grundlage für alle im Gebiet der Stadt Homberg (Ohm) geplanten und zur Ausführung kommenden Vorhaben im Bereich des Ausbaus von Erneuerbaren Energien zuzustimmen.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) beschließt, der Gründung der Energie Homberg (Ohm) GmbH zuzustimmen und den Magistrat, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2025, mit der Durchführung aller dafür nötigen Schritte zu beauftragen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Der Ausschussvorsitzende Herr Rolf Süßmann beantragt Rederecht für Herrn Haumann von der Verwaltung.

Beschluss:

Herrn Haumann wird Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Haumann erklärt alle Änderungen der Hauptsatzung mit Beispielen und Begründungen, sowie seine Erkenntnisse aus den Hauptsatzungen der Nachbargemeinden und beantwortet Fragen des Gremiums.

Beschluss:

Der HFA empfiehlt, der Stadtverordnetenversammlung den Änderungen der Hauptsatzung der Stadt zuzustimmen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 10) 8 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Nächster HFA-Termin wird voraussichtlich der 25. März sein.

-Nachrichtlich: Einladung erfolgt für Donnerstag, 27.03.2025, 19 Uhr.-

Schluss der Sitzung: 20:16 Uhr