Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2025
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Süßmann, Rolf
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd (i.V. Hofmann, Tobias)
Reinhardt, Norbert (i.V. Lein, Nicholas)
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Fina, Michael (i.V. Fischer, Andreas)
Schäfer-Langohr, Gabriele
Stock, Alexander
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
FREIE WÄHLER-Fraktion
Krebühl, Michael
Fraktion Ökologische Liste
Schlemmer, Barbara
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
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Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Rotter, Michael
Plitzko, Friedrich Felix
Sens, Klaus-Dieter
Verwaltung/ Gäste:
Walter, Kinga (Schriftführerin)
Haumann, Markus (Hauptamtsleiter)
Köhler, Björn (EGV, Alsfeld)
Lück, Christoph (Bauverwaltung)
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Fischer, Andreas
Hofmann, Tobias
Lein, Nicholas
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 25.11.2024 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 03.12.2024 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 5. | Antrag Bürgermeisterin Simke Ried - Gründung Energie Homberg (Ohm) GmbH und Kriterienkatalog Ausbau Erneuerbare Energien | VL-13/2025 1. Ergänzung |
Der Ausschussvorsitzende Herr Rolf Süßmann beantragt Rederecht für Herrn Köhler.
Beschluss:
Herrn Köhler wird Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bürgermeisterin Frau Ried stellt ihren Antrag bezüglich einer Gründung einer Energie Homberg (Ohm) GmbH vor. Herr Köhler von der EGV (Energiegenossenschaft Vogelsberg eG) zeigt in einer Präsentation das Geschäftsmodell und die Struktur der EGV.
Für Homberg (Ohm) geht es um die Möglichkeit der selbstverantworteten Planung, Realisierung und Betreiben von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien. Ein Kriterienkatalog wird erarbeitet und legt die spezifischen Anforderungen fest.
Der TOP verbleibt ohne Abstimmung offen im Geschäftsgang, Herr Köhler wird zur nächsten Sitzung erneut eingeladen.
| 6. | Antrag Bürgermeisterin Simke Ried - Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) | VL-14/2025 1. Ergänzung |
Der Ausschussvorsitzende Herr Rolf Süßmann beantragt Rederecht für Herrn Haumann von der Verwaltung.
Beschluss:
Herrn Haumann wird Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Herr Haumann und Frau Ried stellen die angedachten Änderungen der Hauptsatzung vor und erklären die Gründe und Terminvorgaben vor der nächsten Kommunalwahl. Fragen werden beantwortet zu den Punkten:
- Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder in den einzelnen Ortsteilen
- Anzahl der Stadtverordneten
- Gültigkeit der amtlichen Bekanntmachung auf der Homepage
- ergänzende Angaben auf den Stimmzetteln
- Übertragung Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung
Die Fraktionen sind aufgerufen sich zur nächsten Sitzung eine Meinung zu den Änderungen zu bilden, damit über diese zur nächsten Sitzung abgestimmt werden kann.
| 7. | Verschiedenes |
Nächster HFA-Termin ist der 25.02.2025. Sitzung wird voraussichtlich wieder in Maulbach stattfinden.
Schluss der Sitzung: 21:39 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
| Rolf Süßmann | Kinga Walter |